Armut in der EU - Kehrtwende dringend nötig!
14. November 2017 • 10:46 Uhr

Während China angekündigt hat, bis 2020 auch noch die verbliebenen 42 Millionen armen Chinesen aus der Armut zu befreien, hat die EU in dieser Hinsicht absolut nichts vorzuweisen.

2010 hatte sich die EU das Ziel gesetzt, bis 2020 die Armut - derzeit 117 Mio. Menschen - um 25% zu verringern. Aber aus dem neuen EU-Einkommensbericht SILC ( „Leben in Europa“) für das Jahr 2016, der vergangene Woche in Brüssel vorgestellt wurde, geht hervor, daß 23,4% der Bevölkerung Europas - 117 Millionen Menschen - in Armut leben oder akut davon bedroht sind. Seit 2008 ist dieser Anteil weitgehend unverändert geblieben. Die Armut hat sich zwar in einigen osteuropäischen Staaten verringert, dafür hat sie wegen der Austeritätspolitik in Irland, Spanien, Italien, Zypern und besonders in Griechenland beträchtlich zugenommen.

Dieser Zustand ist allgemein bekannt, doch die Zahlen für Deutschland, das als „reiches Land“ gilt, sind ziemlich schockierend. Den SILC-Daten zufolge sind 19,7% der deutschen Bevölkerung, fast 16 Mio. Menschen, von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Besonders prekär ist die Lage für Haushalte, die Schwierigkeiten haben, Miete, Strom, Heizung, regelmäßige Mahlzeiten und Standardhausgeräte wie Waschmaschinen zu finanzieren.

Dies alles beweist, daß die Strategie „Europa 2020“, mit der die EU 2010 der Armut den Kampf angesagt hatte, seit sieben Jahren erfolglos ist. Allein in Deutschland sind 3 Mio. Menschen durch die „Agenda 2010“ zu dauerhafter Armut verurteilt. Das Programm wurde als Hilfe für sozial schwache Bevölkerungsteile ohne besondere berufliche Qualifikation angepriesen, hatte jedoch zur Folge, daß zahlreiche qualifizierte Arbeitskräfte, darunter auch Ingenieure, in die Armut absanken. Die deutsche Regierung versucht immer noch, die Agenda als Erfolgsgeschichte zu verkaufen, aber die Realität ist, daß die Kluft zwischen den reichsten 10% der Bevölkerung und den übrigen 90% seit ihrer Einführung 2003 unverändert geblieben ist.

Die Regierungen in der EU, nicht zuletzt die in Berlin, veröffentlichen gerne eindrucksvoll erscheinende Beschäftigungsstatistiken, verheimlichen aber das Ausmaß der Unterbeschäftigung bis hin zu Personen, die nur wenige Stunden in der Woche arbeiten. Vor allem die Folgen der Finanzkrise 2007-08 ließen Teile der Mittelschicht in die Armut abrutschen, meist, wenn sie verschuldet waren und arbeitslos wurden oder kein geregeltes Einkommen mehr hatten. Wohlfahrtsverbände und unabhängige Experten kritisierten deswegen den Armutsbericht 2016 der Bundesregierung, der daraufhin zurückgezogen und überarbeitet werden mußte.

Statt weiter bankrotte Banken zu retten, die Produktion zu zerstören und den grünen Wahn voranzutreiben, brauchen wir eine Wirtschaftsrevolution in Europa, die auf den Prinzipien der physischen Ökonomie beruht! Genau das hat in China funktioniert.