Massenstreik und Trennbankensystem: LPAC-Kandidaten veröffentlichen gemeinsame Erklärung

[i]Die sechs Kongreßkandidaten der LaRouche-Bewegung in der Demokratischen Partei in den USA (LPAC) veröffentlichten am 22. Februar eine gemeinsame Erklärung, die derzeit vom LaRouche-Aktionskomitee überall in den Vereinigten Staaten verbreitet wird, um den Hunderttausenden von Amerikanern, die sich jetzt der Massenstreikwelle anschließen, eine Orientierung zu geben. Darin heißt es unter anderem:[/i]

"Während Plakate in Wisconsin Unterstützung für Ägypten zeigen und jeden Tag weitere Nationen ihre Stimme erheben, um Gerechtigkeit zu fordern, wird klar, daß diese Proteste keine lokalen Phänomene sind. Die Menschheit als ganze wendet sich gegen die Globalisierung der letzten vier Jahrzehnte, gegen künstlich verteuerte Nahrungsmittelpreise infolge der hyperinflationären Bankenrettungspakete, mit denen Paulson, Bernanke und Obama Billionen von Dollars an das bankrotte, kasinoartige Finanzsystem verteilt haben und die von von der Untersuchungskommission zur Finanzkrise als Betrug und als Ursache der Finanzkrise, in die wir jetzt zutiefst verstrickt sind, identifiziert wurden."

"Gouverneure, Stadträte, Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes und Bürger wenden sich gegeneinander und werfen einander vor, sie seien Schuld an „exzessiven Ausgaben"; aber diese Angriffe verfehlen den eigentlichen Punkt. Was der FCIC-Report zeigt, und was die britische Marionette, Präsident Barack Obama, nicht zugeben will, ist, daß die Krise verursacht wurde durch den jahrzehntelangen Prozeß der Beseitigung wesentlicher Bankvorschriften, die die wertvollen Funktionen der Wirtschaft von den spekulativen Finanzräubern trennten, was man insbesondere an der Deregulierung der Finanzderivate und der Aufhebung des Glass-Steagall-Gesetzes 1999 sieht. Nun sind die Städte und Bundesstaaten bankrott und ersticken an einem Kollaps der Einnahmen bei gleichzeitig wachsendem Hilfsbedarf, ohne daß auf eine Änderung zu hoffen wäre."

"Hätte man Glass-Steagall im vergangenen Jahr wieder in Kraft gesetzt, wäre diese Lage vermieden worden. Präsident Obama widersetzte sich dem damals wie heute, weil die Wiederinkraftsetzung von Glass-Steagall das gesamte System des Empires mit seinem Zentrum in London zerstören würde, da dann nicht bloß Hedgefonds und andere Finanzinstitute in die Insolvenz gezwungen werden, sondern die Regierungen überall, angeführt von den Vereinigten Staaten, den Vorrang des Gemeinwohls der Bürger und der Integrität der Volkswirtschaften gegenüber den fehlgeschlagenen Wetten der Wallstreet-Huren und ihrer britisch-imperialen Mutter wieder durchsetzen werden. Wenn dies geschehen ist und die Billionen wertloser Wettschulden aus den Büchern gestrichen sind, dann kann die Bundesregierung wieder Kredite für solche produktiven Projekte wie die Nordamerikanische Wasser- und Stromallianz (NAWAPA) ausgeben, um den Kollaps der physischen Produktion umzukehren und den Bundesstaaten Nothilfe zu leisten."

Weiter heißt es, die Krise und die Notwendigkeit, in ihr eine Führung zu geben, hätten die sechs Kandidaten dazu bewogen, zu kandidieren. Aber jetzt gehe es um viel mehr als um Wahlen. "Wir befinden uns in einem Moment der Geschichte, in dem das, was gestern noch wahr zu sein schien, sich schon heute als falsch erweist. Die Frage, die der „kopflose" Ausgang der Französischen Revolution aufwirft, ist die, ob die Entscheidungen, die wir in diesem Moment treffen, eine stabile, dauerhafte Änderung zu einer höheren Qualität der Existenz bewirken werden?"

Daher fordert die nationale Liste der Kandidaten Rachel Brown (Massachusetts),David Christie (Washington), Bill Roberts (Michigan), Kesha Rogers (Texas), Diane Sare (New Jersey) und Summer Shields (Kalifornien) die Wiederinkraftsetzung der „selbstverständlichen" Prinzipien der amerikanischen Verfassung und Unabhängigkeitserklärung. Diese Gründungsprinzipien hätten stets die Absicht gehabt, die gesamte Menschheit zu vertreten, und da sie „selbstverständlich" sind, erschienen sie nun wieder, scheinbar spontan, aber in Wahrheit gesetzmäßig, als Reaktion gegen die Jahrzehnte dauernde, destruktive Politik auf dem gesamten Globus.

Zum Schluß zitieren die Kandidaten zitieren aus der Schrift des ersten Finanzministers der USA, Hamilton (Widerlegung Farmers): 'Die heiligen Rechte der Menschheit muß man nicht auf alten Pergamenten oder in muffigen Akten suchen. Sie stehen, als wären sie, von der Hand der Gottheit selbst mit Sonnenstrahlen geschrieben, im Buch der gesamten Natur des Menschen.' "Unsere Regierung, die als eine Institution des Volkes geschaffen wurde, muß wieder ein Vehikel dieser Interessen werden, anstatt ein Verteidiger eines britisch-imperialen Systems. Da der FCIC-Report eindeutig gezeigt hat, daß dieses System den Kollaps der gesamten Weltwirtschaft herbeigeführt hat, sind wir moralisch unfähig zu überleben, wenn wir uns selbst den Hals abschneiden, um es zu verteidigen."