Sochi-Konferenz zeigt Ausweg für Syrien, jetzt Frieden durch Entwicklung!
6. Februar 2018 • 16:10 Uhr

Bei der erfolgreichen Konferenz „Nationaler Syrischer Dialog“ vom 29./30.Januar in Sochi /Rußland kündigte der chinesische Syrien- Sonderbeauftragte Xiao yan Chinas Bereitschaft an, sich am Wiederaufbau Syriens zu beteiligen. China ist bereits in Syrien engagiert – so wurden seit Ende 2017 aus einem Hilfsfonds für Länder, die mit der Belt and Road-Initiative verbunden sind, 5000 t Reis geliefert. Beijing will 2 Mrd.$ in einen Industriepark in Syrien mit 120 chinesischen Firmen investieren, was vom syrischen Präsidenten Assad begrüßt wird. Chinesische Unternehmen seien in allen Wirtschaftszweigen im Land willkommen. Insbesondere die syrischen Häfen Latakia und Tartus könnten Hauptumschlagspunkte der Maritimen Seidenstraße werden. Im vergangenen Juli veranstaltete China eine Handelsmesse für Wiederaufbauprojekte in Syrien und im vergangenen September traf sich Außenminister Wang Yi mit seinem syrischen Amtskollegen Walid Muallem, um über Syriens Rolle bei der Neuen Seidenstraße zu sprechen, um nur einiges an Aktivitäten zu nennen.

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Die Konferenz in Sochi fand unter Schirmherrschaft Rußlands, der Türkei und des Iran (mit amerikanischen, britischen und französischen Botschaftsvertretern als Beobachter) statt und stellte einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg in eine friedliche Zukunft für Syrien dar. Äußerst wichtig war die offizielle Teilnahme des UN-Sondergesandten Stefan de Mistura. Bei der Konferenz mit fast 1400 Teilnehmern wurde eine Resolution für die Einrichtung einer Verfassungskommission aus 150 Vertretern der syrischen Regierung und der innersyrischen Oppositionsfraktionen verabschiedet. Die Aufsicht über diesen Prozeß soll durch die Vereinten Nationen erfolgen. Auch wenn die saudisch-kontrollierte syrische Opposition offiziell nicht teilnahm, gab es zahlreiche Repräsentanten, die zum Ausdruck brachten, daß sie am Entwurf einer neuen Verfassung mitarbeiten wollen.