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30. Juni 2016

In der Geschichte erlebte die Stadt Aleppo immer wieder Momente der Größe, aber auch des Niedergangs und Turbulenzen, aber es erhob sich immer wieder wie der Vogel Phönix aus der Asche. Die Menschen und die Regierung Syriens halten diesen Geist lebendig, auch angesichts der schlimmsten Krise in der Geschichte des Landes.

1. März 2016

Veranstaltung der BüSo in Stuttgart • 25 Februar 2016

Die akute Zuspitzung mehrerer tiefgreifender Krisen (Banken und Flüchtlingströme vor allem) zur gleichen Zeit ist ein Weckruf, daß mit den bisher praktizierten politischen Herangehensweisen keine wirkliche Lösung der großen Probleme gefunden werden kann. Große Krisen verlangen nach großen Lösungen. Der Aufbruch zu neuen Prinzipien der Wirtschafts- und Finanzpolitik wird zu einer unmittelbaren Dringlichkeit.

13. Januar 2016

Zu Beginn dieses neuen Jahres wird über die Richtung entschieden, in welche die Zivilisation gehen wird: In ihre eigene Vernichtung oder in eine Renaissance der Vernunft. Das letztere läßt sich allerdings nur umsetzen mit einem grundlegenden Paradigmawandel, einer radikalen Abkehr von der derzeitigen Politik und der Rückbesinnung auf die Prinzipien des internationalen Völkerrechts.

17. Mai 2016

Demo – Wir sind Deutschland • Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen • 17. April 2016

24. Februar 2016

Frage 1: Die Lage in Syrien

BüSo-Bundesvorsitzende Zepp-LaRouche begrüßt russische-US-Waffenstillstandsvereinbarung als unverzichtbare Grundlage für regionalen Wiederaufbau und Lösung der Flüchtlingskrise.

Zur ganzen Sendung: Webcast mit Helga Zepp-LaRouche – 24. Februar 2016.

NDAA 2012: Ermächtigungsgesetz in den USA?
20. Januar 2012

Am 31. Dezember 2011 unterzeichnete der amtierende Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, den "National Defense Authorization Act", kurz NDAA – den Verteidigungshaushalt für das Fiskaljahr 2012. Während dieses Gesetz während der letzten 49 Jahre dazu diente, den Haushalt und die Ausgaben des US-Verteidigungsministeriums zu regulieren, wurde es diesmal für etwas eingesetzt, wofür es in der gesamten Geschichte der Vereinigten Staaten kein Beispiel gibt und was sogar gegen die Gründungsprinzipien der USA, wie sie in der Bill of Rights, dem Grundrechtekatalog der US-Verfassung verankert sind, verstößt.

Dem Urteil maßgeblicher amerikanischer Verfassungsrechtler, politischer Persönlichkeiten und Kreisen des Militärs zufolge setzt es praktisch die Zusätze 3, 4, 5, 6 und 7 zur US-Verfassung außer Kraft: Teile diese neuen Gesetzes erlauben dem Militär die unbegrenzte Inhaftierung von Personen, auch von US-Staatsbürgern, ohne Anklage oder Gerichtsprozeß, einfach mit der Begründung, daß diese Person einer Gruppierung „zugehört oder wesentlich unterstützt", die im Krieg mit den USA oder "verbündeten Kräften" steht.

Der Trailer finden Sie hier


Links zum Video:

Offizieller Gesetzestext beim Library of Congress

Signing Statement Obamas auf whitehouse.gov