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22. Dezember 2016

In ihrem Webcast vom 21. Dezember 2016 stellt Helga Zepp-LaRouche die Ermordung des russischen Botschafters der der Türkei, Andrej Karlow, in den Kontext der extrem angespannten strategischen Weltlage und der großen Kriegsgefahr, die nach wie vor von den imperialen Kräften des britischen Empires ausgeht – allen voran Präsident Barack Obama.

30. Juni 2016

In der Geschichte erlebte die Stadt Aleppo immer wieder Momente der Größe, aber auch des Niedergangs und Turbulenzen, aber es erhob sich immer wieder wie der Vogel Phönix aus der Asche. Die Menschen und die Regierung Syriens halten diesen Geist lebendig, auch angesichts der schlimmsten Krise in der Geschichte des Landes.

1. März 2016

Veranstaltung der BüSo in Stuttgart • 25 Februar 2016

Die akute Zuspitzung mehrerer tiefgreifender Krisen (Banken und Flüchtlingströme vor allem) zur gleichen Zeit ist ein Weckruf, daß mit den bisher praktizierten politischen Herangehensweisen keine wirkliche Lösung der großen Probleme gefunden werden kann. Große Krisen verlangen nach großen Lösungen. Der Aufbruch zu neuen Prinzipien der Wirtschafts- und Finanzpolitik wird zu einer unmittelbaren Dringlichkeit.

17. Mai 2016

Demo – Wir sind Deutschland • Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen • 17. April 2016

24. Februar 2016

Frage 1: Die Lage in Syrien

BüSo-Bundesvorsitzende Zepp-LaRouche begrüßt russische-US-Waffenstillstandsvereinbarung als unverzichtbare Grundlage für regionalen Wiederaufbau und Lösung der Flüchtlingskrise.

Zur ganzen Sendung: Webcast mit Helga Zepp-LaRouche – 24. Februar 2016.

NDAA 2012: Ermächtigungsgesetz in den USA?
20. Januar 2012

Am 31. Dezember 2011 unterzeichnete der amtierende Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, den "National Defense Authorization Act", kurz NDAA – den Verteidigungshaushalt für das Fiskaljahr 2012. Während dieses Gesetz während der letzten 49 Jahre dazu diente, den Haushalt und die Ausgaben des US-Verteidigungsministeriums zu regulieren, wurde es diesmal für etwas eingesetzt, wofür es in der gesamten Geschichte der Vereinigten Staaten kein Beispiel gibt und was sogar gegen die Gründungsprinzipien der USA, wie sie in der Bill of Rights, dem Grundrechtekatalog der US-Verfassung verankert sind, verstößt.

Dem Urteil maßgeblicher amerikanischer Verfassungsrechtler, politischer Persönlichkeiten und Kreisen des Militärs zufolge setzt es praktisch die Zusätze 3, 4, 5, 6 und 7 zur US-Verfassung außer Kraft: Teile diese neuen Gesetzes erlauben dem Militär die unbegrenzte Inhaftierung von Personen, auch von US-Staatsbürgern, ohne Anklage oder Gerichtsprozeß, einfach mit der Begründung, daß diese Person einer Gruppierung „zugehört oder wesentlich unterstützt", die im Krieg mit den USA oder "verbündeten Kräften" steht.

Der Trailer finden Sie hier


Links zum Video:

Offizieller Gesetzestext beim Library of Congress

Signing Statement Obamas auf whitehouse.gov