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Wahl in Massachussetts: Chance für eine Rückkehr zur Rooseveltpolitik

Kurz nach Schließung der Wahllokale in Massachussetts erklärte der angesehene demokratische Senator Jim Webb aus Virginia, diese Wahl sei in Wahrheit "ein Referendum über Obamas Gesundheitspolitik" gewesen, die die Öffentlichkeit hiermit entschieden zurückgewiesen hätte. Die Regierung solle dem Rechnung tragen und nicht versuchen, jetzt die Gesetzgebung nach den veränderten Mehrheitsverhältnissen im Senat einfach durchzupauken.  "Der Respekt der amerikanischen Bevölkerung in unser Regierungssystem und unsere politische Führung" müsse wieder hergestellt werden. Andere demokratische Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus erklärten ihre Absicht, der Gesundheitsreform nicht zustimmen. Der Abgeordnete Anthony Weiner (NY) warnte, die Demokraten hätten zugelassen, daß ihre Prinzipien in der Gesundheitsversorgung über Bord geworfen wurden und damit die Wähler abgeschreckt. Das entscheidende sei, Arbeitsplätze zu schaffen, und die Gesundheitsversorgung zu verbessern, indem man das staatliche Medicare-System ausbaue.

Der Erdrutsch erstreckt sich auch auf ausgesprochene frühere Unterstützer des Präsidenten, wie z.B. den  Verleger Mort Zuckerman von [i]US News und World Report[/i]. Er griff den Präsidenten frontal an, er habe "alles falsch gemacht." Obama habe nicht verstanden, daß der Satz gelte: "It's the economy, stupid", sondern eine ganz neue Agenda verfolgt. Das Finanzrettungspaket sei eine Katastrophe, denn nichts sei bei den Unternehmen von den Geldern angekommen. Der amerikanische Bürgerrechtsaktivität und Mitstreiter von Martin Luther King, Andrew Young, griff viele von Obamas Beratern, wie Finanzminister Geithner, scharf an, vor allem für das Finanzrettungspaket, das er als gefährlich bezeichnete. Diese Berater seien "privilegierte Kinder der Mittel- und Oberschicht, die kluge Theorien entwickelt hätten, die aber nicht mit dem wirklichen Leben" übereinstimmten.  Young sagte auch, es sei nicht Kings Traum gewesen, daß ein paar privilegierte Schwarze zu politischem Ruhm kämen, sondern daß "alle Menschen, schwarz oder weiß oder braun, Europäer oder Afrikaner oder Asiaten, als Gottes Kinder auf dieser Welt gleich sein würden."

Der amerikanische Politiker Lyndon LaRouche begrüßte die Wahl in Massachussetts in einer Erklärung "Die Farce nähert sich dem Ende". Er warnte allerdings, der Präsident und seine britisch inspirierten Berater hätten noch nicht aufgegeben, ihre Kürzungspläne durchzusetzen; sie warteten nur darauf, andere Möglichkeiten zu finden, wenn die politischen Gegner sich schon wieder in Sicherheit wiegten. LaRouche hatte schon im April letzten Jahres Obama einen selbstverliebten "Nero-Komplex" attestiert und ihm den politischen Untergang prophezeit, falls er sich nicht radikal "vom Saulus vom Paulus" entwickele. Er befürchte, der Präsident werde nun seinem Profil folgen und sich in einer Weise diskreditieren, die viele sich nicht vorstellen könnten. Man könne nur "den "Seneca bedauern", den der Präsident vermutlich opfern werde.

LaRouche rief seine Landsleute vor allem dazu auf, den gegenwärtigen Moment sehr ernst zu nehmen und für eine grundlegende Kurskorrektur zu nutzen. Das Schicksal der USA und der Welt  hänge davon ab, die bisherige Politik grundlegend zu hinterfragen und die Nation auf den Kurs der Roosevelt-Politik zurückzuführen. Wenn die USA, Rußland, China und Indien ihre Anstrengungen vereinten und ein neues System wirtschaftlicher Entwicklung, das vor allem auf der Entwicklung der Kernenergie basiert, zustande bringen könnten, dann habe die Welt die Chance, an die Aufbauziele anzuknüpfen, die mit dem Tode Franklin D. Roosevelts verlassen wurden.

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