China übernimmt Verantwortung für die Zukunft der Welt
31. Oktober 2017 • 11:22 Uhr

Der 19. Parteitag der chinesischen Kommunistischen Partei (KPC), der am 25.10. endete, war aus mehreren Gründen außergewöhnlich. Der wichtigste war Präsident Xi Jinpings Erklärung, man müsse in den internationalen Beziehungen zu einer „Gemeinschaft einer geteilten Zukunft der Menschheit“ voranschreiten, in der das Wohl der Menschheit als ganzer Vorrang vor nationalen Erwägungen habe. Dies sei mit einer enormen Verantwortung für die Chinesen und ihrer Staatsführung verbunden.

Im Mittelpunkt der Erörterungen des Parteitags stand die Notwendigkeit, die Lebensbedingungen der Bevölkerung nicht nur in China, sondern weltweit zu verbessern. In diesem Zusammenhang wurde die Gürtel- und Straßen-Initiative in die Verfassung aufgenommen, ebenso wie „Xi Jinpings Denken über den Sozialismus mit chinesischen Eigenheiten für eine Neue Ära“. Westliche Kommentatoren machten dazu den an den Haaren herbei gezogenen Vergleich zum Vorsitzenden Mao, aber Xi betont ständig, daß China weder ein ausländisches Gesellschaftsmodell übernehmen noch anderen Ländern sein eigenes aufdrängen will. Die Hauptmerkmale seines Denkens sind die „Win-Win-Kooperation“ und eine auf den Konfuzianismus gegründete Sozial- und Wirtschaftspolitik.

In der Schlußresolution heißt es, die Partei habe in den letzten fünf Jahren unter Xi Jinpings Vorsitz „neue Ideen, neues Denken und neue Strategien“ entwickelt und wichtige Initiativen begonnen. Der von Xi vorgelegte Zwei-Stufen-Plan wird bekräftigt: Von 2020-35 soll China umfassend modernisiert werden, und von 2035-50 soll es ein „großes, modernes, sozialistisches Land“ werden, das „blühend, stark, demokratisch, kulturell fortgeschritten, harmonisch und schön ist“.

Weiter heißt es in der Resolution, China werde „die internationale Zusammenarbeit über die Gürtel- und Straßen-Initiative aktiv fördern und sich weiterhin aktiv daran beteiligen, das System der globalen Regierungsführung zu reformieren und weiterzuentwickeln“. Das Ziel seien neuartige außenpolitische Beziehungen mit „gegenseitigem Respekt, Fairness, Gerechtigkeit und Win-Win-Kooperation und eine Gemeinschaft mit einer geteilten Zukunft für die Menschheit“. Die Partei werde dafür arbeiten, „eine schöne Welt aufzubauen, die dauerhaften Frieden, allgemeine Sicherheit und gemeinsamen Wohlstand genießt“.

In seiner Abschlußrede stellte Präsident Xi fest: Die „mißliche Lage des alten China, das nach dem Opiumkrieg 1840 von ausländischen Aggressoren tyrannisiert wurde“, sei beendet, Armut und Schwäche würden überwunden. Xi betonte: „Der Wunsch der Menschen nach einem besseren Leben muß immer im Mittelpunkt unserer Bemühungen stehen.“ Mehr als 1,3 Milliarden Chinesen „leben heute in Freude und Würde“, und das Land „strahlt einen gewaltigen Tatendrang aus... Das chinesische Volk und die chinesische Nation erfreuen sich glänzender Aussichten.“