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Liebe Wähler und potentielle Nicht-Wähler Leipzigs!

Wenn ein System zu lange gegen wichtige Prinzipien der menschlichen Gesellschaft verstoßen hat, bricht es zusammen. Die heutige Wirtschaftszusammenbruchskrise ist genau so ein Moment und wir müssen uns neuen Ideen gegenüber öffnen.

Ich trete als Kandidatin der BüSo zur Bundestagswahl 2009 an, um eine Veränderung der Politik positiv beeinflussen zu können. Wichtige Punkte dafür sind :

• Schutz der Bürger vor den Auswirkungen der Finanzkrise
• Reorganisierung des bankrotten Finanzsystems
• Wiederaufbau von Deutschlands Industrie und Landwirtschaft
• Nutzen neuer Technologien, um Armut zu bekämpfen
• Erneuerung des Sozialsystems anhand des Gemeinwohlprinzips
• Anknüpfen an die humanistische Tradition

Wir leben in sehr dramatischen Zeiten. Auch wenn die Medien fleißig damit beschäftigt sind, die Auswirkungen des Wirtschaftszusammenbruches zu vertuschen, wird es dennoch immer offensichtlicher, daß die bisherige Politik uns nicht weiterführen kann. Viele von Ihnen werden von den Verträgen zwischen den großen Parteien und großen deutschen Firmen gehört haben: Massenentlassungen, vor welchen auch DGB und IG-Metall gewarnt haben, sollen bis nach der Bundestagswahl verschoben werden. Die grünen Sprösslinge, von denen erzählt wird, sind nicht zu sehen.

„Rettungsaktion" der Banken

Wenn wir an die großen Summen denken, die in der „Rettungsaktion" für bankrotte Banken bisher verpulvert wurden, müßte uns schwindlig werden. Die Produktion fällt, während die Geldmenge im System wächst. Die Regierung verweist auf die angeblich sinkenden Lebensmittelpreise und spricht von Deflation. Doch das ist kurzfristig gedacht. Die Supermärkte locken die Käufer durch Dumping-Preise, worunter die Produzenten leiden müssen.

Die Milchbauern sind ein gutes Beispiel dafür. Hier wird gewarnt, daß ein Drittel der Milchbauernhöfe noch dieses Jahr geschlossen werden müssen, da die Bauern kaum die Hälfte ihrer Kosten wieder einnehmen. Sie arbeiten auf Pump. Wenn solche Produktionsstätten geschlossen werden, liegt es also nicht an einem „übersättigten Markt", sondern an einer falschen  Wirtschaftspolitik. Eine Verknappung solcher grundlegenden Güter gekoppelt mit einer wachsenden Geldmenge im System hätte verheerende Folgen und würde bis hin zu einer Hyperinflation führen.

Wir müssen über unsere Generation hinaus denken!

Es ist offensichtlich notwendig, wieder langfristig zu denken. Die Bürger sind vor die Herausforderung gestellt, zu überprüfen, ob die genannten Konzepte der Parteien sich auf Dauer halten können. Die BüSo schlägt vor, daß sich Deutschland in Zusammenarbeit mit anderen Nationen bestimmte Ziele setzt, an deren Realisierung die nächsten 2 Generationen beteiligt sind. Um langfristige Projekte ermöglichen zu können, muß die Wirtschaft wieder ihre eigentliche Aufgabe erfüllen - das Gemeinwohl der Bürger zu verbessern.

Im 20. und 21. Jahrhundert wurden Technologien entwickelt, die für die Beseitigung von Armut weltweit wichtig sind. Deutschland hat (noch) die notwendige Kapazität, um viele der Maschinen zu produzieren, die benötigt werden, um diesen Plan zu realisieren. Dazu gehören z.B. Wasserentsalzungsanlagen, der Hochtemperaturreaktor und verbesserte landwirtschaftliche  Technologien (z.B. aeroponische und hydroponische Gärten), die Dünger und Pestizide beim Nahrungsmittelanbau überflüssig machen.

Der Maschinenbausektor muß gerettet werden!

Der Erhalt und Ausbau unseres Maschinenbausektors ist demgemäß sehr wichtig. Die BüSo schlägt deshalb vor, dass die OPEL-Werke oder andere Firmen wie Quimonda umgerüstet werden, um Teile  dieser dringend benötigten Maschinen zu produzieren. Der Bau eines neuen Infrastrukturnetzes könnte Millionen Arbeitsplätze schaffen. Die deutsche Regierung hat die Verantwortung, solche Projekte vorzuschlagen und sie durch Staatskredite langfristig zu finanzieren.

Nun wird in Deutschland seit langem behauptet, wir bräuchten keinen Ausbau der Infrastruktur. Aber seit Jahren sind unsere Straßen durch LKWs verstopft und viele Bahnhöfe, besonders in Sachsen, wurden geschlossen, da sie als „nicht lukrativ" galten. Dieselbe Bahngesellschaft, die diese Behauptung aufgestellt hat, ließ die Berliner S-Bahn so sehr verrotten, daß wegen Wartungsmangel momentan nur noch 25% der Waggons zum Einsatz kommen können.

In Leipzig wurden durch sogenannte „cross border leasing" Geschäfte Teile der Infrastruktur an ausländische Investoren verkauft. Dazu gehören das Schienennetz der LVB, die Straßenbahnen, die Kläranlage, die Uni-Klinik usw. Nach dem Bankrott des Versicherungskonzerns AIG müssen wir nun schauen, wie wir all diese Dinge zurückkaufen können - und das zum doppelten Marktpreis! Es waren besonders diese kurzfristig vermeintlich lukrativen Hochrisikogeschäfte, die zusammen mit dem Abbau der Realwirtschaft, zur Finanzkrise geführt haben.

Reorganisation des gesamten Finanzsytems

Die BüSo schlägt die Reorganisation des gesamten Finanzsystems vor. Ein Blick in die Geschichte kann uns dafür gewisse Richtlinien geben. Präsident Franklin D. Roosevelt brachte die USA seinerzeit erfolgreich aus der Depression. Er nutzte die Bankenfeiertage, um ihren Geschäften auf den Grund zu gehen. Der Staatsanwalt Ferdiand Pecora untersuchte zur selben Zeit wie die Machenschaften J.P. Morgan und anderen "Löwen von Wall Street" zum schwarzen Freitag 1929 geführt hatten. Durch dieses Vorgehen konnte die Regierung Roosevelts das Vertrauen der Bevölkerung wieder gewinnen. Durch wichtige Gesetze wurde das Bankensystem neu organisiert und reguliert. Die Kreditvergabe an mittelständige Firmen wurde wieder zur zentralen Aufgabe der Banken. Durch große staatliche Projekte wurden neue Arbeitsplätze geschaffen und die Lebensumstände der Bevölkerung verbessert. Ähnliche Entscheidungen müssen heute getroffen werden: die BüSo fordert eine ordentliche Reorganisation des gesamten Finanzsystems. Die Giftmüllpapiere aus den Hochrisikogeschäften müssen einfach gestrichen werden.

Bei einer Politik, die den Wert des Lebens eines Menschen reduziert, brauchen wir eine moralische Veränderung unserer Grundeinstellung. Eine solche politische Entscheidung kann nur getroffen werden, wenn sich unsere Grundeinstellung zur Menschheit selbst ändert. Personen wie Jörg Asmussen waren sehr fleißig bei der Legalisierung der Hochrisikogeschäfte - ein Grund warum unsere Regierung nicht gegen die Übel der Krise vorgeht. Wegen hoher Schuldenmengen aus „legalisierten" Hochrisikogeschäften, versuchen Vertreter der Regierung wie Ulla Schmidt uns Sparpolitik schmackhaft zu machen. U.a das Gesundheitssystem soll immer „kosteneffizienter" gemacht werden. Es werden dramatische Kürzungen besprochen, die dazu führen werden, daß nicht jeder Patient versorgt werden kann. Wie weit ist dann noch der Schritt entfernt, zwischen „lebenswertem" und  „lebensunwertem" Leben zu untescheiden? Wenn eine Regierung nicht für das Wohl des Volkes handelt, haben die Bürger das Recht auf Widerstand. Wir müssen heute Gebrauch von diesem Recht machen!

Die Natur des Menschen ist nicht schlecht

Um unmenschlicher bis hin zu faschistischer Denkweise entgegen stehen zu können, muß man die eigentliche Natur des Menschen verstehen. Wir sind das einzige Wesen auf diesem Planeten, das durch technologischen und kulturellen Fortschritt Grenzen der Natur und der Gesellschaft überwinden kann. Nur so können auch die Schwächeren in der menschlichen Gesellschaft einen sicheren Platz bekommen.

Die hyperinflationäre Finanz- und eine mörderische Sozialpolitik müssen gestoppt und durch eine visionäre, zukunftsorientierte und humanistische Politik ersetzt werden. Ein ordentliches Konkursverfahren und der Aufbau der Realwirtschaft durch große Investitionen kann 82 Mio Menschen in Deutschland und 6,7 Mrd Menschen weltweit eine Zukunft ermöglichen. Entscheidende Fragen für uns wären: „Können Sie sich vorstellen, daß der nächste Mensch auf dem Mond aus Afrika kommt? Welche großen Sprünge müßten wir machen, um das zu ermöglichen? Kann sich unsere Gesellschaft heute kulturell schnell genug ändern, um Moral wieder zum Ausgangspunkt der Politik werden zu lassen?"

Die Kompetenzen der BüSo

Die Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidatin der BüSo, Helga Zepp-LaRouche, kämpft in Deutschland und international seit mehreren Jahrzehnten für eine humanistische Politik. 1997 startete sie einen internationalen Aufruf für ein neues Finanzsystem, das Bretton Woods. Die Mitglieder der BüSo mobilisieren seither dafür und haben immer wieder vor der Finanzkrise und dem Zusammenbruch des Systems gewarnt. 2004 führten wir die Montagsdemos gegen Hartz IV an. Damals warnten wir die sächsischen Bürger davor, daß die Agenda 2010 nur eine Sparmaßnahme ist, um ein bereits bankrottes Finanzsystem noch am Leben zu erhalten. 2007 demonstrierten die sächsischen Mitglieder der BüSo vor dem sächsischen Landtag und warnten die Landtagsabgeordneten, daß der Bankrott der SachsenLB nur ein Teil einer globalen Kernschmelze des Finanzsystems ist. Wir schlugen damals die Abschreibung der Schulden aus Hochrisikogeschäften vor.

Die Vorschläge der BüSo müssen die Diskussion im Bundestagswahlkampf bestimmen. Die Bürger selbst brauchen sich nicht zu scheuen, veraltete „Autoritäten" durch wahrhafte Ideen zur Lösung der heutigen kulturellen und wirtschaftlichen Krise zu ersetzen. Ich trete als Kandidatin zur Bundestagswahl für die BüSo an, weil ich diese Lösungen für Sie umsetzen will. Mir liegt sehr viel daran, daß sich die Menschheit weiterentwickelt. In Krisenzeiten können Menschen große Sprünge auf der Leiter der Entwicklung machen und genau jetzt sind wir in solchen Zeiten. Stimmen Sie am 27.September 2009 nicht nur für mich und die BüSo, sondern betrachten Sie sich selbst als Staatsmänner und Staatsfrauen und helfen Sie dabei, ihre Freunde, Familie, Arbeitskollegen und Nachbarn für diese Ideen zu begeistern.