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Freitag, 16. Februar 2018 - 10:17

Das Zentralkomitee der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSDU) sandte von seiner Sitzung am 9. Februar 2018, im Vorfeld eines auf den 20. Februar angesetzten Gerichtstermins, den folgenden Offenen Brief an das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und an die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) des Europarates.

Der Hintergrund des Verfahrens und des Appells ist folgender:Das Zentralkomitee der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSDU) sandte von seiner Sitzung am 9. Februar 2018, im Vorfeld eines auf den 20. Februar angesetzten Gerichtstermins, den folgenden Offenen Brief

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Samstag, 10. Februar 2018 - 16:41

Die starken Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten zu Beginn der vergangenen Woche sind ein kräftiger Wink mit dem Zaunpfahl, daß das Weltfinanzsystem in sehr viel schlechterem Zustand ist, als es uns die westlichen Regierungen und Zentralbanken glauben machen wollen.

Dienstag, 30. Januar 2018 - 16:21

Die Warnungen vor dem Finanzkollaps mehren sich. Der US-Investmentberater Lance Robert schrieb dazu gerade einen ausführlichen Artikel mit der Überschrift “Wird die Fed die nächste Finanzkrise auslösen?”, in dem er zu dem Ergebnis kommt, daß die Lunte zu einer viel dramatischeren Krise als 2008 bereits brenne. https://seekingalpha.com/article/4141059-fed-will-ignite-next-financial-...

Dienstag, 16. Januar 2018 - 10:48

Die chinesische Regierung hat es zur Priorität erklärt, die Finanzregulierungen zu verschärfen. Dies wurde spätestens Ende 2017 klar, als Präsident Xi Jinping bei der Zentralen Wirtschaftskonferenz die Notwendigkeit betonte, sich gegen systemische finanzielle Risiken abzusichern. Die "proaktive Orientierung" der Finanzpolitik werde beibehalten, während die Struktur der Ausgaben optimiert werden solle. In den nächsten drei Jahren, so die Konferenz, werde China daran arbeiten, eine "Aufwärtsdynamik" zwischen Finanzen und Realwirtschaft zu schaffen.

Donnerstag, 11. Januar 2018 - 11:28

Ende 2017 belief sich die Gesamtzahl von unter der Armutsgrenze lebenden Chinesen auf 30 Mio., wie der Direktor des Büros für Armutsbekämpfung beim chinesischen Staatsrat, Liu Yongfu, am 5. Januar bekanntgab. Das bedeute, so Liu, daß sich in den letzten fünf Jahren die Zahl der Armen um zwei Drittel reduziert habe, da 2012 noch 98,99 Mio. Menschen in Armut lebten. Da die in China oft verwendete offizielle Armutsanzahl für 2016 43 Mio. betrug, sind somit 2017 allein etwa 13 Mio. Menschen aus der Armut befreit worden.

Dienstag, 13. Februar 2018 - 10:58

Am 4.3. finden in Italien Parlamentswahlen statt, die erste Wahl nach der Wahlreform („Rosatellum“), die der frühere Premierminister Renzi und sein Nachfolger Gentiloni gegen massivsten Widerstand durchsetzten. Eine Partei oder ein Wahlbündnis muß nun mindestens 40% der Stimmen erhalten, um eine Regierung bilden zu können. Dies soll verhindern, daß die größte Partei, die Fünf-Sterne-Bewegung - die derzeit in Umfragen bei etwa 28% liegt - eine Regierung bilden kann.

Artikel von Zepp-LaRouche

Dienstag, 6. Februar 2018 - 17:35

Die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Helga Zepp-LaRouche, hielt beim Landesparteitag der BüSo Berlin am 27. Januar 2018 den folgenden, leicht bearbeiteten Vortrag.

Liebe BüSo-Mitglieder, liebe Gäste,

der Zustand Deutschlands ist, glaube ich, am besten dadurch charakterisiert, daß es die größte Sorge von Herrn Kauder ist, die „GroKo“-Verhandlungen bis zum Beginn des Karnevals zuende zu bringen, weil er befürchtet, daß sie da sonst auf allen Wagen und Veranstaltungen durch den Kakao gezogen werden.

Artikel von Zepp-LaRouche

Sonntag, 28. Januar 2018 - 23:53

Dieser Artikel wurde als Einleitung zur aktualisierten BüSo-Broschüre "Die Zukunft Deutschlands ist die Neue Seidenstraße" verfasst, die in Kürze erhältlich ist.

Artikel von Zepp-LaRouche

Sonntag, 14. Januar 2018 - 1:42

Der dreitägige Staatsbesuch des französischen Präsidenten Macron in China vom 6.-9. Januar stellt einen strategischen Durchbruch dar. In einer eine Stunde und 15 Minuten dauernden, sehr emotionalen und umfassenden Rede in Xian kündigte er eine umfassende Kooperation Frankreichs mit Chinas Projekt der Neuen Seidenstraße an und versprach, er wolle sich als zuverlässiger Gesprächspartner Chinas dafür einsetzen, daß ganz Europa mit dieser Initiative kooperieren werde.

Mittwoch, 10. Januar 2018 - 13:14

Zu Beginn eines dreitägigen Chinabesuchs hat der französische Präsident Emmanuel Macron erklärt, die Neuerfindung der antiken Seidenstraße, die er als „zivilisatorischen Schatz“ bezeichnete, habe „China einen Traum erfüllt“. China habe 700 Mio. Menschen aus der Armut befreit, sagte er, und jetzt könnten die Chinesen nach Europa kommen, um hier das gleiche zu erreichen. Außerdem, so betonte Macron, funktioniere die Belt and Road Initiative (BRI) in beide Richtungen. „Die antiken Seidenstraßen waren nicht nur chinesisch. Definitionsgemäß können diese Straßen nur gemeinsam genutzt werden.