Stephan Ossenkopp zur OB-Wahl: Warum ich in Stuttgart kandidiere
10. August 2012 • 10:56 Uhr

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Stephan Ossenkopp
Der OB-Kandidat in Stuttgart am Info-Stand

Stephan Ossenkopp, Kandidat der Bürgerrechtsbewegung Solidarität bei der Wahl des Stuttgarter Oberbürgermeisters, veröffentlichte am 1. August die folgende Erklärung.

Stuttgart, den 1. August 2012

In diesen Stunden, Tagen, Wochen entscheidet es sich, ob die transatlantische Zivilisation aus Fanatismus und Dummheit in ein Finsteres Zeitalter - bestehend aus Hyperinflation, Zusammenbruch der Güterversorgung und chaotischer Massenpanik - eintaucht, oder ob der Schock vor dem potentiell Kommenden uns dazu zwingt, den Weg der Aufrechterhaltung dieses Systems abrupt zu beenden, indem wir das Glass-Steagall-Gesetz zur Bankentrennung einführen, Kredite für realwirtschaftliche Aufbauprogramme historischen Ausmaßes herausgeben, die „grüne“ Bewegung zum Teufel jagen und statt dessen unsere klassisch-humanistische Kultur wiederbeleben. Was werden die Folgen sein, wenn wir jetzt zögern oder nichts tun? Schließen Sie sich unserer Kampagne an, bevor es zu spät ist!

Ich kandidiere für das Amt des Oberbürgermeisters in Stuttgart, weil ich bei keinem anderen Kandidaten diese eingangs von mir beschriebene Einschätzung finde, und wenn man in der Analyse der Probleme bereits falsch liegt, kann man auch keine Lösung anbieten. Weder lokale Themen, noch die Verdrängung dieser uns umschlingenden Realität werden irgend etwas dazu beitragen, eine Katastrophe abzuwenden.

Fast schlimmer noch als die allgemeine Fehleinschätzung, was die Wucht der alles zermalmenden Wirtschaftskrise des transatlantischen Raums angeht, ist die Tatsache, daß scheinbar alle führenden Kandidaten das „grüne“ Dogma der sogenannten „Nachhaltigkeit“ vertreten. Wenn wir also Hoffnungen hegen, die Finanzkrise im letzten Augenblick noch abzuwenden, so steht uns trotzdem die Auslöschung der menschlichen Spezies ins Haus, sollte der „grüne“ Zeitgeist mit seinen menschenverachtenden Ideen der Bevölkerungsreduktion und mit seinen hysterischen Angriffen auf den technologischen Fortschritt, wie er durch die Erhöhung der Energieflußdichte (die Erhöhung der Dichte und Kraft der erzeugten Energie, z.B. von Steinkohle über Erdöl, Kernspaltung, Kernfusion bis hin zu Materie-Antimaterie-Reaktionen usw.) gemessen wird, auch nur wesentlich länger vorherrschen.

Hinzu kommt die den Menschen brutalisierende und banalisierende Jugend- oder Populärkultur, von der wir uns mit aller Macht abwenden sollten, wenn auch nur ein Funken moralischer und intellektueller Kraft in unserer Gesellschaft am Leben bleiben soll. Ich bin davon überzeugt, daß einem Oberbürgermeister der Hauptstadt der wohl noch relativ produktivsten und intaktesten Industrieregion Europas eine Vorbildrolle dabei zukommen muß, für all diejenigen Prinzipien zu fechten, die solch einen notwendigen Fortschritt wieder in ganz Deutschland, und vor allem im Rest der Welt, möglich machen wird. Sollte solch ein gesellschaftlicher Wille hier und jetzt nicht mobilisierbar sein, dann werden wir auch hier und jetzt alles verlieren.

Trennbankensystem und Kreditsystem

Der Euro ist dabei, kurzfristig an seinen Geburtsfehlern unterzugehen, und mit ihm droht auch die realwirtschaftliche Versorgung der Bevölkerung zusammenzubrechen. Die wohl zerstörerischste Wirtschaftsdoktrin aller Zeiten - die Globalisierung - hat nichts außer ungeheuren Massen wertloser Spekulationspapiere hinterlassen, die nun im Bankensystem verfaulen. Billionenschwere Stützungskäufe und hyperinflationäre Geldvermehrung durch die EZB, rücksichtslose Spardiktate durch IWF und EU haben das Problem dramatisch verschärft, und statt Zusammenarbeit und Aufbau herrschen zunehmend Spannungen und Mangelversorgung. Das System ist hoffnungslos bankrott und läßt sich mit keinen Mitteln - erst recht nicht mit einem permanenten und ungedeckelten Rettungsschirm ESM - wiederbeleben. Im Gegenteil! Eine Hyperinflation würde das Ende der Zivilisation schnell besiegeln.

Gleichzeitig kommen solch ungeheure Vorgänge in das Zentrum der Aufmerksamkeit wie der LIBOR-Skandal um weltweit manipulierte Zinsraten, oder die gigantischen Summen, die Großbanken durch ihre Symbiose mit dem organisierten Verbrechen verdienen, wie jetzt bei den Anhörungen im US-Kongreß in Bezug auf die Geldwäsche aus dem Drogenhandel durch z. B. die HSBC deutlich wurde. Die „global players“ des Finanzsystems sind also nicht nur bankrott, sondern auch durch und durch kriminell. Warum sollten wir diese mafiösen Strukturen auch nur mit einem müden Cent stützen?

Eine unmittelbare Verbesserung der Situation läßt sich allein durch die sofortige Einführung eines Trennbankensystems in der Tradition des Glass-Steagall-Acts von US-Präsident Franklin D. Roosevelt erreichen, das Investmentbanken vollständig von Geschäftsbanken trennt. Damit wird der größte Teil des Bergs an Schrott- und Schwindelpapieren beseitigt, für die der Staat und seine Steuerzahler dann nicht mehr aufkommen müssen. Solide Guthaben und Kredite unterliegen einem besonderen Schutz des Gesetzgebers.

Da allerdings die somit verbleibenden Guthaben für einen Neustart der Realwirtschaft nie und nimmer ausreichen würden, muß der Staat unmittelbar als Kreditgeber auftreten. Das kann er nur durch den Einsatz verfassungsmäßig garantierter Kredite in souveräner Währung, einer neuen D-Mark. Solche Kredite haben geeignet lange Laufzeiten und entsprechend niedrige feste Zinsraten für die damit verbundenen öffentlichen oder privaten Banken. Dieses Kreditsystem würde das parasitäre und wucherische monetaristische System der Noten- und Zentralbanken, des IWF und der in den Steuerparadiesen versteckten Schattenbanken sofort ersetzen. Die verbrecherische Clique des derzeitig herrschenden Systems ginge einfach leer aus, wie es sich gehört.

Europa aufbauen, Arbeitsplätze sichern

Für dieses so entstehende Kreditsystem müssen äquivalente Projekte in der Realwirtschaft definiert werden. Es muß nicht nur aufgeholt werden, was durch die falsche EU-Politik der Austerität - Sparpolitik genannt - an wichtiger Infrastruktur und produktiver Beschäftigung verloren gegangen ist, sondern es muß ein kohärenter Aufbauplan für alle unterentwickelten Regionen der Welt aufgestellt werden. Dazu gehört mittlerweile ja auch ein guter Teil Deutschlands, wenn man sich all die Industrieruinen anschaut, die aus dem Unsinn des postindustriellen „Strukturwandels“ und der „Vergrünung“ der Wirtschaft entstanden sind. Schlimmer noch stehen die Südländer Europas da, die Opfer gigantischer Finanzblasen wurden, während sich ihre Wirtschaftsleistung immer weiter verschlechterte und sie heute vor dem Ruin stehen.

Solidarisch wäre es also nicht, den Euro zu retten, der das Anabolika der Banken war, die nun des Dopings überführt worden sind, sondern solidarisch sein hieße, den Lebensstandard und die Produktivkraft der vernachlässigten Länder rasch zu steigern. Das wäre für Baden-Württemberg und Deutschland insgesamt kein Almosen, sondern ein gutes Mega-Projekt, das unsere Industriearbeitsplätze auf sehr lange Sicht sichern würde. Als Exportregion und Maschinenbauweltmeister würden wir uns über die Zeit Partner und Freundschaften in ganz Europa und weit darüber hinaus erhalten.

Die grüne Pest

Die eigentlichen Gegner dieser Politik sitzen bei uns zuhause. Es ist die grüne Bewegung, an deren Spitze eine besonders widerwärtige Oligarchie steht, die, wie der britische Prinz Philipp, Ehrenpräsident des WWF, mit all seiner Boshaftigkeit für die Reduzierung der Weltbevölkerung kämpft. Unter demselben Deckmantel des Natur- und Artenschutzes agieren mächtige und finanzstarke Stiftungen (wie die European Climate Foundation des „Klimapapstes“ Hans-Joachim Schellnhuber, einem von der Königin Großbritanniens geadelten Ritter des British Empire) und Hedgefonds, die die Anti-Kernkraft-Bewegung mit großen Summen aufblähen. Die Medien tun ihr übriges, dieser ätzenden und irrationalen Masse (denn sie denken nicht individuell, sondern in populären Meinungen) Gehör zu verschaffen und so den Eindruck ihrer Allmacht zu vermitteln.

Ich bin überzeugt, daß diese menschenverachtende Ideologie, die Milliarden von Menschen ihr Recht auf Grundversorgung abspricht, besiegt werden kann, wenn diejenigen entschlossen dagegen vorgehen, die wissen, das diese Bewegung nur durch eine beispiellose Propagandakampagne in den 1960er Jahren Fuß fassen konnte. Es ist nicht schwer herauszufinden, wie die Bewegung der Naturschützer aus der Eugenikbewegung hervorgegangen ist und grüne Ideen sich auch in den zwölf Schreckensjahren der deutschen Geschichte großer Popularität erfreuten.

Was fehlt, sind Individuen, die es wagen, aus der Öko-Gleichschaltung unserer Tage auszuscheren und die Wahrheit auszusprechen, bevor es zu spät ist. Alle modernen Forschungen belegen, daß das Universum sich dahin entwickelt, höhere Energieflußdichten in seinem Schöpfungsprozeß einzusetzen. Zu keiner Zeit in der Entwicklung unserer Galaxie, unseres Sonnensystems und des Planeten Erde gab es ein Nullwachstum oder gar einen technologischen Rückschritt. Wenn der Kosmos Angst hätte vor der Kernenergie, dann wäre die Weiterentwicklung der biologischen Spezies nie möglich gewesen. Wenn wir nicht enden wollen wie die Dinosaurier vor 65 Millionen Jahren, dann müssen wir uns von der grünen Ideologie mit Verachtung abwenden.

Ich werde in meiner Oberbürgermeisterkampagne für den technologischen Fortschritt einstehen und dem grünen Spuk die Stirn bieten.

Eine Renaissance der Klassik

Die Grünen sind Ausdruck des Paradigmawandels, mit dem die britisch dominierte Oligarchie Deutschland schwächen will, und zwar aus dem Grund, weil die Deutschen im Zuge ihrer geschichtlichen Entwicklung so bahnbrechende Geistesgrößen hervorgebracht haben wie Gottfried Leibniz, Johannes Kepler, Gotthold Lessing, Moses Mendelssohn, Friedrich Schiller, Wilhelm und Alexander von Humboldt, Heinrich Heine, Ludwig van Beethoven, Franz Schubert, Friedrich List, Clara und Robert Schumann, Eduard Mörike und Johannes Brahms (um nur einige Prominente von ihnen zu nennen). Ideen darüber, daß jeder Mensch eine schöne Seele werden, erhaben denken und moralisch handeln kann, daß jeder ein Genie werden kann - das sind die Ideen, die so heftig an den Stützpfeilern der herrschenden oligarchischen Klasse gerüttelt haben, daß diese alles taten, um diese Ideen aus dem öffentlichen Bewußtsein zu verbannen.

Friedrich List hat mehr als jeder andere für die Vereinigung der Deutschen in Landwirtschaft, Handel, Industrie und Handwerk getan, als nur irgendein Denker und Ökonom. Deshalb sind seine Werke aus dem Lehrplan der Wirtschaftswissenschaften so gut wie verbannt. Sein Werk ist der Schlüssel zur wirtschaftlichen Renaissance Deutschlands, Europas und der Welt. Seine Werke wurden von Lists Tochter Emilie List an Bismarck geschickt, dessen Reformen die Industrialisierung und den Sozialstaat als weltweites Modell ermöglichten.

Es ist doch großartig, daß wir aus einem so reichen Fundus an Ideen schöpfen können und nicht bei Null anfangen müssen. Lassen Sie uns gemeinsam dieses edle Erbe und die Zukunft der Menschheit verteidigen. Schließen Sie sich der BüSo an!