Anstatt massive Wiederaufbauprogramme zu starten, wie von Helga Zepp-LaRouche und der BüSo gefordert, um Millionen von Menschen nicht nur Arbeit, sondern auch eine Zukunft zu geben, machen die Staaten Europas wirtschaftliches Harakiri. Hier einige Beispiele:
In [i]Spanien[/i] hat der Infrastrukturminister angekündigt, etwa 200 Infrastrukturprojekte in einem Gesamtvolumen von 6,4 Mrd. Euro einzufrieren. Mehr als die Hälfte der Einsparungen betreffen den Straßen- und Autobahnbau, der Rest den Ausbau des Schienenverkehrs. Nur einige Investitionen in Häfen, Flughäfen und die Erweiterung des TGV-Netzes bleiben erhalten. Weitere Projekte, für die die staatliche Finanzierung vorgesehen war, werden nun als Public-Private-Partnership (PPP) realisiert, was langfristig den Staat und damit den Steuerzahler sehr viel mehr kosten wird, als rein staatliche Projekte.
Auch die spanischen Kommunen fahren ihre Investitionen massiv zurück, da das Steueraufkommen insbesondere im Immobilienbereich stark zurückgegangen ist. Wurden in diesem Bereich im Jahr 2006 noch Einnahmen von 16,7 Mrd. Euro erzielt, so rechnet man in diesem Jahr noch mit mageren 1,8 Mrd. Euro. Durch die Einsparungen gehen direkt 115.000 und indirekt 1,1 Mio. Arbeitsplätze verloren, wobei die Arbeitslosigkeit jetzt schon bei über 20 Prozent liegt.
[i]Portugal[/i] verzichtet zurzeit erst einmal auf alle geplanten Hochgeschwindigkeitsverbindungen nach Spanien.
In [i]England[/i] verkündete am 12. Juli der Staatssekretär im Finanzministerium, Danny Alexander, man werde 12 öffentliche Infrastrukturprogramme im Volumen von 2 Mrd. Pfund ganz streichen und 12 weitere Projekte mit einem Investitionsvolumen von 8,5 Mrd. Pfund erst einmal einfrieren. Dem Rotstift fallen der Ausbau und die Modernisierung der Flughäfen Heathrow, Gatwick und Stansted, aber auch der Neubau von Schulen und Krankenhäusern zum Opfer.
[i]Frankreich[/i] streicht offiziell keine Programme, aber dennoch können für Projekte wie z.B. die Rapid Metro von Paris zum Flughafen Charles De Gaulle, wichtige Autobahnverbindungen oder für den Ausbau von Wasserstraßen nicht die notwendigen Mittel bereit gestellt werden. Hier hapert es sogar bei PPPs, da das notwendige private Kapital fehlt.
Es gibt nur einen Bereich in dem die Staaten sparen sollten: Bei den Zinsen und den Hilfsgeldern für Banken. Jetzt werden große Investitionen in Projekte wie den Bau der Eurasischen Landbrücke oder NAWAPA in Nordamerika gebraucht. Dann kann sich die Menschheit aus der Wirtschaftskrise heraus produzieren. Mit der Errichtung des Trennbankensystems (Glass-Steagall-Standard) würden die Gelder freigemacht, die für diese Projekte benötigt werden. So schafft man produktive Arbeitsplätze und erzeugt Steueraufkommen.
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