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25. Juli 2016

Mit Beschluß der Landeswahlkommission von heute ist die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) nun offiziell zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18. September zugelassen. Es wurden neben dem Wahlvorschlag für eine Landesliste mehr als die erforderlichen 2200 gültigen Unterstützungsunterschriften eingereicht. Die BüSo tritt mit einer Landesliste mit 9 Kandidaten (Spitzenkandidat ist Stefan Tolksdorf) an, und hat zusätzlich im Wahlkreis 5 von Tempelhof-Schöneberg mit Kai-Uwe Ducke einen Direktkandidaten aufgestellt.

4. März 2016

Madeleine Fellauer, Kandidatin im Wahlkreis 4, Stuttgart IV, erklärt, warum sie mit der BüSo im Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg antritt.

1. März 2016

Veranstaltung der BüSo in Stuttgart • 25 Februar 2016

Die akute Zuspitzung mehrerer tiefgreifender Krisen (Banken und Flüchtlingströme vor allem) zur gleichen Zeit ist ein Weckruf, daß mit den bisher praktizierten politischen Herangehensweisen keine wirkliche Lösung der großen Probleme gefunden werden kann. Große Krisen verlangen nach großen Lösungen. Der Aufbruch zu neuen Prinzipien der Wirtschafts- und Finanzpolitik wird zu einer unmittelbaren Dringlichkeit.

17. Mai 2016

Demo – Wir sind Deutschland • Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen • 17. April 2016

2. März 2016

Christoph Mohs, Kandidat der BüSo im Wahlkreis 2, Suttgart II, stellt sich und die Idee der BüSo-Kampagne in Baden-Württemberg vor.

24. Februar 2016

Frage 1: Die Lage in Syrien

BüSo-Bundesvorsitzende Zepp-LaRouche begrüßt russische-US-Waffenstillstandsvereinbarung als unverzichtbare Grundlage für regionalen Wiederaufbau und Lösung der Flüchtlingskrise.

Zur ganzen Sendung: Webcast mit Helga Zepp-LaRouche – 24. Februar 2016.

Klage gegen ESM - aber was ist die Lösung?
5. Juli 2012

Nach der Abstimmung über den ESM und Fiskalpakt im Bundestag wurden einige Klagen gegen diese Euro-Rettungsmechanismen direkt oder im Anschluß beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Unter anderem auch von den 5 Professoren die mit der BüSo schon vor der Einführen des Euro vor dem Scheitern warnten. Am 2. Juli 2012 stellten Prof. Dr. Wilhelm Hankel und Prof. Karl-Albrecht Schachtschneider auf einer Pressekonferenz der Freien Wähler nochmal dar, warum der Euro gegen die Menschen in ganz Europa ist.

Doch muß man dazu sagen, ohne die Fragen der BüSo vor Ort wäre aber die Darstellung der Klage auf dieser Pressekonferenz ziemlich ungenau gewesen, da die etablierten Medien die auch anwesend waren, nur darüber streiten wollten ob und wie die Klage denn Aussichten hätte.

Eine andere wichtige Sache die man dort hören konnte, war die Tatsache, was denn nun tatsächlich passiert wenn die Klage erfolg haben würde.