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USA: General Dempseys Warnung vor Intervention in Syrien

Gen. Martin Dempsey, Vorsitzender der Vereinten Stabschefs der USA, sprach sich in einem Brief vom 19.8. an den Abgeordneten Eliot Engel (New York), einem führenden Demokraten im Streitkräfteausschuß des Repräsentantenhauses, in deutlichen Worten gegen jede Art von Militärintervention in Syrien, selbst eine begrenzte, aus. Der Brief, den AP am 21.8. zitierte (dem Tag des angeblichen Chemiewaffenangriffs), war als Antwort auf Engels Frage verfaßt, ob die USA nicht einfach mit Cruise Missiles Assads Luftwaffe am Boden zerstören könnten, ohne eigene Soldaten in den Kampf zu schicken.

Dempseys Antwort lautete, die USA könnten zwar die syrische Luftwaffe zerstören und damit das Assad-Regime für sein Verhalten strafen, „doch das würde den Konflikt auch eskalieren und die USA weiter darin verwickeln“. Der Einsatz der US-Militärmacht „kann das militärische Gleichgewicht verändern, kann aber nicht die zugrundeliegenden und historischen ethnischen, religiösen und Stammesfragen lösen, die den Konflikt anfachen“.

„Beim heutigen Syrien geht es nicht darum, sich zwischen zwei Seiten zu entscheiden, sondern darum, sich für eine von vielen Seiten zu entscheiden“, fuhr Dempsey fort. „Ich gehe davon aus, daß die Seite, für die wir uns entscheiden, bereit sein muß, ihre und unsere Interessen zu fördern, wenn das Gleichgewicht sich zu ihren Gunsten verändert. Heute ist das nicht der Fall. Die Krise in Syrien ist tragisch und komplex. Es handelt sich um einen tief verwurzelten, langfristigen Konflikt zwischen zahlreichen Fraktionen, und gewalttätige Machtkämpfe werden auch nach dem Ende der Herrschaft Assads weitergehen. In diesem Kontext sollte man die Wirksamkeit begrenzter militärischer Optionen bewerten.“

General Dempsey hat in früheren Erklärungen auch betont, daß eine Flugverbotszone, wie sie viele Politiker befürworten, eine Kriegshandlung darstellt „und bevor wir einen Krieg anfangen, würde ich gerne den Plan verstehen, wie wir Frieden schaffen“.

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