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UN-Antidrogen-Konferenz in Wien: Schlechte Nachrichten für George Soros

Der Versuch des Mega-Spekulanten George Soros, die Legalisierung von Drogen voran zu bringen, hat einen klaren Rückschlag erlitten. Bei der 52. Versammlung der Drogen-Kommission der Vereinten Nationen, die am 11. März in Wien begann, wurde der internationale Kampf gegen den Drogenhandel klar bestätigt.

Die Fußsoldaten für die Legalisierungspolitik waren in und um die Konferenz vertreten, einschließlich einer Horde Drogenbefürworter am Eingang des UN-Centers, in dem die Konferenz stattfand. Drinnen wurden sogenannte „Side Events“ von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) abgehalten, die sich mit angeblicher „Harm Reduction“ ("Schadensminimierung" des Rauschgiftkonsums) und anderen Kampagnen zu Drogenlegalisierung durch die Hintertür beschäftigten. Außerdem wurde die berüchtigte Ausgabe des Londoner [i]Economist[/i] verteilt, die zur Drogenlegalisierung aufruft.

Die Hauptrede auf der Konferenz hielt Antonio Maria Costa, der Generaldirektor des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC). Unter dem Titel „Drogenkriminalität, einer Gefahr für Entwicklung und Sicherheit,“ führte Costa seinen harten Kurs aus, der schon im UNODC-Bericht vom 1. März dargelegt wurde. Er rief zu einer Verdoppelung der Anstrengungen auf und dazu, die vorhandenen Mittel auszuschöpfen. Dazu gehörten auch UN-Konventionen zu organisiertem Verbrechen, die nicht richtig umgesetzt wurden und jetzt als Teil einer umfassenden Anstrengung eingesetzt werden sollen, um das ganze Spektrum der Probleme von Drogen, Gesundheit, Handel bis Geldwäsche, anzugehen. Costa griff die Legalisierungsbefürworter an und sagte: „Nicht die Eindämmung macht Drogen gefährlich - sie werden bekämpft, weil sie schädlich sind.“ Ein Politikwechsel sei notwendig: "Wir brauchen eine Politik gegen Verbrechen und nicht eine Politik für Drogen.“

Costa hatte vor einigen Wochen in einem Interview mit der österreichischen Zeitung Profil dargelegt, dass die riesigen Gewinne aus dem Drogenhandel jetzt ins bankrotte Finanzsystem fließen und als einzige liquide Geldquelle von Banken gerne angenommen werden. Bei einer Pressekonferenz fragte ein EIR-Journalist Costa deshalb, was er dazu sage, dass der Economist und George Soros, beide Sprachrohr der Londoner City, sich angesichts der enormen Gelder aus dem Rauschgiftgeschäft für die Legalisierung von Drogen einsetzten? Costa, der die Frage offenbar durchaus begrüßte, unterstrich in seiner Antwort nochmals, daß die Banken "nicht genug darauf achten," woher das Geld kommt.

In weiteren Antworten stellte Costa seinen harten Kurs gegen die Drogenlegalisierung klar. So wandte er sich gegen die Behauptung eines Niederländers, demzufolge die Coffee Houses in den Niederlanden zu einem niedrigen Drogenkosum geführt hätten. Costa widerlegte dies ausführlich mit den offiziellen Statistiken und zeigte auf, dass die Niederlande wegen dieser Politik eines der größten Budgets zur Drogenbekämpfung (0,7% des BIP) haben. Trotzdem bekämen sie das Problem nicht in den Griff, und dächten deshalb über eine Änderung der Politik nach.

Dass die so genannte „Harm Reduction“ des Drogenkonsums nicht in die politische Absichtserklärung aufgenommen wurde, brachte die britische Delegation auf die Palme. Während der EU-Vertreter sich auf verbale Kritik beschränkte, verlangte der britische Delegierte demonstrativ , seinen Protest schriftlich im Protokoll festzuhalten. Der italienische Vertreter erklärte hingegen eindeutig, jeglicher Drogenkonsum müsse illegal sein und man müsse den Abhängigen helfen, von ihrer Sucht loszukommen. 

Für die allermeisten Länder außerhalb der EU war offensichtlich  "Harm reduction" überhaupt kein Thema - sie wollen die Rauschgiftplage selbst loswerden, die sich immer mehr zu einer strategischen Bedrohung der Zukunft entwickelt, statt nur den "Schaden" angeblich zu begrenzen.

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