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Freitag, 16. Februar 2018 - 10:17

Das Zentralkomitee der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSDU) sandte von seiner Sitzung am 9. Februar 2018, im Vorfeld eines auf den 20. Februar angesetzten Gerichtstermins, den folgenden Offenen Brief an das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und an die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) des Europarates.

Der Hintergrund des Verfahrens und des Appells ist folgender:Das Zentralkomitee der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSDU) sandte von seiner Sitzung am 9. Februar 2018, im Vorfeld eines auf den 20. Februar angesetzten Gerichtstermins, den folgenden Offenen Brief

Montag, 12. Februar 2018 - 15:58

Wer aus erster Hand die Politik Chinas kennenlernen will, dem sei das Studium der Rede von Präsident Xi Jinping beim 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas empfohlen. Diese wird nun in zehn verschiedenen Sprachen, darunter auch deutsch vom Foreign Languages Press Verlag veröffentlicht. Der Bericht trägt viel zum Verständnis dessen bei, was mit einem „neuen Paradigma“ in der Weltpolitik gemeint ist.

Artikel von Zepp-LaRouche

Dienstag, 6. Februar 2018 - 17:35

Die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Helga Zepp-LaRouche, hielt beim Landesparteitag der BüSo Berlin am 27. Januar 2018 den folgenden, leicht bearbeiteten Vortrag.

Liebe BüSo-Mitglieder, liebe Gäste,

der Zustand Deutschlands ist, glaube ich, am besten dadurch charakterisiert, daß es die größte Sorge von Herrn Kauder ist, die „GroKo“-Verhandlungen bis zum Beginn des Karnevals zuende zu bringen, weil er befürchtet, daß sie da sonst auf allen Wagen und Veranstaltungen durch den Kakao gezogen werden.

Samstag, 3. Februar 2018 - 14:41

Das LaRouche Political Action Committee (LPAC) veröffentlichte am Freitagabend eine Erklärung zu der Freigabe des vierseitigen „Nunes-Memorandums“ durch das Weisse Haus und den Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses (englischer Volltext hier: https://intelligence.house.gov/uploadedfiles/memo_and_white_house_letter...

Montag, 29. Januar 2018 - 12:36

Der zweitägige China-Besuch des japanischen Außenministers Taro Kono hat wesentliche Fortschritte auf dem Weg erzielt, in Asien das Konzept „Frieden durch Entwicklung“ voranzubringen und die unselige Geopolitik, Japan gegen China und Rußland auszuspielen, zu beenden. Am Ende seiner Gespräche in Beijing wurde eine Wiederaufnahme der jährlichen Gipfeltreffen bekanntgegeben, die nach 2015 aufgrund territorialer Dispute im Ostchinesischen Meer abgesetzt worden waren.

Montag, 12. Februar 2018 - 18:00

Die Eröffnungsveranstaltung der Olympischen Winterspiele am letzten Freitag im südkoreanischen Pyeongchang war erneut ein Musterbeispiel für die geopolitische Voreingenommenheit und Inkompetenz der ARD, die sich auf der gleichen Wellenlänge bewegte wie das absurde Verhalten von US-Vizepräsident Pence.

Samstag, 10. Februar 2018 - 15:15

In einem Artikel über den "ex"-MI6-Agenten Christopher Steele enthüllte die Washington Post vom 7. Februar die Rolle eines der höchsten britischen Geheimdienstbeamten, Sir Richard Dearlove, der von 1999-2004 MI-6-Chef war, beim "Russiagate" gegen Präsident Trump. Der Artikel trägt den Titel "Hero or Hired Gun?" ('Held oder Auftragstäter? Wie ein früherer britischer Spion zum Brennpunkt der Rußland-Ermittlungen wurde). In dem Artikel heißt es, Dearlove und der frühere britische Botschafter in Moskau, Sir Andrew Wood, hätten Steele zum FBI geschickt.

Dienstag, 6. Februar 2018 - 16:10

Bei der erfolgreichen Konferenz „Nationaler Syrischer Dialog“ vom 29./30.Januar in Sochi /Rußland kündigte der chinesische Syrien- Sonderbeauftragte Xiao yan Chinas Bereitschaft an, sich am Wiederaufbau Syriens zu beteiligen. China ist bereits in Syrien engagiert – so wurden seit Ende 2017 aus einem Hilfsfonds für Länder, die mit der Belt and Road-Initiative verbunden sind, 5000 t Reis geliefert. Beijing will 2 Mrd.$ in einen Industriepark in Syrien mit 120 chinesischen Firmen investieren, was vom syrischen Präsidenten Assad begrüßt wird.

Mittwoch, 31. Januar 2018 - 17:26

„Die größte potentielle Gefahr ist nun eine neuerliche saudische Politik, kampferprobte ISIS-Söldner aus Syrien und dem Irak nach Jemen zu verlegen“, warnte der schwedische Ökonom un d Menschenrechtsaktivist Ulf Sandmark in einem Interview mit der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim.

Artikel von Zepp-LaRouche

Sonntag, 28. Januar 2018 - 23:53

Dieser Artikel wurde als Einleitung zur aktualisierten BüSo-Broschüre "Die Zukunft Deutschlands ist die Neue Seidenstraße" verfasst, die in Kürze erhältlich ist.