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Neueste Nachrichten

Mittwoch, 23. Juli 2014 - 12:36

Bei der letzten Konferenz in der Serie der historischen BRICS-Gipfeltreffen, die in der vergangenen Woche in Brasilia stattfanden, trafen am 17. Juli die Staatsoberhäupter und Repräsentanten der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammen, um über eine Vertiefung ihrer Beziehungen auf der Grundlage der „Gleichheit und des gegenseitigen Nutzens, der wechselseitigen Zusammenarbeit und der gemeinsamen Entwicklung“ zu sprechen.

Dienstag, 22. Juli 2014 - 16:19

Obwohl es noch Wochen dauern kann, bis die Ursache des Absturzes der malaysischen Zivilmaschine MH17 über der Ostukraine am 17. Juli forensisch kompetent geklärt ist, wird die Kriegstrommel für eine Konfrontation mit Rußland gerührt, angeführt von US-Präsident Obama und seinen Leuten wie UN-Botschafterin Samantha Power. Ihre Haltung ist: „Verwirrt mich nicht mit Fakten, ich habe das längst entschieden.“ Was in diesem Fall bedeutet, daß der russische Präsident Putin direkt oder indirekt für den Vorfall verantwortlich sein soll und Rußland dafür hart bestraft werden muß.

Montag, 21. Juli 2014 - 17:16

Mitte Juli erschien in der chinesischsprachigen Onlineausgabe der großen chinesischen Zeitung People’s Daily ein Kommentar von Helga Zepp-LaRouche gegen die Heuchelei des Westens zum Thema „Menschenrechte“. Der Artikel wurde von anderen chinesischen Webseiten übernommen. Zepp-LaRouche schreibt darin:

Donnerstag, 17. Juli 2014 - 17:49

In den USA hat die Debatte über eine Absetzung Präsident Obamas unter den Republikanern und die Rebellion gegen Obama in den Reihen der Demokraten dramatisch zugenommen. Der Druck ist inzwischen so gewachsen, daß sich auch der Sprecher des Repräsentantenhauses John Boehner endlich gezwungen sah, in der Frage der Gewaltenteilung aktiv zu werden. Aber anstatt ein „Impeachment“ des Präsidenten zu unterstützen, will Boehner nur eine Klage vor einem Bundesgericht einleiten, um gegen Obamas wiederholte, verfassungswidrige „Exekutivanordnungen“ zur Umgehung des Kongresses vorzugehen.

Dienstag, 15. Juli 2014 - 19:07

Das Bundeskabinett hat am 9. Juli. die Pläne der Europäischen Union für die Umsetzung der Bankenunion abgesegnet. Das neue Gesetz soll bereits am 1.1.2015, ein Jahr früher als von der EU verlangt, in Kraft treten und ergänzt die bestehenden Regelungen durch die Vorschriften der EU-Richtlinie über die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten. Dazu ist eine besondere Bankenabwicklungsbehörde mit Befugnis zur Durchführung eines „Bail-in“, d.h. Enteignung von Anteilshaltern und Gläubigern der Bank im Fall einer Insolvenz, zu schaffen.

Artikel

Dienstag, 22. Juli 2014 - 18:22

[author]von Toni Kästner[/author]

Das BüSo-Wahlprogramm zur Landtagswahl 2014 trägt die Überschrift „Sachsen – das Tor zum Osten: Die Eurasische Landbrücke wird Realität“, und einige mögen sich die Frage stellen, was das wohl bedeuten soll. Dem näher auf den Grund zu gehen, dient dieser Artikel. Ist denn der Freistaat Sachsen nicht nur ein deutsches Bundesland? Oder gibt es nicht doch ein Sachsen, das sowohl Teil Deutschlands ist, aber trotzdem das Potential hat, seine Fähigkeiten in diesem Rahmen international einzusetzen und zu handeln?

Montag, 21. Juli 2014 - 17:38

Die US-Senatorin Elizabeth Warren und ihre drei Mitinitiatoren des „Glass-Steagall-Gesetzes für das 21. Jahrhundert 2013“ - John McCain, Maria Cantwell und Angus King - veröffentlichten am 17.7. einen Gastkommentar auf der Webseite des Senders CNN, um für ihr Bankentrennungsgesetz zu werben. Im Schlußabsatz fordern sie, dieses Thema viel dringlicher zu behandeln, da fünf Jahre nach dem Bankrott von Lehman Brothers und der darauffolgenden schweren Rezession jederzeit eine neue Finanzkrise ausbrechen könne: „Wir rufen unsere Kollegen dringend auf, unseren Gesetzentwurf zu unterstützen.“

Artikel

Samstag, 19. Juli 2014 - 17:52

von Alexander Hartmann

„Die Welt steht vor einem hohen Ausmaß wirtschaftlicher und politischer Unruhen. Konflikte und Instabilität nehmen in vielen wichtigen Regionen zu … Frieden und Stabilität wiederherzustellen, ist eine dringende globale Notwendigkeit. Das macht neue Wege der Kooperation und Zusammenarbeit erforderlich“, erklärte Indiens neuer Premierminister Narendra Modi in seiner Rede bei der Plenarsitzung des 6. Gipfeltreffens der BRICS-Staaten am 15. Juli. Dabei hob er die besondere Rolle dieser einzigartigen Kombination von Nationen – Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika – hervor, die dazu dienen könne und müsse, die friedliche und blühende Zukunft zu schaffen, die die ganze Welt so dringend brauche.

Mittwoch, 16. Juli 2014 - 18:19

Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten - Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika - haben nach ihrem Treffen am 15. Juli in Fortaleza/Brasilien die Erklärung von Fortaleza veröffentlicht, die in 72 Punkten die Vereinbarungen beim 6. BRICS-Gipfel zusammenfaßt. Dazu gehört auch die Ankündigung, daß man übereingekommen sei, die Neue Entwicklungsbank (NDB) zur Finanzierung von Infrastruktur- und anderen Entwicklungsprojekten zu gründen. Diese neue Bank wird ihren Sitz in Schanghai/China haben, die rotierende Präsidentschaft wird zunächst Indien innehaben.

Dienstag, 15. Juli 2014 - 12:49

Die Staaten Kontinentaleuropas sind gezwungen, sich strategisch und wirtschaftlich von der anglo-amerikanischen Empire-Fraktion abzusetzen, weil deren Politik zu verrückt und gefährlich wird. Ein Beispiel sind die Beziehungen zu Rußland. Seit Anfang Juli verhandeln die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Rußlands direkt mit der ukrainischen Regierung, ohne das amerikanische State Department einzubeziehen.