Verteidigt die Stahlindustrie gegen das Britische Imperium!

Ulf Sandmark, stellvertretender Vorsitzender der EAP, der schwedischen Schwesterpartei der BüSo, verfaßte die folgende Erklärung zu den jüngsten Maßnahmen des Eisenerzkartells, mit denen die Eisenerz- und Stahlpreise künstlich in die Höhe getrieben werden.

Die drei größten Eisenerzkonzerne der Welt - die britisch-australischen Trusts Rio Tinto und BHP Billiton und der brasilianische Vale-Konzern - haben mit einem Kartellabkommen die Eisenerzpreise um 80 bis 130 Prozent in die Höhe getrieben. Dieser Preisschock bedroht nicht nur die Stahlindustrie der ganzen Welt, sondern auch die gesamte Metallbranche. Diese Kostensteigerung kann nach den Auswirkungen der Finanzkrise und aufgrund der hohen Strompreise einen weiteren Kahlschlag im Kern der Industriegesellschaft auslösen.

Die drei Konzerne des Eisenerzkartells kontrollieren gemeinsam 70 Prozent des Marktes und konnten so die Bildung eines Spotmarktes für Eisenerz durchsetzen. Um diesen spekulativen Spotmarkt für Eisenerz bauen jetzt die mit dem Britischen Empire verbundenen Banken ein Multimilliardengeschäft mit Finanzderivaten auf, ähnlich der Finanzspekulation, mit der die Preise von Erdöl, Koks und Aluminium manipuliert werden.

Das Eisenerzkartell kann aufgrund seiner Marktbeherrschung mit Extragewinnen von 5 Mrd. Dollar allein in diesem Jahr rechnen. Laut Financial Times wird das Volumen der Eisenerzderivate bis 2020 auf mehr als das Sechshundertfache anwachsen, von 300 Mio. in diesem Jahr auf 200 Mrd. Dollar. So wir die Realwirtschaft ruiniert. Früher wurden die finanziellen Verluste des anglo-holländischen monetaristischen Systems durch die Plünderung der Ersparnisse in Renten- und Immobilienfonds gedeckt. Seit Beginn der Finanzkrise wurden die Steuerzahler für die Bankenrettungspakete mit riesigen Schulden belastet - Schulden, die jetzt mit brutalen Sparmaßnahmen im Sozialbereich, besonders im Gesundheitswesen, bezahlt werden. Kaum erwähnt wurde, daß die Banken neben diesen Sparmaßnahmen und dem Gelddrucken vor allem durch die Einnahmen aus kriminellen Aktivitäten wie dem Rauschgifthandel und Fluchtkapital, das in den Steuerparadiesen des Britischen Empire verwaltet wird, am Leben erhalten wurden. Hinzu kommt die direkte Plünderung der Realwirtschaft durch rein spekulative Preissteigerungen von Erdöl, Strom, Lebensmitteln - und jetzt Eisenerz.

Dahinter verbirgt sich die Strategie des Britischen Empire, die Welt nach dem Finanzkrach über die Rohstoffe zu beherrschen. Mit der Kontrolle über die Ressourcen sollen China, Indien und die Dritte Welt rückständig gehalten werden und die europäische Oligarchie und die alten Kolonialmächte wollen weiter die ganze Welt dominieren. China hat seit Jahrhunderten unter dem Britischen Empire gelitten und versucht heute, seine Rohstoffversorgung durch Zusammenarbeit auf allen Kontinenten zu sichern. Nun müssen sie gute Miene zum bösen Spiel machen und die hohen Preise auf Erdöl und Eisenerz bezahlen, was die bedeutendste Schwäche der Rohstoffversorgung Chinas darstellt. Chinas Stahlbetriebe haben 75 Mio. t Eisenerz auf Lager und machen jetzt, als eine kurzfristige Gegenmaßnahme, einen zwei Monate dauernden Boykott gegen die drei Kartellkonzerne, während die Produktion in den eigenen Minen gesteigert wird.

Lyndon LaRouche und Helga Zepp-LaRouche arbeiten seit langem dafür, eine Vier-Mächte-Allianz mit China, Rußland, Indien und den USA zu schaffen, die einzige Allianz, die stark genug wäre, die Herrschaft der Rohstoffkartelle des Britischen Empire zu beseitigen, um den Weg zu einer neuen, gerechten Weltwirtschaftsordnung zu ebnen. Ein wichtiger Bestandteil dieses LaRouche-Plans ist das Recht aller Länder auf eine gesicherte Rohstoffversorgung. Teil dieses Plans für die Rohstoffsicherheit ist die von Lyndon LaRouche vorgeschlagene Wernadski-Strategie, d.h. die Rohstoffversorgung der Welt so stark auszuweiten, daß es möglich ist, für alle Menschen einen modernen Lebensstandard zu erreichen. Es geht darum, im Geiste Wladimir Wernadskis das riesengroße Rohstoffpotential Sibiriens und der übrigen arktischen Regionen der Welt zu entwickeln. Die Welt steht vor der gigantischen Herausforderung, diese nördlichen Regionen zu erschließen, um die Rohstofferpressung zu beseitigen.

Die Barents-Region Europas mit Nordskandinavien und den russischen Bezirken Murmansk und Archangelsk ist eine solche Rohstoffentwicklungsregion, und der atlantische Golfstrom hat eine für die Arktisregion außergewöhnlich starke Besiedlung ermöglicht. Auf der Kolahalbinsel, an der Küste Norwegens und an den Küsten der nördlichen Ostsee in Schweden und Finnland gibt es Bevölkerungszentren und Industrien, die das Potential haben, Modellprojekte für eine Wernadski-Strategie zu entwickeln. Zum Beispiel hat Norwegen eine Spitzentechnologie für die Erschließung der Gasfelder der Barentssee entwickelt, eine Technologie, die jetzt in den weniger besiedelten Regionen der Arktis genutzt werden kann.

Um die Welt auf den Weg zu der Viermächteallianz des LaRouche-Plans und zur Vernichtung der Rohstoffkartelle des Britischen Empire zu bringen, muß zum Beispiel die Stahlnation Schweden auf den Eisenerzpreisschock wie auf einen Krieg, bei dem den größten Industrien des Landes die Vernichtung durch Bomben droht, reagieren. Es geht um das Menschenrecht der schwedischen Bevölkerung, sich selbst zu versorgen, um zur Entwicklung der Welt beizutragen.

Die schwedische Regierung und der Reichstag haben es nicht gewagt, den Kern und das Blut der schwedischen Wirtschaft vor der Erpressung des Brischen Empire zu schützen, als der Erdölpreis 2008 künstlich durch Derivatspekulationen verdoppelt wurde. Ebensowenig wagte man es, sich der britischen Globalisierungspolitik im eigenen Heimatmarkt für Elektrizität zu widersetzen, obwohl der schwedische Staat den größten Akteur auf diesem Markt, Vattenfall, besitzt. Jetzt muß die schwedische Regierung durchsetzen, daß der Staatsbetrieb LKAB, der die Eisenminen Lapplands ausbeutet, nicht die manipulierten Erzpreise des „Weltmarktes“ fordert und damit der Stahl- und Metallindustrie den Todesstoß verpaßt. Das Überleben der Industrie muß Priorität haben gegenüber einer Politik LKABs, wie Vattenfall heute einen hohen „Gewinn“ für die Staatskasse einzunehmen.

Die schwedische Regierung muß die Räuberei des britischen Rohstoffkartells entschieden zurückweisen. Kartellpreise für Rohstoffe sind wie eine illegale Besteuerung der ganzen Welt. Ein Derivathandel auf der Grundlage von Eisenerz muß sofort unterbunden werden, insbesondere für die halbstaatliche Nordea Bank, die zur britisch dominierten Inter-Alpha-Gruppe gehört.
Die schwedische Regierung muß durchsetzen, daß LKAB die bisherige Preispolitik mit einjährigen Erzkontrakten für die schwedische Stahlindustrie fortsetzt, aber auch für die Verträge mit anderen Ländern. Diese Preispolitik kann zu einer aktiven Anti-Kartell-Politik erweitert werden, indem Schweden Abkommen mit anderen Ländern über den Austausch von Rohstoffen zu nichtspekulativen Preisen trifft, wie es LaRouche in seinem Vorschlag zur Sicherung der Rohstoffversorgung vorgeschlagen hat. Auf diese Weise kann sich eine internationale Zusammenarbeit entwickeln, in der sich die Stahlindustrie vom Kasino der Rohstoffbörsen befreit.
Um das Kartell zu schwächen, muß die schwedische Regierung als Startschuß für eine Wernadski-Strategie für die Barents-Region sofort die geplante Öffnung vieler neuer einheimischer Eisenminen erlauben, was zur Zeit von den staatlichen Umweltbehörden verhindert wird.
Dazu gehört ein Crash-Programm für den Ausbau der Infrastruktur für Rohstofftransport.
An erster Stelle steht dabei die immer noch nicht genehmigte fünf (!) Kilometer lange Eisenbahn von der geplanten neuen Eisenmine im nordschwedischen Pajala zur finnischen Grenze. Danach geht es um eine neue Bahnstrecke entlang der Nordküste der Ostsee, eine Verbindung über Salla zur russischen Eisenbahn nach Murmansk und eine neue Bahn in Finnland entlang der schwedischen Grenze nach Kirkenes auf der nördlichsten Spitze Norwegens, um eine Verbindung für die schwedische und finnische Industrie zu den norwegischen und russischen Rohstoffprojekten an und in der Barentssee herzustellen.
Zur Infrastruktur gehört auch die Elektrizität. Die Regierung muß die illegalen Preiserhöhungen für die Rohstoffe der Stahlindustrie durch eine Senkung des Strompreises ausgleichen. Die Regierung sollte dies tun, indem sie sofort zum regulierten Markt mit niedrigen Festpreisen für den Strombedarf der Stahlindustrie zurückkehrt - Preisen, die jedoch den Bau von Kernkraftwerken erlauben. Mit dem Bau modernster Hochtemperaturkraftwerke gibt es auch die Möglichkeit, im großen Maßstab Erze mit relativ geringem Metallgehalt abzubauen.

Der Gesamtbetriebsrat der ThyssenKrupp Steel Europe AG hat sich mit dem „Duisburger Appell“ an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso gerichtet und sie aufgefordert, sich für die Erhaltung der industriellen Arbeitsplätze einzusetzen. Sie fordern:

Stopp der Rohstoffspekulationen,
Faire Wettbewerbsregeln und konsequentes Vorgehen gegen Rohstoffkartelle,
Zukunftssicherung des Industriestandorts Europa und Erhalt unserer Arbeitsplätze,

Der Gesamtbetriebsrat der ThyssenKrupp Steel Europe AG und die IG Metall rufen im Rahmen des Europäischen Aktionstages am 22. April 2010 zu einer Kundgebung im Landschaftspark Nord (Duisburg-Meiderich) auf, um 5 vor 12 Uhr.

Alle, die die Stahl- und Metallindustrie gegen die Räuber des Britischen Empire verteidigen wollen, sollten den [url:"http://www.duisburger-appell.org.] „Duisburger Appell“ unterzeichnen, aber sich auch dafür einsetzen, daß sich die Regierungen, Politiker, Gewerkschaftler und Industriellen für den LaRouche-Plan und eine aktive Wirtschaftspolitik mit so wirksamen Maßnahmen einsetzen, daß die Rohstoffkartelle des Britischen Empire vernichtet werden können.