Präsident Xi in Davos: Entwicklung muß im Zentrum eines neuen globalen Politiksystems stehen
20. Januar 2017 • 15:51 Uhr

In seiner Rede vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos stellte Präsident Xi Jinping, in den Worten des chinesischen Außenministeriums „einen Entwurf für den zukünftigen Fortschritt der menschlichen Gesellschaft“ vor.

Xi sagte, die Weltfinanzkrise sei in erster Linie verursacht worden durch ein „Finanzkapital, das exzessive Profite beieseite schaffte und durch das Versagen der Finanzregulierung, dem Herr zu werden“. Die Rufe nach einer fundamentalen Reform , die sehr dringend sei, mehrten sich jetzt weltweit. Die Antwort auf die Probleme des jetzigen Systems sei keine Abschottung, einen Handelskrieg würde niemand gewinnen. Man müsse die Herausforderungen annehmen und den richtigen Kurs für wirtschaftliche Globalisierung finden... "Wer Angst vor dem Sturm hat, wenn er eine neue Welt entdecken will, wird früher oder später im Ozean versinken."

Xi bezeichnete Chinas OBOR (Seidenstraßen)-Politik als ein Angebot an alle Nationen, das für alle alle Menschen gedacht sei, wobei er in Anlehnung an Abraham Lincoln und den chinesischen Staatsgründer Sun Yat-sen (Über die Regierung des Volkes) sagte: „Development is of the people, by the people and for the people“.

Die Weltgemeinschaft müsse ein „dynamisches, durch Innovation angetriebenes Wachstumsmodell“ entwickeln. Zweitens solle eine offene und vernetzte Herangehensweise für win-win-Kooperation aufgebaut werden. Drittens brauche man eine solide Entwicklungsphilosophie und ein darauf basierendes Modell, das „ausgewogen, gleichberechtigt und inklusiv“ ist. „Priorität sollte auf der Verringerung von Armut, Arbeitslosigkeit und Ungleichheit liegen“.

Alle Länder müßten als gleichberechtigte Mitglieder der internationalen Gemeinschaft bei der Reform des globalen Systems gehört werden, „Globale Vernetzung ist nötig, damit alle Wohlstand erreichen können. Das Zentrum dieser „Globalisierung“ sei Entwicklung, basierend auf der Stegierung der Produktivität durch Wissenschaft und Technologie“. „Das ist ein Produkt von uns allen und nicht nur das eines einzelnen Individuums“.

Xi Jinping warnte vor einem defensiven Rückzug in Protektionismus angesichts der Finanzstürme im System und schlug eine Art „Globalisierung mit chinesischen Charakteristika“ vor. Er versicherte seinen Zuhörern, China würde auf Kurs bleiben mit einer soliden Wachstumsrate, weiteren strukturellen Reformen und Öffnung, wobei es sein Wachstum noch mehr mit anderen teilen wolle. Er verwies auf das Gipfeltreffen der G20 in Hangzhou 2016, der Innovation ins Zentrum wirtschaftlicher Entwicklung gerückt hatte und auf die OBOR-Initiative, für die ein großes Gipfeltreffen im Mai stattfinden soll. „Wenn wir weiterhin daran arbeiten, eine gemeinsame Zukunft für die Menschheit aufzubauen, können wir eine bessere Welt schaffen,“ so Xi.

Bei der folgenden Rede vor den Vereinten Nationen in Genf am 18. Januar stellte Xi Jinping seine wichtigsten fünf Prioritäten für die Weltgemeinschaft vor. Er betonte die Notwendigkeit, Krieg zu vermeiden und Probleme durch diplomatischen und politischen Dialog zu lösen. Er erhielt spontanen Applaus für seine Äußerung, selbst das dickste Eis könne man durchbrechen und wies die Haltung der Neinsager zurück, einige Probleme seien einfach unlösbar und der Versuch, sie zu lösen, bringe nur Ärger. Die Chinesen hätten das Sprichwort „Man sollte nicht aufhören, zu essen, weil man denkt, man könnte ersticken“. (Mehr zu der Rede in Kürze).