Frankreich: Jacques Cheminade erklärt Präsidentschaftskandidatur

Am 18. Juni, dem 70. Jahrestag von de Gaulles berühmten Appell an alle Franzosen, sich ihm im Widerstand anzuschließen, gab Cheminade offiziell seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2012 bekannt. Cheminade ist Vorsitzender der französischen Schwesterpartei der BüSo, Solidarité et Progrès. Nachfolgend Auszüge aus Cheminades Erklärung:

„Die Kathedrale Europa, deren Errichtung das Wollen und der Traum von General Charles de Gaulle, seiner Vorgänger und seiner Verbündeten war, ist heute, nach der Preisgabe aller Überzeugungen, zu einem Ort ohne Prinzipien geworden, wo man den Banken hilft und die Völker auf die Schlachtbank führt.

Im öffentlichen Leben meines Landes finde ich niemanden, der sich der Herausforderung stellt. Die zwei Hauptkandidaten für die Präsidentschaft, die vom Medienkartell aufgebaut werden - der eine [Sarkozy] umgeben von einer ,Firma', der andere [Strauss-Kahn] von einer ,Gang' -, dienen beide, jeder auf seine Art, denselben Interessen einer Finanzoligarchie, die die Welt in die Katastrophe treibt, und verbreiten eine globale Austerität, die, wenn sie nicht gestoppt wird, zum Krieg aller gegen alle führen wird. Ihre Politik ist die von Kanzler Brüning und Präsident Laval während der 30er Jahre, und wir wissen, wohin das führte.

Angesichts dieses tragischen Versagens, die Illusion einer Rückkehr in die Vergangenheit und zur selbstzerstörerischen Blindheit der Extremismen vor Augen, habe ich mich entschlossen, 2012 für die Präsidentschaft zu kandidieren und damit schon jetzt zum benötigten politischen Weckruf beizutragen.

Heute, 70 Jahre später, ist Frankreich nicht allein. In den USA wächst - trotz der Feigheit des Kongresses und trotz Präsident Obama - in der Bevölkerung und bei bestimmten Politikern eine Bewegung heran, die ein öffentliches produktives Kreditsystem fordert, um das Gesetz des kurzfristigen Finanzgewinns zu beenden und wieder den Vorrang produktiver Arbeit und menschlicher Kreativität sicherzustellen...
Als Antwort auf den Zusammenbruch des Finanzsystems der Wall Street und der Londoner City kommt es zu einer internationalen Mobilisierung, um den politischen und sozialen Abbau abzuwehren.

In dieser Lage sehe ich meine Rolle als die eines Richtungsgebers, dem es darum geht, der Geschichte unserer Nation einen neuen Sinn zu geben, indem sie zu diesem großen, weltweiten Aufbruch beiträgt, und das in Zusammenarbeit mit allen, die gleiche Absichten haben.
Deshalb wende ich mich an alle Patrioten, jenseits von Parteilinien und sonstigen Loyalitäten, sich mir anzuschließen bei dieser Anstrengung, in unserem Land die Flamme der Inspiration zu entfachen und mit jener der anderen zu vereinen.

Denn es gibt ein Leben nach dem Euro und dem IWF, vorausgesetzt wir bauen Europa wieder auf, mit großen Entwicklungsprojekten vom Atlantik bis zu den Küsten Chinas, mit Säulen wie den finanziellen Möglichkeiten eines neuen Bretton Woods und einem Dach wie der unabdingbar notwendigen Zusammenarbeit für solche großen Infrastrukturprojekte.

Das ist das Europa, das die Welt braucht, wohingegen das Europa, das heute diesen Namen führt, so tot ist wie das monetäre System, das es hervorgebracht hat. Um zu überleben, muß unsere Gesellschaft wieder ihre politische Tugend und ihren Mut entdecken. Jetzt, inmitten des Sturms, ist dafür die Zeit."