Bundesausschuß Friedensratschlag verurteilt Verbot des Palästina-Kongresses
Der Bundesausschuss Friedensratschlag veröffentlichte am 14.4.24 eine Erklärung zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin.
Der Bundesausschuss Friedensratschlag veröffentlichte am 14.4.24 eine Erklärung zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin.
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping ging auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz nicht auf die Themen Ukraine und Russland ein, sondern betonte die Rolle der engen Zusammenarbeit mit Deutschland. "Gemeinsam können wir mehr Stabilität und Sicherheit in die Welt bringen", sagte Xi laut der offiziellen Übersetzung. Solange man sich an die Prinzipien des gegenseitigen Respekts halte, trotz Unterschieden Gemeinsamkeiten suche und voneinander lerne, könnten sich die bilateralen Beziehungen "stabil weiterentwickeln".
Die folgende Rede hielt Helga Zepp-LaRouche auf der Internetkonferenz des Schiller-Instituts zum Oasenplan am 13. April 2024.
Hier finden Sie die Rednerliste und alle englischen Videos dieser inspirierenden internationalen Konferenz vom 13.4. im Archiv; die deutschen Texte folgen in Kürze.
Es folgt ein zusammenfassender Bericht über den ersten Teil der Konferenz, der mit Helga Zepp-LaRouches Rede eingeleitet wurde.
Zur Ankunft von Kanzler Scholz in Chongqing gab Global Times eine wohlmeinende Perspektive der deutsch-chinesischen Wirtschaftskooperation, einschließlich Interviews mit und Porträts von einer Reihe deutscher Unternehmen.
In einer gemeinsamen Erklärung zum Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in China haben Hajo Funke, Harald Kujat, Peter Brandt und Michael von der Schulenburg am 11.4. die Bundesregierung aufgerufen, diesen Besuch für die Völkerverständigung zu nutzen. U.a. schreiben sie: „... In dieser Zeit höchster internationaler Unsicherheiten und geopolitischer Spannungen und Umwälzungen ist ein solcher Dialog der einzige richtige Weg.
Von Alexander Hartmann
Der folgende Artikel beruht auf dem Manuskript einer Rede, die der Verfasser am 4. April 2024 in Frankfurt am Main bei einer Kundgebung zum 75. Jahrestag der Gründung der NATO hielt.
Das vorläufige Programm der "Oasenplan"-Konferenz am Samstag, 13.4. (ab 17.00 Uhr) liegt jetzt vor und wir möchen die Leser dieser Webseite ermutigen, daran teilzunehmen.
Deutschland muß sich am heutigen Dienstag, 9.4.24 in Den Haag wegen mutmaßlicher Beihilfe zum Völkermord in Gaza verantworten. Am Montag war Tag 1 der Anhörungen zu Nicaraguas Klage gegen Deutschland vor dem höchsten UN-Gericht in Den Haag. Durch andauernde Waffenlieferungen an Israel ermögliche Deutschland einen Genozid und verstoße gegen internationales Recht, so die Rechtsvertreter Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof .
In einer Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI, über die am 5. April in der Washington Post berichtet wurde, heisst es, 99 % der Waffen für Israel im Zeitraum 2019-2023 seien aus den Vereinigten Staaten und Deutschland geliefert worden, 69 Prozent von amerikanischen und 30 Prozent von deutschen Rüstungsfirmen.