Nein zu Atomkrieg und Hyperinflation! Sofortiger Austritt aus der Eurozone!
9. September 2012 •

Von Helga Zepp-LaRouche

Die Existenz Deutschlands ist gegenwärtig durch zwei existentielle Gefahren bedroht. Falls es erstens im September/Oktober zu einem israelischen Militärschlag kommen sollte - eine akute Möglichkeit, über die vor und hinter den Kulissen eine erbitterte Schlacht geführt wird -, droht daraus der Dritte Weltkrieg mit dem Einsatz thermonuklearer Waffen zu werden, die die Auslöschung der menschlichen Gattung zur Folge hätte. Zweitens bedeutet die Entscheidung der EZB unter der Führung des Goldman-Sachs-Bankers Draghi, „unbegrenzt“ Staatsanleihen zu kaufen - es sei denn, Karlsruhe stoppt dies im letzten Augenblick -, eine drohende Hyperinflation wie 1923, nur diesmal nicht in einem Land, sondern in der gesamten transatlantischen Region und den Absturz in das soziale Chaos.

Für Deutschland wird es, ebenso wie für alle anderen Staaten, kein Entrinnen aus diesen existentiellen Bedrohungen geben, solange wir in der politischen Geometrie bleiben, die von der NATO, der EU sowie dem IWF bestimmt ist.

Die einzige Chance liegt in der Überwindung der systemischen globalen Finanzkrise und der Schaffung einer Weltfriedensordnung, die sich vom Krieg als Mittel der Konfliktlösung für immer verabschiedet, die auf die Entwicklung aller Nationen auf diesem Planeten gegründet und die der Verwirklichung der gemeinsamen Ziele der Menschheit verpflichtet ist.

Die Dramatik der Lage wurde deutlich in der Botschaft, die US-Generalstabschef Dempsey in Interviews und persönlichen Treffen in London überbrachte, daß die USA einen Militärschlag Israels gegen den Iran nicht unterstützen und er nicht danach gefragt habe, weil er nicht „Komplize“ sein wolle. Medien- und Quellenberichten zufolge unterrichtete Dempsey die iranische Regierung über diese Position der USA mit der Aufforderung, im Falle eines iranischen Gegenschlages amerikanische Ziele und Verbündete deswegen auszusparen. Ein Aufschrei in den entsprechenden Medien gegen Dempsey war die Folge.

Sowohl Präsident Putin als auch der stellvertretende russische Außenminister Sergej Ryabkow warnten eindringlichst, daß ein Schlag gegen den Iran zu einem Desaster weit über die Region hinaus führen würde. Wie dieses Desaster aussehen würde, beschreibt ein 36minütiges Video mit dem Titel „Unsurvivable“, das auf der Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees LPAC veröffentlicht wurde (hier auf english und deutsch verfügbar) und inzwischen in vielen Ländern in den Institutionen zirkuliert und auf zahlreichen Webseiten zu sehen ist. Das Video, das die Ergebnisse zahlreicher wissenschaftlicher Studien zur Grundlage nimmt, beschreibt plastisch, warum der größte Teil der Menschheit durch den Einsatz auch nur eines Bruchteils der vorhandenen thermonuklearen Waffen innerhalb von eineinhalb Stunden ausgelöscht und der Rest im folgenden nuklearen Winter erbärmlich umkommen würde.

Quellen in den USA und Europa berichten, daß die Verbreitung dieses Videos als komplementär zu den Anstrengungen des amerikanischen und russischen Militärs gesehen wird, den Ausbruch eines Krieges im Nahen und Mittleren Osten zu verhindern, der nach Einschätzung aller Militärexperten den Dritten Weltkrieg zur Folge hätte. Seit dem ersten Test einer thermonuklearen Bombe ist es Militärs und Wissenschaftlern klar, daß der Einsatz dieser Waffe die Auslöschung der menschlichen Gattung zur Folge hat; das verbirgt sich hinter der Bezeichnung „Mutual Assured Destruction“ (gegenseitig zugesicherte Vernichtung, MAD) was immer noch die offizielle Doktrin der NATO ist.

In diesem Wissen liegt auch der Grund, warum sich amerikanische, russische und andere führende Militärs mit allem Einsatz um eine Strategie der Kriegsvermeidung bemühen, während die politische Führung vor allem der USA, Großbritanniens, Frankreichs und anderer Staaten ein thermonukleares „Chickengame“ („Angsthasen-Spiel“) spielen und mit „roten Linien“ für den Iran und angeblich außer Kontrolle geratenen Massenvernichtungswaffen in Syrien (déjà-vu im Irak!) argumentieren, weshalb wahlweise Nichtflugzonen, humanitäre Korridore und die Bewaffnung der Rebellen ins Spiel gebracht werden.

Präsident Putin verurteilte die Politik des Westens, mit Al-Kaida-Kämpfern in Syrien für den Sturz der Regierung Assad zusammenzuarbeiten, als extrem gefährlich und kurzsichtig und meinte polemisch, dann könne man auch gleich alle Insassen von Guantanamo freilassen, bewaffnen und in Syrien einsetzen, denn es handele sich um exakt die gleichen Gruppierungen.

Tatsache ist: Die Welt ist möglicherweise nur noch Tage oder Wochen von der thermonuklearen Auslöschung entfernt. Und Deutschland befindet sich prinzipiell in der gleichen Lage wie zur Zeit des Kalten Krieges und der Militärblöcke: Unser Territorium ist eine der Hauptzielscheiben, u. a. wegen der NATO-Pläne, die rund 20 auf der Air Base Büchel in Rheinland Pfalz stationierten B-61-Nuklearbomben dort zu belassen - eine klare Absage an das Ziel der FDP, diese Atomwaffen von deutschem Territorium zu entfernen, und auch eine eindeutig gegen Rußland gerichtete Maßnahme.

Im Raume steht immer noch die Knesset-Rede von Bundeskanzlerin Merkel von 2008, nach der die Sicherheit Israels zur deutschen Staatsräson gehört, eine Aussage, die im Lichte der geäußerten Angriffspläne der israelischen Regierung dringend eine öffentliche Debatte erfordert. Und zu dieser Debatte über Deutschland als Zielscheibe gehört ebenfalls, daß sich das Hauptquartier für das amerikanische Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien, das Generalstabschef Makarow als Grund für den Einsatz von Atomwaffen in Europa bezeichnet hat, in Ramstein befindet.

Wir müssen uns eindeutig von einer Politik distanzieren, die zur Auslöschung der gesamten menschlichen Zivilisation führen wird! Das heißt, die Bundesregierung muß aufhören, die Politik des Regimewechsels in Syrien und Iran zu unterstützen, und sie muß praktisch klarmachen, daß sich Deutschland in keiner Weise an einem Krieg beteiligen wird, der in Wirklichkeit gegen Rußland und China gerichtet ist, weder in der Form von Überflugrechten, Sanktionen noch von Aufklärung.

Raus aus dem Euro!

Nach der skandalösen Entscheidung der EZB und des Goldman-Sachs-Bankers und EZB-Chefs Draghi, „unbegrenzt“ die Staatsanleihen der Krisenstaaten aufzukaufen, die dafür brutalste Konditionalitäten erfüllen müßten, was diese Staaten wirtschaftlich und sozial vollends in den Selbstmord treiben würde, ist das Faß übergelaufen. Das ist eine Politik der Hyperinflation zugunsten der Zocker und auf Kosten der Bevölkerung, die dadurch in kürzester Zeit um ihre Lebensersparnisse gebracht würde und die nur zu einem furchtbaren sozialen Zusammenbruch führen kann. Diese Entscheidung der EZB verletzt ihre eigene Charta, die sie zur Wahrung der Währungsstabilität verpflichtet, die EU-Verträge und das deutsche Grundgesetz. Sie verstößt fundamental gegen deutsche Interessen und das Gemeinwohl.

Angesichts dieser Gesamtlage muß Deutschland aus der Eurozone austreten, wozu es völkerrechtlich berechtigt ist. Wir müssen das folgende Gesamtpaket durchsetzen:

    1. Sofortige Verabschiedung eines Trennbankensystems
    2. Aufkündigung der EU-Verträge von Maastricht bis Lissabon
    3. Wiedererlangung der Souveränität über die eigene Währungs- und Wirtschaftspolitik
    4. Einführung von festen Wechselkursen
    5. Einführung eines Kreditsystems in der Tradition der KFW nach 1945
    6. Realisierung des Aufbauprogramms für Südeuropa, den Mittelmeerraum und Afrika, wie von der BüSo vorgeschlagen

Wir müssen vor allem unsere Bürger aus der Sklavenmentalität befreien, die sich in dem vielzitierten Satz manifestiert: „Man kann ja sowieso nichts machen!“ Denn diese Aussage ist das Eingeständnis, daß wir unter der Brüsseler Diktatur leben, in einem oligarchischen System, in dem der Einzelne keine Rechte hat.

Die völlige Erosion der Demokratie und der Grundrechte seit dem Maastrichter Vertrag und der Einführung des Euro ist haarsträubend. Schritt für Schritt haben die Bundestagsabgeordneten immer mehr Souveränität an die supranationale Diktatur abgegeben, und von irgendeiner Teilhabe des Bürgers am repräsentativen System kann keine Rede mehr sein. Ohne öffentliche Debatte, hintergangen von den Regierungen und manipuliert von gleichgeschalteten Medien, hat sich ein Systemwechsel vollzogen, weg von einem ohnehin wenig demokratischen parlamentarischen Parteiensystem hin zu einer drohenden Finanzdiktatur durch den ESM und eine feudale Brüsseler Bürokratie, deren Dekrete mittels Fraktionszwang auf nationaler Ebene durchregiert werden.

Dazu gibt es eine Alternative! Die BüSo hat ein Aufbauprogramm für Europa vorgelegt, das als Teil des Ausbaus der Weltlandbrücke die Grundlage für eine Friedensordnung für das 21. Jahrhundert bieten kann.

Wir müssen aufhören, Konflikte durch Kriege lösen zu wollen, sondern müssen Vorschläge wie die russische Initiative der Strategischen Verteidigung der Erde (Strategic Defense of the Earth, SDE) aufgreifen, um die Erde gegen Raketenangriffe und gegen Bedrohungen aus dem Weltraum wie Asteroiden etc zu schützen. Wenn wir als Gattung überleben wollen, müssen wir als Menschheit endlich erwachsen werden und uns den gemeinsamen Zielen der Menschheit widmen.

Noch ist es nicht zu spät. Schließen Sie sich uns an!

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