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Mehr Banken im Visier amerikanischer Staatsanwälte

Der Versuch von US-Präsident Obama, Finanzminister Geithner und Fed-Chef Bernanke die großen Banken vor weiteren Untersuchungen zu schützen, scheint ins Wanken zu kommen. In New York, wo auch Ex-IWF-Chef Strauß-Kahn unter Hausarrest steht hat [url:"node/4475"] Generalstaatsanwalt [i]Eric Schneiderman[/i] seine Untersuchungen[/url] auf vier weitere Banken ausgeweitet. [i]UBS[/i], [i]Royal Bank of Scotland[/i], [i]JPMorgan Chase[/i] und [i]Deutsche Bank Morgan Grenfell[/i] teilen jetzt das gleiche Schicksal wie die zuvor ins Visier genommenen [i]Bank of America[/i], [i]Goldman Sachs[/i] und [i]Morgan Stanley[/i].

Darüber hinaus hat Schneiderman von vier Anleiheversicherern (Monoliner), die eine wichtige Rolle bei der Besicherung von überbewerteten oder sogar wertlosen Hypothekenpapieren und Kreditausfallversicherungen gespielt haben, die Überreichung von Belegen und Dokumenten angeordnet. Der Kollaps dieses Marktes hatte 2007/2008 die internationale Finanzkrise ausgelöst. Das Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft weist auf die Ausweitung der Untersuchungen auf den vollkommen unregulierten Bereich der OTC (over the counter oder besser: unter dem Ladentisch) gehandelten Kreditderivate. Einer dieser Versicherungen, die inzwischen in Konkurs gegangene [i]MBIA[/i], wurde von genau den oben genannten Banken verklagt, da ihnen ihre Verluste nicht erstattet worden waren. Inzwischen hat das Bundesgericht in New York die Klage der Banken abgewiesen. Im Gegenzug hat MBIA Klage gegen die Banken wegen Betruges eingereicht, da diese falsche Angaben zu den hypothekenbesicherten Papieren und den ihnen zu Grunde liegenden Hypotheken gemacht hätten.

Schneidermans Bruch mit der Strategie Washingtons, die kriminellen Machenschaften der Banken unter den Teppich zu kehren und die Geldinstitute nur mit minimalen Strafgeldern zu belegen, hat offensichtlich auch die Generalstaatsanwältin von Kalifornien,[i] Kamala Harris[/i], ermutigt, eigene Untersuchungen anzustellen. Sie erklärte am 23. Mai, daß sie eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen habe, die die Vergabepraxis von Hypothekendarlehen, die Vermarktung von hypothekenbesicherten Wertpapieren und falsche oder betrügerische Angaben gegenüber staatlichen Behörden hinsichtlich zweitrangiger Hypothekenkredite unter die Lupe nehmen werde. Das ist das gleiche Feld, das Schneiderman in New York beackert, nur hat Frau Harris bisher noch nicht verraten, welche Banken untersucht werden.

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