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Die Zeit ist reif: Cheney muss gehen!

17. Dezember 2007 (LPAC) - Drei amerikanische Abgeordnete der Demokratischen Partei, die Mitglieder im Justizausschuss Repräsentantenhauses sind, haben in einem Leitartikel dazu aufgerufen, mit den Anhörungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Vizepräsidenten Dick Cheney zu beginnen. Dadurch wird die Bewegung für Cheneys Absetzung erstmals wieder beschleunigt, seit das volle Plenum des Repräsentantenhauses am 7. November dafür gestimmt hatte, eine Amtsenthebungsresolution in den Justiausschuß einzubringen.

Die drei Abgeordneten veröffentlichten ihren Leitartikel am Freitag, den 14. Dezember. Er wurde von den etablierten Medien jedoch mit völliger Nichtachtung bestraft. Am Samstag, den 15, Dezember wurde die Webseite [i]www.WexlerWantsHearings.com [/i]ins Internet gestellt, die die Öffentlichkeit dringend bittet, eine Petition für den Beginn von Anhörungen für Cheneys Amtsenthebung zu unterzeichnen. Der Abgeordnete Robert Wexler sagte laut einer Meldung, daß er mindestens 50000 Unterschiften anstrebe. Innerhalb eines Tages, also bis Sonntag Morgen, den 16. Dezember, hatten bereits mehr als 54,000 Menschen unterschrieben. Bis Montag, den 17. Dezember um 16 Uhr US-Ostküstenzeit gab es 80000 Unterschriften. Die Webseite enthält den vollständigen Leitartikel, ein leidenschaftliches Statement von Wexler in Form einer Videoaufzeichnung, und ähnliches Material.

"Das betreffende Thema ist zu ernst, als daß man es ignorieren könnte, einschließlich glaubwürdiger Vorwürfe des Machtmißbrauchs, die, wenn sie bewiesen werden würden, unter unserem Verfassungsrecht sehr wohl den Tatbestand des schweren Verbrechens und Fehlverhaltens erfüllen", heißt es in dem Artikel.

Der Artikel kommt zum Schluß: "Anhörungen würden die Beweise auf den Tisch legen, und Beweise, nicht Politik, sollten das Resultat bestimmen. Selbst wenn die Anhörungen nicht zu einer Amtsenthebung führen würden, wäre es angesichts unserer Verantwortung vor der Geschichte wichtig, solch schwere Vergehen aktenkundig zu machen. Es ist für den Kongreß dringend geboten, einer Administration, die mit der Behauptung, sie befände sich über dem Recht, wiederholt die Verfassung umgangen hat, klar zu machen, daß wir solch einen gefährlichen Präzedenzfall nicht akzeptieren. Unsere Gründerväter haben den Kongreß für solch einen Fall mit der Vollmacht der Amtsenthebung ausgestattet, und wir müssen nun zumindest erwägen, sie einzusetzen."

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