Arbeitslosigkeit und Sozialabbau in Deutschland

Als Folge
jahrzehntelanger Fixierung auf grüne Demontage und schnelle Finanzprofite
liegen unsere Wirtschaft und unser Sozialsystem darnieder. Das deutlichste Bild dieses
Zerstörungsprozesses bekommt man, wenn man den Zustand des wichtigsten
Reichtums einer Gesellschaft, nämlich der Bevölkerung, anschaut. Hier einige Beispiele:

- Das Ausmaß der
Kinderarmut in Deutschland hat sich in den letzten fünf Jahren beinahe
verdoppelt. Neueste Zahlen besagen, daß sich 2,5 Millionen Kinder in
Deutschland in Not befinden und in NRW
800.000. Exemplarisch dafür, was das bedeutet, ist der Bericht aus dem Vorfeld einer Tagung
der Ärztekammer Westfalen-Lippe zum Thema Kinderschutz. Dort wird berichtet, daß
immer mehr sozial benachteiligte Kinder krank werden oder in die Kriminalität
abrutschen. Dabei stehe "körperliche und psychische Verwahrlosung"
häufig am Ende, so der Präsident der Ärztekammer, Dr. Theodor Windhorst. Die
Lebenserwartung liege in "kritischen Quartieren" , wie in Teilen der
Dortmunder Nordstadt bereits um zehn Jahre unter dem Durchschnitt, hieß es in
dem Bericht. In einer Stadt wie Dortmund seien 27.000 Kinder arm oder von Armut
gefährdet.

- In Essen sind 79.000
Menschen, einschließlich Kindern, auf städtische Finanzhilfen, vor allem für
die Wohnkosten, angewiesen, mit steigender Tendenz. Das sind 14% der Einwohner
Essens! Die Aufwendungen für Miete und
Heizkosten für bedürftige Einwohner sind seit der Einführung von Hartz IV
Anfang 2005 um über 17% angestiegen, von
151 Millionen auf heute 182,5 Millionen, womit sie bereits jetzt fast 10% des
jährlichen Haushaltes ausmachen. Die angekündigten drastischen Sparmaßnahmen in
Essen und den vielen anderen bankrotten Städten NRW's, u.a. bei der
Kinderbetreuung, werden die Situation der sozial schwachen Familien mit
Sicherheit nicht verbessern.

- In ganz NRW sind laut
Angaben der NRW-Landesregierung von Anfang März die Sozialleistungen der
Kommunen für die Kosten der Unterkunft bei Hartz IV, die Grundsicherung im
Alter, sowie die Hilfen für Behinderte und für Pflege zwischen 2007 - 2010 um über
20% angestiegen! Es ist völlig klar, daß das, bei weiter wegbrechenden
Einnahmen, von den Kommunen nicht weiter zu schultern ist. Weder brutale
Einsparungen noch Verschiebungen zu - den ebenfalls bankrotten - Ländern oder
dem Bund werden funktionieren.

Die jetzt anwachsende Protestbewegung
muß sich darüber im klaren sein, daß es ohne eine grundlegende Reorganisation
des bankrotten globalisierten Finanzpilzgeflechts, das auch Deutschland jahrzehntelang
von oben bis in die kleinsten Winkel der Kommunalfinanzen durchzogen hat, keine
Rettung gibt. Dazu gehört selbstverständlich auch, die Auswirkungen solcher
Abwegigkeiten wie den Cross-border-leasing-Geschäften, von den Banken in den
Sand gesetzte Derivatspekulationen und den teuren PPP/ÖPP-Unsinn zu stoppen.
Und eine Entschuldung für die Kommunen ist längst überfällig. Vor allem aber brauchen
wir eine völlige Umkehr der Wirtschaftspolitik, die NRW und ganz Deutschland
wieder zur führenden Industrienation macht. Eine Erhöhung der Steuereinnahmen
durch den Anstieg der Erwerbstätigkeit im produktiven und qualifizierten
Bereich, sowie der Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen durch produktive Aufträge
für Industrie und Gewerbe, ist die wichtigste Voraussetzung für eine
erfolgreiche Wiederherstellung der Kommunalfinanzen. Dabei muß das Instrument des produktiven
Staatskredits eine wesentliche Rolle einnehmen.

Aber mehr noch: nur eine
Wissenschafts- und Industrialisierungsorientierung, mit herausfordernden Projekten wie einem
europaweiten Transrapidnetz, dem Bau sicherer Kernkraftwerke, oder einem
Mond-Mars-Programm kann in den Menschen unseres Landes, und vor allem bei
Kindern und Jugendlichen wieder die Freude erwecken, die entsteht, wenn man den eigenen Geist entwickelt und zum Fortschritt beiträgt. Nur wenn die Gesellschaft die Entwicklug des kognitiven Potentials ihrer Bevölkerung stellt, hat sie eine Zukunft!

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