Das Gemeinwohl schützen: Wie Roosevelt die Bankenkrise überwand

Von Larry Freeman

Auch wenn die Finanzkrise heute noch weitaus schlimmer ist: Es ist sehr nützlich, genauer zu betrachten, wie der amerikanische Präsident Franklin Delano Roosevelt die in vieler Hinsicht vergleichbare große Krise im Jahr 1933 gelöst hat. Dazu drucken wir Auszüge aus mehreren Artikeln ab, die zwischen 2005 und 2007 in den US-Publikationen „Executive Intelligence Review“ und „New Federalist“ erschienen sind. Sie beruhen auf Roosevelts Reden und seiner Autobiographie.

In den trüben Wintermonaten vor der Amtseinführung von Präsident Franklin Roosevelt im März 1933 war die Lage in den Vereinigten Staaten verzweifelt, nur noch getragen von der Hoffnung, daß der neue Präsident entschlossen eingreifen würde. Das dringendste Problem war der rasante Zusammenbruch des Bankenwesens, das durch aberwitzige Spekulationen zwar ruiniert, aber unverzichtbar war, wenn sich die Volkswirtschaft wieder erholen sollte. Es bestand sogar die ganz reale Möglichkeit, daß sämtliche Banken Amerikas bankrott und geschlossen wären, bevor Roosevelt sein Amt antrat.

Roosevelt und sein Stab entwarfen Pläne zur Reorganisation der Banken, damit über diesen Mechanismus Bundeskredite für neue große Aufbauprojekte weitergeleitet werden könnten. Aber der scheidende Präsident Herbert Hoover und seine monetaristischen Berater machten die Lage ständig noch schlimmer. Sie forderten sogar Roosevelt auf, er solle ihr Wunschdenken teilen und ihre schädliche Politik unterstützen. Immer wieder versuchten sie, Roosevelt zur Unterstützung gemeinsamer Erklärungen und voreiliger Versprechungen zu verleiten, sogar noch am Abend vor seiner Amtseinführung.

Am 21. Februar 1933 entschied der designierte Präsident, William Woodin zu seinem Finanzminister zu machen. Roosevelt stellte sicher, daß Woodin vom Finanzministerium jeden Tag über die Lage informiert wurde, und sprach mehrmals täglich mit ihm. Am 2. März trafen dann beide in Washington ein.

Roosevelt schrieb später über die Beratungen mit Woodin:

„Wir beide kamen zu dem Schluß, daß die Situation der Banken überall im Land so akut wurde, daß nur sofortige und drastische Maßnahmen die Banken davor bewahren konnten, schließen zu müssen. Wachsende Schlangen von Anlegern zogen ihr Geld zurück und steckten es in Gold und Goldzertifikate. Es gab einen Vorschlag, das Schatzamt zu ermächtigen, Regierungsgelder direkt in jeder Bank nach Wahl zu deponieren - aber das Schatzamt hatte nicht genügend Geld für solche Einlagen.

Bei meinem Eintreffen in Washington am Abend des 2. März berichtete mir Herr Woodin über einen Vorschlag, der Präsident [Hoover] und ich sollten gemeinsam eine Erklärung abgeben, in der wir nochmals unser Vertrauen in das solide Fundament der amerikanischen Banken äußern und an die Anleger appellieren sollten, keine weiteren Gelder abzuziehen. In den vergangenen Jahren hatte es viele ähnliche Erklärungen und Appelle gegeben - alle in dem Sinne, daß im Lande nichts grundsätzlich schief laufe. Auch hier spürte ich, daß man anstelle solcher Appelle ein entschiedenes, positives und definitives Handeln brauchte...“

Roosevelt beschrieb diesen aufregenden Tag vor seinem Amtsantritt: „Den ganzen Tag über kamen Mitteilungen, in denen berichtet wurde, daß einige Banken ihre Tore geschlossen hatten und mehr Gold abgezogen wurde. Später am Abend sagte ich dem Präsidenten am Telefon, ich wäre zwar im Prinzip damit einverstanden, wenn er per Proklamation alle Banken schließe, könne jedoch als Privatmann eine solche Proklamation nicht mit unterzeichnen.“

Er fuhr fort: „Ich sagte dem Präsidenten allerdings, ich sei der Ansicht, daß er nach dem Gesetz über Feindhandel hierzu die Befugnis hätte. Der Präsident hatte offenbar die Ansicht, daß ihm zwar einige seiner Berater gesagt hatten, er könne dies tun, aber andere gesagt hatten, es wäre nicht legal. Ich hatte Senator Thomas J. Walsh, der mein Justizminister werden sollte, bereits gebeten, mir einen Bericht über eine solche Befugnis des Präsidenten zu geben. Da Senator Walsh jedoch am 2. März plötzlich starb, hatte ich Herrn Homer S. Cummings angeboten, Justizminister zu werden, und ihn um seine Meinung gebeten. Am Abend des 4. März teilte mir der Justizminister seine Einschätzung mündlich mit, und auf dieser Grundlage unterzeichnete ich in der Nacht vom 5. auf den 6. März die präsidiale Proklamation, mit der sämtliche Banken geschlossen wurden.“

Die Lage verschlimmerte sich im Januar, Februar und Anfang März immer weiter, doch Roosevelt konnte seine Pläne zur Rettung des Bankensystems bloß entwerfen, aber nicht umsetzen, weil er nur ein Privatmann war. Das Amt des Gouverneurs von New York hatte er am 2. Januar aufgegeben...

Der Bankfeiertag

„Am Tag der Amtseinführung“, schreibt Roosevelt, „waren praktisch alle Banken im Land durch Proklamationen der Bundesstaaten geschlossen oder Einschränkungen unterworfen. Die Federal-Reserve-Banken befolgten die Bankfeiertage der Bundesstaaten und waren am 4. März ebenfalls geschlossen. Alle führenden Börsen hatten den Betrieb eingestellt. Man kann sagen, das Finanz- und Bankgeschäft in den Vereinigten Staaten war zum Stillstand gekommen.“ Roosevelts erste offizielle Amtshandlung am Tag nach seiner Amtseinführung war, den Kongreß für den 9. März zu einer Sondersitzung einzuberufen. Aber die Erklärung des nationalen Bankfeiertages, die am 6. März veröffentlicht wurde, war eigentlich als erstes entworfen worden.

Dieser Bankfeiertag galt zunächst bis zum 9. März, an dem die Sondersitzung des Kongresses stattfand. An diesem Tag verabschiedete der Kongreß das Banknotstandsgesetz, das den Bankfeiertag verlängerte, um der Regierung Zeit zu geben, das Bankenwesen neu zu ordnen. Das Gesetz sorgte für massiven Kreditzufluß in das System, indem es die Banken ermächtigte, Vorzugsaktien auszugeben und an die 1932 gegründete staatliche Wiederaufbaubehörde (Reconstruction Finance Corporation) zu verkaufen. So konnten sie an Gelder gelangen, ohne daß neue Forderungen entstanden, die Vorrang vor den Forderungen ihrer Einleger hätten. Das Gesetz ermöglichte es den beteiligten Banken auch, die Nachfrage nach Bargeld zu erfüllen, wenn sie über genügend Vermögenswerte verfügten, indem sie diese Werte bei den Federal-Reserve-Banken verpfänden konnten.

Roosevelt: „Zwischen dem 6. und 9. März waren wir damit beschäftigt, dieses Gesetz in Konferenzen mit der Kongreßführung auszuarbeiten und Sonderregelungen zu entwickeln, die es den Banken erlaubten, während des Bankfeiertages bestimmte notwendige Zahlungen zu tätigen.“

Der Finanzminister erließ eine Reihe von Vorschriften, die bestimmte Bankgeschäfte erlaubten, und verbreitete sie über die Federal-Reserve-Banken. Die Banken durften bestimmte Dienste leisten, damit die Menschen vor Ort mit Nahrung, Medizin und anderen Grundbedürfnissen versorgt und Löhne und Gehälter ausgezahlt wurden. Die Banken durften auch bestimmte Sondereinlagen annehmen, die auf Verlangen wieder ausgezahlt werden konnten. Aber keine Bank durfte mehr Gold oder Goldzertifikate ausgeben oder Bargeld auszahlen, das jemand horten wollte.

Wiederherstellung des Vertrauens

Am Ende des Bankfeiertages wurden die Banken in den Städten der zwölf Federal-Reserve-Banken wiedereröffnet. Am nächsten Tag öffneten die kreditfähigen Banken in etwa 250 Städten wieder ihre Türen. An den folgenden Tagen zogen die Banken in den kleineren Städten und Dörfern nach. Roosevelt schreibt: „Zu diesem Zeitpunkt war das Vertrauen soweit wiederhergestellt, daß große Geldmengen wieder eingezahlt wurden, sobald die Banken wieder geöffnet hatten... Auch die Goldeinlagen und Goldzertifikate kehrten schnell wieder in die Reserve-Banken und in das Schatzamt zurück. Bis Mitte April waren die Einlagen in den Mitgliedsbanken um 1 Mrd. Dollar gewachsen, und bis Ende Juni um mehr als 2 Mrd. Dollar.“

Ein erneuertes Bankenwesen mit größeren Einlagen und der Möglichkeit des Rückgriffs auf Bundeskredite war eine notwendige Voraussetzung dafür, daß das Land seine Souveränität wiederherstellen und für das Gemeinwohl sorgen konnte. Roosevelt schreibt: „Der New Deal sollte im Grunde ein moderner Ausdruck der Ideale sein, die vor 140 Jahren in der Präambel der Verfassung der Vereinigten Staaten vertreten wurden: ,unseren Bund zu vervollkommnen, die Gerechtigkeit zu verwirklichen, die Ruhe im Innern zu sichern, für die Landesverteidigung zu sorgen, das allgemeine Wohl zu fördern und das Glück der Freiheit uns selbst und unseren Nachkommen zu bewahren’. Aber es reichte uns nicht, bloß auf diese Ideale zu hoffen. Wir wollten die Instrumente und Befugnisse der Regierung aktiv nutzen, um für sie zu kämpfen.“

Hundert Tage, um das Land zu retten

Am 6. März sprach der Präsident im Weißen Haus vor der Konferenz der Gouverneure, und am gleichen Tag veröffentlichte er die Proklamation, mit der ein Bankfeiertag bis zum 9. März erklärt wurde. Das war der Beginn seiner gesetzgeberischen „Hundert Tage“, in denen die Politik und die Programme entworfen wurden, die Amerika aus der sich verschärfenden Depression und der Gefahr des Faschismus retteten.

Auf das in dieser Sondersitzung des Kongresses Erreichte zurückblickend, beschrieb Roosevelt 1937 seine damaligen Gedanken über die Krise der Nation und die Grundhaltung hinter den Programmen, denen man Gesetzesform gab. Zunächst betonte er, daß man es nicht nur mit einer materiellen Krise des Bankensektors, der Industrie und der Landwirtschaft zu tun hatte, sondern auch mit einer geistigen und moralischen Krise der Bevölkerung. Diese Krise brachte eine große Gefahr mit sich, denn die Moral und das Vertrauen der Menschen waren so erschüttert, daß „viele von ihnen bereit gewesen wären, jede trügerisch glitzernde Garantie für eine Chance auf den Verdienst des Lebensunterhalts“, sprich Totalitarismus, anzunehmen.

Er fuhr fort: „Diese Haltung der Hoffnungslosigkeit wurde noch verschlimmert durch das erkennbare Versagen der Bundesregierung, irgendeine praktische Führung zu übernehmen und eine Aussicht auf eine unmittelbare Hilfe für die Gegenwart oder eine Hoffnung auf eine sicherere Zukunft zu bieten.

Angesichts dieser Krise der nationalen Moral konnte kein Mittel sichere oder permanente Heilung bieten, wenn es nicht diese unmittelbare materielle Krankheit des Moments behob. Eine vorübergehende Wiederbelebung eines Gefühls materieller Sicherheit würde nicht ausreichen. Es waren Maßnahmen notwendig, um die kranken Stellen, die sich in unser Wirtschaftssystem eingeschlichen hatten, zu beseitigen, wenn das System des Privatbesitzes für die Zukunft erhalten bleiben sollte.

Einige Leute haben diese simple Tatsache nicht erkannt. Tatsächlich gab es etliche, die das künftige Wohl der Nation nur in sofortigen Dollars maßen, und die innerhalb weniger Wochen nach der Bankenkrise vom 4. März 1933 gegen unseren Versuch, die Erholung mit einer Reform zu verbinden, zu protestieren begannen. In ihrer selbstsüchtigen Kurzsichtigkeit wurden sie zu dem Glauben verleitet, momentane materielle Erholung sei alles, was die Nation langfristig brauche.

Diese Minderheit erkannte nicht, wie kindisch und unrealistisch es war, zu sagen: erst die Erholung, dann der Wiederaufbau. Der Prozeß der Erholung zwingt uns seiner Natur nach, die zerstörerischen Einflüsse der Vergangenheit auszuschalten. Um das Ziel des größeren Wohls für die größere Zahl auch nur für einige Dauer zu erreichen, mußten die alten Mißbräuche ausgerottet werden, damit sie nicht so bald wieder wachsen konnten.

Vom ersten Tag meiner Regierung an stand die dauerhafte Sicherheit ebensosehr vor unserem Geist wie die vorübergehende Unterstützung für die Banken, die sofortige Schaffung von Arbeitsplätzen und die Steigerung der unmittelbaren Kaufkraft. Schon im Frühjahr 1932 war ich definitiv zu diesem Schluß gelangt. Es war das Ergebnis davon, daß ich mich jahrelang bemüht hatte, die Dinge zu durchdenken; es war das Ergebnis von Beobachtungen, was das Land in den Tagen falschen Wohlstands nach dem Weltkrieg und den schwarzen Tagen nach der Panik von 1929 durchgemacht hatte, und vor allem war es das Ergebnis meiner Erfahrungen als Gouverneur in vier schwierigen Jahren.“

Der New Deal

„Als der Demokratische Nationalkonvent 1932 in Chikago die ganze Nacht Sitzung hatte, war ich mit meiner Familie und einigen Freunden am Gouverneurssitz in Albany. Ich war zwar noch nicht nominiert, aber mein Name war unter den verschiedenen Kandidaten immer noch in Führung. Da ich beabsichtigte, falls ich nominiert würde, noch vor dem Konvent selbst gleich eine Annahmerede zu halten, um den Wahlkampf so schnell wie möglich zu beginnen, sprachen wir darüber, was ich in einer solchen Rede sagen würde. Aus dieser Diskussion und unserem Wunsch, die unmittelbaren Nöte der Nation auszudrücken, entstand der Begriff New Deal [deutsch etwa: „die Karten werden neu gemischt“], den ich in dieser Annahmerede erstmals verwendete und der ein sehr treffender und beliebter Ausdruck zur Beschreibung der großen Ziele unserer Regierung wurde.

Das Wort ,Deal’ deutete an, daß die Regierung gezielte Maßnahmen treffen würde, um ihre erklärten Ziele zu erreichen, statt nur dabeizustehen und zu hoffen, daß allein die Gesetze der Wirtschaft diese Ziele verwirklichen würden. Das Wort ,New’ deutete an, daß es eine neue Ordnung der Dinge gäbe, die der großen Masse unserer Farmer, Arbeiter und Unternehmer nützen sollte, um in einer Nation, die über die bestehende Verteilung vollauf und gründlich empört war, die alte Ordnung der Sonderprivilegien zu ersetzen...

Schon im ganzen Frühjahr und Sommer 1933, als viele der Maßnahmen, die während der Sondersitzung des 73. Kongresses beschlossen worden waren, gerade erst anfingen Wirkung zu zeigen, hatte eine lautstarke Minderheit zu schreien begonnen, man solle die Reform ins Regal legen und nicht wieder herausholen, bis die Erholung vorangeschritten sei. Die gleiche lautstarke Minderheit behinderte vier Jahre später, als die Erholung bereits Fortschritte gemacht hatte, immer noch mit all ihrer Macht Reformen, die nun zu lange aufgeschoben waren, und weigerten sich, zu erkennen, daß Erholung und Reform für ein dauerhaftes Wohlergehen dauerhaft Partner sein müssen.

Es ärgerte 1933 einige Leute, daß in der Sondersitzung des Kongresses - den berühmten ,Hundert Tagen’ - so viele Maßnahmen gleichzeitig getroffen wurden. Sie wären zufriedener gewesen, wenn die Regierung sich damals darauf beschränkt hätte, die Banken zu retten, die dabei waren, zu schließen - die großen finanziellen und industriellen Organisationen, die Geld brauchten, um sie vor dem Bankrott zu bewahren. Trotz der Lehren von 1931 und 1932 wollten sie immer noch glauben, diese Art der Regierungshilfe für die Spitze der Finanz- und Unternehmensstruktur des Landes würde nach unten durchsickern und letztendlich alle retten.

Auch hier führte eine Prüfung und immer wieder neue Prüfung aller Aspekte des nationalen Problems unausweichlich zu dem Schluß, daß eine bloße Rettung der Organisationen des Reichtums an der Spitze keine Lösung wäre. Die Abhilfen mußten offensichtlich ein viel größeres Feld abdecken, sie mußten jeden Teil des wirtschaftlichen Lebens überall im Land einschließen - am Fuß des Gebäudes, in der Mitte und an der Spitze...

Denn hinter all den unmittelbar wirksamen Vorschriften dieser Gesetze und aller Aktivitäten der dazu gehörenden Behörden war der leitende Zweck immer die Dauerhaftigkeit der Ziele. Kurz gesagt sind diese Ziele immer gewesen und sind immer noch:

Eine Chance für Männer und Frauen, bei angemessenem Lohn und zumutbarer Arbeitszeit in der Industrie zu arbeiten oder mit angemessenem Ertrag Landwirtschaft zu betreiben.
Eine Chance, die Sparguthaben in den Banken vor dem spekulativen Gebrauch des Geldes anderer Leute zu schützen und ohne Gefahr von Irreführung oder Betrug geldgieriger Marktschreier und Spekulanten Investitionen zu tätigen.
Eine Chance für eine angemessene Freizeit, bessere Wohnungen und eine bessere Gesundheit.
Eine Chance, als Unternehmer angemessenen Gewinn zu machen, vor Monopolen und unlauterem Wettbewerb geschützt, aber so organisiert, daß den Verbrauchern faire Preise geboten werden.
Planung und Nutzung der natürlichen Ressourcen zum Wohl der gewöhnlichen Männer und Frauen.
Sicherheit vor den Härten des Alters.
Sicherheit vor unerwarteter oder saisonaler Arbeitslosigkeit.
Sicherheit vor neuen und alten Formen der Kriminalität.
Sicherheit vor Krieg.

Für die Aufgabe des Wiederaufbaus, den wir 1933 begannen, mußte man nicht irgendwelche fremden Werte neu erfinden. Vielmehr mußte man den Weg zu den alten, aber etwas in Vergessenheit geratenen Idealen und Werten zurückfinden. Auch wenn die Methoden und Mittel und Einzelheiten vielleicht in einigen Fällen neu waren, die Ziele waren so permanent und alt wie die menschliche Natur selbst.

Daß so viele unserer Absichten im Jahr 1933 auf den Weg zur Erfüllung gebracht werden konnten, ist ein Tribut an die Fähigkeit der Demokratie, eine Krise zu erkennen und schnell genug zu handeln, um ihr gerecht zu werden. Eine Nation von Bürgern, der Kongreß und die Exekutive der Regierung verstanden schnell die Natur des Problems und die Antwort darauf. Wir müssen nicht zur Autokratie des vergangenen Jahrhunderts zurückkehren, wie die weniger hoffnungsvollen Länder, in denen die Wege der Demokratie noch nicht so alt und erprobt waren.“

Die 2. Kaminrede: Getroffene Maßnahmen und künftige Pläne

In den Wochen vor Roosevelts Amtseinführung war ein Plan gegen die Krise entwickelt worden, und als man daran ging, ihn umzusetzen, hielt Präsident Roosevelt die ersten seiner berühmten „Kaminreden“. Sie wurde am 12. März 1933 im Radio übertragen und informierte die Öffentlichkeit darüber, was er und der Kongreß taten, um die Lage herumzureißen.

Nachdem die Lage der Banken stabilisiert war, packte Roosevelt andere schwerwiegende Probleme an. Er legte dem Kongreß Gesetze vor, mit denen der Arbeitsdienst Civilian Conservation Corps (Ziviles Erhaltungs-Korps, CCC) und die berühmte Infrastrukturbehörde Tennessee Valley Authority (TVA) gegründet wurden. Wiederum erläuterte der Präsident dem Volk diese Schritte in seiner zweiten Kaminrede, die am 7. Mai im Radio übertragen wurde.

Roosevelt erinnerte seine Hörer an den Zweck seiner Kaminreden:

„An einem Sonntagabend, eine Woche nach meinem Amtsantritt, nutzte ich das Radio, um Ihnen über die Bankenkrise und unsere Maßnahmen dagegen zu berichten. Ich denke, daß ich auf diesem Wege verschiedene Fakten klargemacht habe, die man sonst vielleicht mißverstanden hätte, und allgemein ein Mittel zum Verständnis bot, das viel dazu beigetragen hat, das Vertrauen wieder herzustellen.

Heute abend, acht Wochen später, komme ich zum zweiten Mal, um Ihnen zu berichten. Im gleichen Geist und durch dasselbe Mittel, um Ihnen zu sagen, was wir getan haben, und was wir planen.

Vor zwei Monaten standen wir vor schwerwiegenden Problemen. Das Land starb Stück für Stück dahin. Es starb, weil Handel und Verkehr auf ein gefährlich niedriges Niveau herabgesunken waren; die Preise für Waren der Grundversorgung lagen so, daß sie den Wert der Vermögenswerte nationaler Institute wie Banken, Sparkassen, Versicherungen und anderer ruinierten. Diese Institute mußten aufgrund ihrer dringenden Notlage Hypotheken eintreiben, alte Kredite kündigen und neue verweigern. Damit lief praktisch ein Prozeß der Zerstörung des Besitzes von Millionen Menschen, die auf ihren Besitz Dollars geliehen hatten, als sie noch einen ganz anderen Wert hatten als im März 1933. In dieser Lage in dieser Krise war mit komplizierten Überlegungen über wirtschaftliche Allheilmittel oder ausgefeilten Plänen nichts anzufangen. Wir hatten es mit einem realen Zustand zu tun, nicht mit einer Theorie.

Es gab bloß zwei Alternativen: Die erste war, zuzulassen, daß die Zwangsversteigerungen weitergingen, daß der Kredit verweigert und das Geld gehortet wurde, und das hätte zu Liquidierung oder Bankrott von Banken, Eisenbahnen und Versicherungen und einer Sanierung aller Unternehmen und Vermögenswerte auf einem niedrigeren Niveau geführt. Diese Alternative bedeutete eine Fortsetzung dessen, was man als ,Deflation’ bezeichnet, und das Endergebnis hätte außerordentliche Härten für alle Hausbesitzer bedeutet - und im übrigen durch eine Ausweitung der Arbeitslosigkeit und weitere Senkung der Gehaltsskala auch außerordentliche Härten für alle Menschen, die für Lohn arbeiten.

Es ist leicht zu erkennen, daß das Resultat dieses Kurses nicht nur äußerst schwerwiegende wirtschaftliche Wirkungen gehabt hätte, sondern auch soziale Folgen, die unberechenbares Leid mit sich bringen konnten. Schon bevor ich ins Amt eingeführt wurde, kam ich zu dem Schluß, daß eine solche Politik dem Amerikaner mehr aufbürdete, als man von ihm verlangen konnte. Es bedeutete nicht nur den Verlust weiterer Eigenheime, Farmen, Ersparnisse und Gehälter, sondern auch den Verlust geistiger Werte - den Verlust des Gefühls einer gesicherten Gegenwart und Zukunft, das so wichtig ist für den Frieden und die Zufriedenheit des einzelnen und seiner Familie. Wenn man diese Dinge zerstört, wird man es schwer finden, irgendein Vertrauen auf die Zukunft zu schaffen.

Mir war klar, daß bloße Appelle aus Washington und das bloße Verleihen von noch mehr Geld an angeschlagene Institute den Abwärtskurs nicht aufhalten konnten. Ein Sofortprogramm, das so schnell wie möglich umgesetzt werden mußte, schien mir nicht nur gerechtfertigt, sondern auch für unsere nationale Sicherheit geboten. Der Kongreß - und wenn ich Kongreß sage, dann meine ich damit die Mitglieder beider Parteien - hat das vollkommen verstanden und bot mir großzügige und kluge Unterstützung. Die Mitglieder des Kongresses erkannten, daß man im Notstand die Methoden der normalen Zeiten durch Maßnahmen ersetzen mußte, die den schwerwiegenden und dringenden Erfordernissen des Moments angemessen waren.

Es gab keine wirkliche Abtretung von Macht. Der Kongreß behielt seine volle, verfassungsmäßige Autorität, und niemand hatte auch nur den geringsten Wunsch, das Gleichgewicht der drei Gewalten zu ändern. Die Funktion des Kongresses ist es, zu entscheiden, was zu tun ist, und die richtige Behörde auszuwählen, die es gut durchführen kann. An diese Politik hat man sich streng gehalten. Was geschieht, ist nur, daß der Kongreß den Präsidenten zum ausführenden Organ gemacht hat, um bestimmte Absichten des Kongresses zu verwirklichen. Das entspricht der Verfassung und stimmt mit der amerikanischen Tradition der Vergangenheit überein.

Die Gesetze, die verabschiedet wurden oder sich im Prozeß der Inkraftsetzung befinden, lassen sich als Teile eines wohldurchdachten Planes betrachten.

Erstens schufen wir Beschäftigungsmöglichkeiten für eine Viertelmillion Arbeitslose, insbesondere junge Männer mit Familie, die in der Forstwirtschaft und im Hochwasserschutz eingesetzt wurden. Das ist eine große Aufgabe, denn es bedeutete, doppelt so viele Männer wie in unserer regulären Armee zu ernähren, zu kleiden und zu versorgen. Indem wir dieses Zivile Erhaltungskorps schufen, schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe. Wir steigern eindeutig den Wert unserer natürlichen Ressourcen, und wir lindern in beträchtlichem Maß wirkliche Not.

Zweitens habe ich den Kongreß gebeten und veranlaßt, einen Vorschlag aufzugreifen, den großen Besitz der Regierung in Muscle Shoals nach langen Jahren verschwenderischer Untätigkeit wieder in Dienst zu stellen; es ist ein umfassender Plan zur Verbesserung eines riesigen Gebiets im Tennessee-Tal. Dies wird zur Zufriedenheit und zum Glück hunderttausender Menschen beitragen, und der damit verbundene Nutzen wird auf das ganze Land weiterwirken.

Weiter steht der Kongreß vor dem Beschluß von Gesetzen, welche die Hypotheken-Notlage der Farmer und Eigenheimbesitzer im Land deutlich erleichtern werden, indem sie für eine Erleichterung der Schuldenlast sorgen, die jetzt so schwer auf Millionen Menschen lastet.

Unser nächster Schritt im Streben nach unmittelbarer Nothilfe wird sein, eine halbe Milliarde Dollar zu bewilligen, um die Bundesstaaten, Kreise und Gemeinden in ihrer Pflicht, für die unmittelbar Hilfsbedürftigen zu sorgen, zu unterstützen.

Wir haben des weiteren vor, den Kongreß um Gesetze zu bitten, die es der Regierung möglich machen, öffentliche Projekte in Gang zu setzen und so direkt und indirekt die Beschäftigung vieler weiterer Menschen in wohlüberlegten Projekten anzuregen.

Es wurden weitere Gesetze aufgegriffen, um unsere wirtschaftlichen Probleme noch viel grundsätzlicher anzupacken. Das Farmhilfegesetz soll über die einzelne oder kombinierte Anwendung verschiedener Methoden den Farmern höhere Einnahmen für die wichtigsten Agrarprodukte verschaffen und gleichzeitig verhindern, daß es künftig zu einer verheerenden Überproduktion kommt, die in der Vergangenheit die Warenpreise so oft weit unter einem angemessenen Ertrag gehalten hat.

Ebenso werden wir wohlerwogene und schonende Maßnahmen vorschlagen, um zu versuchen, den Industriearbeitern des Landes einen faireren Lohn zu sichern und einen mörderischen Wettbewerb und unangemessen lange Arbeitsstunden zu verhindern, und um gleichzeitig alle Industriezweige anzuregen, Überproduktion zu vermeiden.“

Die angemessene Rolle der Regierung

Roosevelt verteidigte sich gegen die feindselige Propaganda, die ihm sozialistische Tendenzen vorwarf:

„Es ist völlig fasch, die von uns ergriffenen Maßnahmen als Übernahme staatlicher Kontrolle über Farmen, Industrie und Verkehr zu bezeichnen. Sie sind vielmehr eine Partnerschaft zwischen der Regierung und den Farmen, der Industrie und dem Verkehr - keine Partnerschaft zum Teilen des Profits, sondern eine Partnerschaft in der Planung, und eine Partnerschaft, die dafür sorgt, daß die Pläne auch ausgeführt werden.

Lassen Sie mich das anhand eines Beispiels veranschaulichen. Nehmen wir die Baumwollindustrie. Wahrscheinlich wären 90% der Baumwollproduzenten damit einverstanden, keine Hungerlöhne mehr zu zahlen, überlange Arbeitszeiten und Kinderarbeit abzuschaffen und eine Überproduktion, die zu unverkäuflichen Überschüssen führt, zu verhindern. Aber was nützt eine solche Vereinbarung, wenn die übrigen 10% der Baumwollproduzenten weiterhin Hungerlöhne zahlen, lange Arbeitszeiten verlangen, Kinder in ihren Fabriken arbeiten lassen und belastende Überschüsse produzieren? Die unfairen 10% könnten ihre Waren so billig produzieren, daß die fairen 90% gezwungen wären, auch die unfairen Bedingungen zu praktizieren.

Hier kommt die Regierung ins Spiel. Die Regierung sollte das Recht haben, nach Prüfung und Planung für einen Industriezweig mit Unterstützung der überwältigenden Mehrheit dieser Industrie unfaire Praktiken zu verhindern und diese Vereinbarung mit der Autorität der Regierung durchzusetzen.

Wir arbeiten auf ein definitives Ziel hin, nämlich zu verhindern, daß wir wieder Zustände bekommen, wie sie einmal das, was wir moderne Zivilisation nennen, beinahe zerstört hätten. Die endgültige Bewältigung unseres Zieles läßt sich nicht von heute auf morgen erreichen. Unsere Politik steht in voller Übereinstimmung mit den Zwecken, für die unsere amerikanische, verfassungsmäßige Regierung vor 150 Jahren geschaffen wurde.

Hand in Hand mit der Lage im Inland, der natürlich unsere erste Sorge gilt, geht die Weltlage, und ich möchte Ihnen gegenüber betonen, daß unsere einheimische Lage untrennbar und sehr weitgehend mit der Lage aller übrigen Nationen verbunden ist. Mit anderen Worten, wir können aller Wahrscheinlichkeit nach ein faires Maß an Wohlstand in die Vereinigten Staaten zurückholen, aber das wird nicht von Dauer sein, wenn wir nicht eine Rückkehr von Wohlstand in aller Welt erreichen.

Ihnen, den Bürgern unseres Landes, schulden wir alle, die Mitglieder des Kongresses und die Mitglieder der Regierung, ein großes Maß an Dank. Während der Depression waren sie geduldig. Sie gaben uns weitreichende Befugnisse. Sie haben uns mit einer weit verbreiteten Zustimmung zu unseren Zielen ermutigt. Jede Unze unserer Stärke und alle Mittel, die uns zur Verfügung stehen, haben wir dem Ziel gewidmet, Ihr Vertrauen zu rechtfertigen. Wir sind bestärkt in der Überzeugung, daß ein weiser und sinnvoller Anfang gemacht ist. Im gegenwärtigen Geist des gegenseitigen Vertrauens und der gegenseitigen Ermutigung schreiten wir voran.“

Die Zwangsvollstreckungskrise

Es ist selbst für heutige Amerikaner manchmal schwer zu verstehen, wie sehr Franklin Roosevelt die Struktur des modernen Lebens in ihrem Land geprägt hat. Vieles, was man als selbstverständlich voraussetzt, gab es vor seiner Präsidentschaft nicht, oder es war hoffnungslos unzureichend. Eines der Programme, in dem seine Weltsicht und ihre Umsetzung in der wirtschaftlichen Praxis zum Ausdruck kommen, waren seine Maßnahmen gegen die Welle der Zwangsvollstreckungen und -räumungen gegen Eigenheimbesitzer während der Großen Depression.

Ein Bürger mit durchschnittlichem Einkommen, der vor 1933 ein Eigenheim kaufen wollte, mußte zwischen 6% und 8% Zinsen zahlen, konnte aber eine Hypothek zu diesen Bedingungen nur mit einer Laufzeit von drei bis fünf Jahren erhalten. Oft reichte die erste Hypothek nicht, um den Kauf zu finanzieren, und es wurde eine zweite Hypothek notwendig, deren Zinsen oft bis zu 10% betrugen und deren Laufzeit noch kürzer war.

Die Hypothek vollständig abzuzahlen, war fast unmöglich, da es keinen Amortisierungsplan gab und deshalb nach wenigen Jahren hohe Restzahlungen fällig wurden. Wenn die Hypothek fällig wurde, hatte der „Eigenheimbesitzer“ meist nur die Wahl, entweder die Zwangsvollstreckung hinzunehmen oder exorbitante Gebühren für eine Refinanzierung und weitere Raten zu bezahlen, die gerade einmal die Zinsen abdeckten. (Ähnlich ist es heute: Viele Amerikaner nahmen sogenannte „Nur-Zins-Hypotheken“ auf, weil dabei die monatlichen Raten scheinbar „niedriger“ sind)...

Die Große Depression begann Ende 1929, und es kam zu einer grausamen Zunahme von Zwangsvollstreckungen. Roosevelt schrieb 1938:

„Eines der großen Desaster in der anhaltenden Depression war der Verlust von Hunderttausenden von Eigenheimen pro Jahr durch Zwangsvollstreckungen. In normalen Zeiten lag die Zahl der Eigenheime in städtischen Gebieten, die pro Jahr durch Zwangsvollstreckungen verloren gingen, durchschnittlich bei 78.000. Bis 1932 war diese Zahl auf das Dreieinhalbfache gestiegen, auf 273.000. Mitte 1933 waren die Zwangsvollstreckungen auf mehr als tausend am Tag angewachsen. Das verursachte nicht nur die offensichtlichen Härten eines Verlustes des Eigenheims, es paralysierte und bedrohte auch den Besitz der verschiedenen Hypothekengeber - Versicherungen, Hypothekenbanken, Sparkassen, Spar- und Darlehensvereine und andere Finanzinstitute, in denen die Ersparnisse von mehr als 30 Millionen unserer Menschen lagen.“

Roosevelts Maßnahmen

Da sich die Bedingungen ständig verschlechterten, ersuchte Präsident Roosevelt den Kongreß am 13. April um ein Gesetz, um „Eigenheimbesitzer vor Zwangsvollstreckungen zu schützen und ihnen einen Teil der Last der übermäßigen Zins- und Tilgungszahlungen abzunehmen, die sie in Zeiten höherer Bewertungen und höherer Kaufkraft auf sich genommen hatten.“

Er erläuterte:
„Das Gesetz, das ich Ihnen vorschlage, ist implizit die Erklärung einer nationalen Politik. Diese Politik ist es, daß es das breite Interesse der Nation erfordert, besondere Sicherungen um den Eigenheimbesitz als Garantie für die soziale und wirtschaftliche Stabilität zu errichten, und daß der Schutz des Eigenheimbesitzers vor ungerechtfertigter Zwangsliquidierung in Zeiten allgemeiner Not eine angemessene Sorge der Regierung ist.“

Am 13. Juni unterzeichnete Roosevelt dann das Gesetz über die Kreditgesellschaft für Eigenheimbesitzer (Home Owners Loan Corporation, HOLC), mit dem viele heute noch geltende Schutzmechanismen und Standards geschaffen wurden. Die Gesellschaft wurde mit einem Kapital von 200 Mio. $ ausgestattet, die vom Finanzministerium gezeichnet wurden, und war berechtigt, Anleihen im Umfang von bis zu 2 Mrd. $ im Tausch gegen Ersthypotheken für kleinere und mittlere Eigenheime in städtischen Gebieten aufzulegen. Diese Summe wurde dann erhöht, um Gelder für Sanierung und Umbau von Eigenheimen bereitzustellen. Zur Stabilisierung der Geldinstitute, die die Hypotheken ausgegeben hatten, sah das Gesetz vor, daß 300 Mio. $ in diese Institute oder in Anleihen und Wechsel der Eigenheim-Hypothekenbanken des Bundes (Federal Home Loan Banks) investiert werden konnten.

Roosevelt schrieb:
„Was diese Gesellschaft (HOLC) tat, um ihre dringliche Aufgabe zu erfüllen, war, Hypotheken der in Not geratenen Eigenheimbesitzer den Instituten und Personen abzukaufen, die sie hielten, wenn sie nicht bereit oder in der Lage waren, dem Hypothekennehmer weitere Fristverlängerungen oder andere Zugeständnisse zu gewähren.

Ein großer Teil dieser Hypotheken war kurzfristig für ein, zwei oder fünf Jahre vergeben worden; und wenn die Gesellschaft sie übernahm, litten viele unter ständig akkumuliertem Zahlungsverzug... Die Zinsen sowohl für die kurzfristigen wie für die längerfristigen Hypotheken waren hoch, und ein großer Teil davon war mit Prämien, Kommissionen, Dienstleistungskosten und weiteren Gebühren belastet, die zu der Bürde, die vom Schuldner zu tragen war, noch hinzu kamen.

Die Gesellschaft stellte alle diese Kredite auf 5% Zins um und erlaubte eine Laufzeit von 15 Jahren. Alle anfänglichen Gebühren wie für Taxierung, Grundbucheinträge etc. sowie alle rückständigen Steuern etc. wurden von der HOLC bezahlt und mit der Hauptschuld umgeschuldet...

In Zusammenarbeit mit der Wiederaufbau-Finanzierungsgesellschaft (RFC) gelang es der HOLC, zugunsten der Kleinsparer fast eine halbe Milliarde Dollar in Umlauf zu bringen, indem sie ihre Anleihen gegen den eingefrorenen Hypothekenbesitz der geschlossenen Banken im Land tauschte. Die Gesellschaft ermöglichte nicht nur den Eigenheimbesitzern, ihre Häuser zu behalten, sie schützte auch die Sparer der geschlossenen Institute und stabilisierte die zusammenbrechende nationale Struktur der Eigenheimfinanzierung. Gelder in Höhe von Hunderten von Millionen Dollar wurden freigesetzt, entweder für weitere Investitionen in neue Hypotheken oder um die Nachfrage von Anlegern zu decken, die ihr Geld sofort abziehen wollten...

Die HOLC hat im Namen ihrer Kreditnehmer fast eine halbe Milliarde Dollar an rückständigen Steuern an die Bundesstaaten und Kommunen gezahlt. Die bezahlten Steuern hatten einen wichtigen Einfluß auf die Wiederbelebung des Marktes und die Wiederherstellung der Rendite kommunaler Anleihen. Durch diese Auszahlungen wurde vielen Gemeinden geholfen, in einer verzweifelten Zeit ihre Schulen und andere wesentliche öffentliche Dienstleistungen intakt zu erhalten, sie konnten mit weniger geborgtem Geld arbeiten und wurden in einigen Fällen davor bewahrt, wegen ihrer eigenen fälligen Anleihen zahlungsunfähig zu werden.“

Die Menschen gehen vor!

Natürlich wurde Roosevelt angegriffen als jemand, der einen riesigen Schuldenberg schaffe, unter dem künftige Generationen leiden würden. Im nächsten Präsidentschaftswahlkampf wies Roosevelt in einer Rede in Pittsburgh am 1. Oktober 1936 diese Kritik scharf zurück. Er blickte erst zurück auf das Frühjahr 1933, als seine Regierung ins Amt kam:

„...Wir sahen Millionen ohne Arbeit, die Unternehmen schrieben rote Zahlen, die Banken mußten schließen. Unser Nationaleinkommen war um mehr als 50% zurückgegangen - und, noch schlimmer, es gab keinerlei Aussicht darauf, daß es sich von selbst erholen würde...

Etwas mußte geschehen. Eine nationale Entscheidung mußte getroffen werden. Wir konnten eines von zwei Dingen tun. Einige Leute, die damals vor meinem Schreibtisch saßen, rieten mir, die Natur ihren Gang gehen zu lassen und die Politik des Nichtstuns fortzusetzen... Diesen Rat anzunehmen, hätte bedeutet, daß weiterhin Menschen mit geringen Mitteln ruiniert worden wären, daß weiter Eigenheime, Farmen und kleine Unternehmen verloren gegangen und in die Hände von Leuten übergegangen wären, die noch genug Geld hatten, um diese Eigenheime, Farmen und Unternehmen zu Konkurspreisen aufzukaufen.

Es hätte bedeutet, daß in sehr kurzer Zeit eine Vielzahl von Individuen, Familien und Kleinunternehmen alle Mittel verloren hätten. Sie hätten eine Konzentration des Besitzes in den Händen von 1-2% der Bevölkerung erlebt, eine Konzentration, wie es sie seit dem Ende des Römischen Reiches in keiner großen Nation mehr gegeben hat...

Unseren Haushalt 1933, 1934 oder 1935 auszugleichen, wäre ein Verbrechen am amerikanischen Volk gewesen. Um das zu tun, hätten wir entweder eine Kapitalsteuer erheben müssen, die praktisch Enteignung gewesen wäre, oder wir hätten mit kaltschnäuziger Gleichgültigkeit menschlichem Leiden zusehen müssen. Als die Amerikaner Not litten, weigerten wir uns, sie einfach zu ignorieren. Die Menschen gingen vor...

Und nun ein Wort zu dieser dummen Furcht vor einer erdrückenden Schuldenlast, die Ihren und meinen Kindern auferlegt wurde. Diese Schulden werden nicht durch erdrückende Besteuerung der künftigen Generationen bezahlt werden. Sie werden nicht bezahlt werden, indem wir der gegenwärtigen Generation ihre hart erarbeiteten Ersparnisse wegnehmen. Sie werden bezahlt werden durch das wachsende Einkommen der Nation und durch wachsende individuelle Einkommen, die durch größeren nationalen Wohlstand erzeugt werden.“

Und so war es dann auch.