HBPA und „Glass-Steagall-Act" zur Reorganisation des US-Bankensystems

[i]Der folgende Beitrag beruht auf einem Kommentar des US-Ökonomen John Hoefle, in dem es um die Prinzipien geht, wie in den USA spekulativer "Giftmüll" von notwendigen Bankfunktionen getrennt werden kann, indem das "Glass-Steagall-Gesetz" von 1933 wieder angewandt wird.[/i]

Mit dem Kollaps der größten US-Sparkasse Washington Mutual ist die 13te Bank in diesem Jahr untergegangen. Die Forderung von Präsident Bush und Finanzminister Henry  Paulson für eine nie dagewesene Rettungsaktion, um den Untergang des Bankensystems zu verhindern, ist in sich bereits eine Bankrotterklärung des Systems. Wir stehen erst am Anfang des Kollapses, den der US-Ökonom Lyndon LaRouche lange vorausgesagt hat. Zwischen dem 1. und 15. Oktober wird das US-Bankensystem sehr wahrscheinlich in eine neue dramatische Phase eintreten. Mit dem Rettungspaket von Bush und Paulson für die bankrotten Banken droht eine hyperinflationäre Explosion, vergleichbar mit der Weimarer Republik, und damit auch ein Untergang des Dollars mit verheerenden Folgen für die Weltwirtschaft.

Das von Lyndon LaRouche in den USA vorgeschlagene Gesetz zum Schutz der Eigenheimbesitzer und Banken (HBPA) ist die einzige Möglichkeit zu verhindern, dass der Zusammenbruch dieser Finanzblasen die Realwirtschaft mit sich in den Abgrund reißt. Dies verlangt zwar drastische Maßnahmen, ist allerdings wesentlich besser als das absolute Chaos und die Zerstörung, die es ohne diese Reorganisation geben wird. Ohne diese sind auch viele Nationen in ihrer Existenz bedroht.

Der nächste Kandidat scheint die US-Großbank Wachovia zu sein, die Berichten zufolge dringend einen Käufer sucht. Auch wenn dies gelingen sollte, wird die Bank aufhören, als unabhängiges Institut zu existieren, ob sie nun direkt einen Käufer findet oder ähnlich wie die Washington Mutual, erst nachdem sie geschlossen wurde.

Der HBPA-Gesetzesvorschlag enthält als einen Aspekt die Rettung der Sparkassen und anderer öffentlicher Banken, sowie diejenigen Bereiche der Geschäftsbanken, die für Bevölkerung und Wirtschaft lebensnotwendige Funktionen verrichten, während diejenigen Teile, die zu einem Kasino geworden sind und nur spekulativen Wetten dienen, abgetrennt werden müssen. Dann muß das Bankensystem nach den Maßgaben des unter Franklin Roosevelt geschaffenen „Glass-Steagall-Gesetzes" von 1933 reorganisiert werden.

Dieses Gesetz war eine der wichtigsten Maßnahmen zu Regulierung des Bankensystems, die je beschlossen wurde, da es eine klare Trennung zwischen Geschäfts- und Investmentbanken vorschrieb. Franklin Roosevelt stellte die Banken, wie z.B. die Morgan Bank vor die Entscheidung, entweder eine Geschäftsbank oder eine Investmentbank zu sein.  Das Gesetz wurde notwendig, um zu verhindern, dass sich Banken, die sich verspekuliert hatten, wie dies in den 1920er und frühen 1930er Jahren geschah, auf Kosten der Kunden und der Allgemeinheit retten konnten. In den letzten Wochen konnten wir sehen, wie Recht Roosevelt mit diesen Maßnahmen hatte - auch wenn ihm nie vergeben wurde, daß sich z.B. das Bankhaus Morgan dadurch in zwei separate Institutionen spalten mußte.

In den 1980er begannen die Banken mehr und mehr, das Glass-Steagall Gesetz auszuhebeln, bis es schließlich 1999, nach dem illegalen Zusammenschluß von Travelers und Citicorp zur Citigroup im Jahr 1998 aufgehoben wurde. Dies führte mit der massiven Zunahme von Spekulation dazu, dass die Unterschiede zwischen Geschäfts- und Investmentbanken praktisch verschwanden.

Um die wichtigen Teile der Geschäftsbanken zu retten, wird es notwendig sein, wie bei einer Tumoroperation, diese Bereiche wieder zu trennen. Die Wachovia Corp. hält u.a. Derivate in Höhe von 4,4 Billionen Dollar Nennwert oder 6,63$ für jeden Dollar an Einlagen.. Man kann also, selbst wenn man wollte, gar nicht die ganze Bank retten, geschweige denn die Holding-Gesellschaft. Was gerettet werden sollte, sind vor allem die Sparguthaben und die Bereiche, die mit dem traditionellen Bankwesen zu tun haben. Derivate und andere spekulative Papiere werden abgeschrieben. Die Dachgesellschaft und ihre Filialen sollten in einem Konkursverfahren durch die Bundesaufsichtsbehörden zu einer neuen Institution reorganisiert werden, wobei der Geschäftbankenbereich als neues eigenständiges Institut  weitergeführt werden und der Rest eingefroren und später bearbeitet werden sollte.

Mit diesen Maßnahmen und einer strikten Regulierung des Bankensystems würden die Banken von der Last spekulativer Wetten, fiktiven Kapitals und anderen Irrsinns befreit, und die Haushalte und Unternehmen hätten uneingeschränkten Zugang zu ihren Guthaben und zu notwendigen Krediten.