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21. Januar 2013

Lang lebe die deutsch-französische Freundschaft!

„Vive l’amitié Franco-Allemande“ — „Lang lebe die deutschfranzösische Freundschaft!“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 8. Juli 2012 in ihrer Rede in Reims zur Feier des 50. Jahrestages des Treffens zwischen de Gaulle und Adenauer. ... Wir freuen uns über die Errungenschaften jener Giganten der Vergangenheit und über die Versöhnung unserer Völker. Aber seien wir ehrlich: Wenn die obigen Worte wahr werden sollen, so kann dies weder im derzeitigen Rahmen der Europäischen Union geschehen, die schon das Wort Europa verhaßt gemacht hat, noch in der Weise, wie wir derzeit Politik betreiben.

22. Oktober 2012

Wenn man eine Politik nur mit fortgesetzten Täuschungsmanövern, mit systematischer Irreführung der Bevölkerung durchsetzen kann, wenn man Intransparenz und Obskurantismus braucht, um seine wirklichen Absichten durchzusetzen, dann haben wir es nicht mit Demokratie und schon gar nicht einer Republik zu tun, sondern einer Diktatur. Und wenn diese Diktatur nur auf Kosten von Menschenleben erhalten werden kann, dann ist das eine neue Form des Faschismus.

23. August 2012

Stephan Ossenkopp, Kandidat der Bürgerrechtsbewegung Solidarität bei der Wahl des Stuttgarter Oberbürgermeisters, veröffentlichte am 1. August 2012 die folgende Erklärung.

7. August 2012

Sie könnten sich einmal als die berühmten letzten Worte erweisen - jener Satz, den Mario Draghi nach der jüngsten EZB-Ratssitzung beschwörend aussprach: „Der Euro ist unumkehrbar!“ Als sich Erich Honecker am 14. August 1989 ähnlich optimistisch über die Zukunft des Sozialismus äußerte, dauerte es nur noch gut zwei Monate bis zu seinem Sturz, und knapp drei Monate bis zum Fall der Mauer.

17. November 2012

„Auch wenn dies in Deutschland für manche undenkbar erscheint, brauchen wir eine öffentliche Debatte darüber, ob wir einer Politik der NATO und der EU folgen sollen, die dabei ist, zum nationalen Selbstmord zu führen“, konstatiert die BüSo-Vorsitzende Helga Zepp-LaRouche in der folgenden Erklärung.

20. August 2012

Noch nie in der Geschichte der Menschheit haben sich die fundamental entgegengesetzten Richtungen, in denen wir uns als Gattung bewegen können, klarer präsentiert: Auf der einen Seite die untergehende Welt der Gier, der rücksichtslosen Profitmaximierung der Finanzoligarchie und einer untertänigen, an Machterhalt interessierten politischen Klasse, eine Welt, die von vermeintlichen geopolitischen Interessen dominiert ist und die uns akut an den Rand eines thermonuklearen Weltkrieges gebracht hat – und auf der anderen Seite, eine ganz andere Geometrie, von der die Landung des „Curiosity“- Rovers

30. Juli 2012

Die mit Abstand spektakulärste Nachricht der Woche ist die Bekehrung des früher „mächtigsten Bankers der Welt“, dem ehemaligen Chef der Citigroup, Sandy Weill, vom Saulus der deregulierten Megaspekulation zum Paulus des Glass-Steagall-Standards, also eines Trennbankensystems.

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