Zugang zu AIDS-Medikamenten: Ein universelles Recht
21. Mai 2007 • 01:49 Uhr

Das Recht auf medizinische Versorgung ist ein universelles Recht, das wichtiger ist als privater Profit. Dies wurde zum Hauptthema im Kampf für den Zugang von Anti-AIDS-Medikamenten der Entwicklungsländer.

Der thailändische Gesundheitsminister Dr. Mongkol Na Songkhla wird nächste Woche nach Washington kommen, um das Recht seiner Regierung, erschwingliche Nachahmerpräparaten (Generika) von Anti-AIDS-Medikamenten zu importieren oder zu produzieren, gegen eine Kampagne der Bush-Administration von Lügen und Drohungen mit wirtschaftlichen Sanktionen zu verteidigen.

Thailand wird angegriffen, weil es das Prinzip der allgemeinen Gesundheitsfürsorge vor privaten Gewinnen durchsetzte, indem es die billigeren Nachahmerpräparate von zwei Anti-Retrovirus-Medikamente der Firma Merck Co. zugelassen hat. Nun könnte dasselbe mit zwei weiteren Anti-Retroviren-Arzneien von Abbott Laboratorien geschehen, wenn sie ihre Preise nicht drastisch senken. Die Ausgabe von „Zwangslizenzen", um die Patente der Pharmazieunternehmen im Falle von Leben oder Tod zu umgehen, ist nach dem Statut der Welthandelsorganisation legal.

Der brasilianische Gesundheitsminister Jose Gomes Temporao erteilte am 24. April den Auftrag, die Produktion von einem der Merck-Medikamente für den Gebrauch in Thailand auf der Basis „Gesundheit ist ein grundlegendes Menschenrecht" zu genehmigen. Er zitierte dabei die brasilianische Verfassung, die erklärt, daß Gesundheit „ein Recht für alle und eine Pflicht für den Staat" ist und „garantiert wird von Sozial- und Wirtschaftspolitik, die danach strebt, das Risiko von Erkrankungen zu reduzieren."

Der thailändische Gesundheitsminister erhielt letzte Woche die Unterstützung des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton für diesen nach internationalem Recht völlig legalen Schritt, den Patentschutz der Pharmazieunternehmen im Fall von Leben oder Tod zu umgehen. Clintons Zug markierte einen entscheidenden öffentlichen Bruch mit der völkermörderischen AIDS-Politik des ehemaligen Vize-Präsidenten AL Gore.

Letzten Januar haben 22 Demokraten des Repräsentantenhauses einen Brief an die US-Handelsrepräsentantin Susan Schwab geschickt, deren Büro sich nächste Woche mit Dr. Songkhla treffen wird. Darin unterstützen sie Thailands Schritt als vollkommen legal und warnen vor Vergeltungsmaßnahmen der USA gegen Thailand.