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Nachrichten

Widerstand gegen Obamas Gesundheitspolitik wächst unter Abgeordneten
21.05.2009

Thomas Jackson, demokratischer Abgeordneter des Abgeordnetenhauses von Alabama, zirkuliert gegenwärtig im ganzen Land eine Resolution, die den Plan der Obama-Regierung zur „Reform“ des Gesundheitssystem scharf verurteilt. Jackson ist der Vorsitzende des Agrar-Ausschusses des Abgeordnetenhauses und Mitglied des Gesundheitsausschusses. Dies ist nur ein Beispiel für den wachsenden Widerstand in den USA.

[i]Hier ist der vollständige Text der Resolution:[/i]

"IN ERWÄGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE:

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Nie wieder! Mobilisierung gegen mörderische Kürzungspläne im US-Gesundheitswesen
21.05.2009

Unter Bedingungen des Wirtschaftskollapses und dem Verlangen führender Finanzeliten, daß ihr Spekulationsgiftmüll um jeden Preis vom Staat und den Steuerzahlern finanziert werden soll, breitet sich ganz offenbar wieder ein gefährliches „Kosten"- und „Nützlichkeits"-Denken" in den USA und Teilen Europas aus, das im Keim erstickt werden muß - bevor es zu spät ist.

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LaRouche warnt vor "Nazi-Mentalität" in US-Gesundheitspolitik
21.05.2009

US-Präsident Barack Obama plant offenbar unter dem Einfluß seines Wirtschaftsberaters Larry Summers und des Leiters des Haushaltsbüros (OMB) Peter Orszag brutale Kürzungen der Gesundheits- und Sozialleistungen. Orszag behauptet, im US-Gesundheitswesen würden 700 Mrd.$ sinnlos verschleudert (andere reden sogar von 2 Bio.$).

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Trotz Aufschwungsgerede: Zwangsräumungen und Arbeitslosigkeit in USA steigen weiter
21.05.2009

Trotz der Sirenengesänge von Obamas Hauptwirtschaftsberater Larry Summers über eine wirtschaftliche Verbesserung der Lage, ist das Gegenteil in den USA der Fall:  

Die Zahl der gekündigten Hypotheken war nach Angaben von Realtytrac im April so hoch wie nie, 32% höher als im April 2008. Einer von 374 Haushalten befindet sich im Zwangsräumungsverfahren. Angesichts der Zunahme der Arbeitslosigkeit rechnet niemand mit einer Verbesserung.

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Schiller-Institut in Dänemark: Optimismus durch Großprojekte !
21.05.2009

[i]Beim Europaparteitag der BüSo am 17.Mai in Frankfurt war auch der Vorsitzende des dänischen Schiller-Instituts, Tom Gillesberg, zu Gast. Er berichtete in der folgenden Rede - auf deutsch - über die erfolgreiche Arbeit in Dänemark.[/i]

 

Optimismus durch Großprojekte

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EAP in Schweden im Europawahlkampf
21.05.2009

[i]Die EAP (Europäische Arbeiterpartei) in Schweden nimmt an der Europawahl in Schweden teil. Beim Bundesparteitag der BüSo am 17. Mai in Frankfurt überbrachte der Ökonom Ulf Sandmark Grüße und berichtete über die EAP-Kampagne in Schweden, sowie über die Auswirkungen des Finanzkollapses auf Schweden und Nordeuropa. Sandmark hielt seine Rede auf deutsch.[/i] 

Liebe Schwesterparteifreunde!

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Weltstahlproduktion kollabiert
21.05.2009

Die neusten Zahlen der Weltstahlvereinigung zeigen eins ganz deutlich: die physische Grundlage der Weltwirtschaft kollabiert mit atemberaubendem Tempo:

So fiel, verglichen mit April 2008, die weltweite Produktion von Rohstahl um 24% im April 2009! Am dramatischsten hat es Japan mit -44% und Deutschland mit -53% getroffen. (Weitere Zahlen u.a.: Türkei - 13,4%, China: 3,9%)

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Britischer Gesundheitsminister verharmlost Grippeepidemie
19.05.2009

Der britische Gesundheitsminister Alan Johnson forderte auf der Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Alarmstufe für das Grippevirus A (H1N1) [i]nicht[/i]  auf Stufe 6 zu erhöhen. Stattdessen solle man "die Kriterien ändern". Anstatt auf rein „mechanistische“ geographische Kriterien (d.h. die Ausbreitung) solle man auf die "Schwere der Grippe" achten. Die Erhöhung der Alarmstufe würde eine Reihe von Notfallmaßnahmen auslösen, wie die vermehrte Produktion von Impfstoffen.

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Proteste gegen EU-Kommission und Regierung: "Gesundheitsversorgung in England existentiell bedroht"
19.05.2009

Die erst vor kurzem gegründete EU-kritische englische Partei "No2EU" wird heute ihr Wahlkampfmanifest veröffentlichen - und zwar vor dem englischen Gesundheitsministerium. Die Pläne der Regierung zu weiteren Privatisierungen im Gesundheitssektor werden von der Partei, in der zahlreiche Gewerkschafter mitwirken, entschieden verurteilt. Erst letzte Woche kritisierte No2EU diese Pläne im Zusammenhang mit einer neuen Richtlinie der EU-Kommission für die "Freizügigkeit" bei medizinischen Leistungen in Europa als "existenzielle Bedrohung der Gesundheitsversorgung in England."

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Brutale Sparpolitik jetzt auch für Estland
19.05.2009

Der IWF hat gerade erst der Regierung von Lettland 40-prozentige Haushaltskürzungen als Vorbedingung für einen Überbrückungskredit des Fonds aufgebrummt. Das hat sogar Frau Merkel ensetzt, die das für "entschieden zu weitgehend" hielt.

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