Diskussionsbeitrag: Warum eine europäische Schuldenkonferenz nötig ist - nicht nur für Griechenland

„...Wenn die Nationen der EU mit gutem Willen am Verhandlungstisch zusammenkommen und entschlossen sind, gemeinsam die Probleme zu lösen, um zum Aufbau einer gedeihenden Gemeinschaft von Nationen beizutragen, dann läßt sich auch die Euro-Frage ohne die Hysterie angehen, die die Debatte seit dem Beginn der Krise auszeichnet.

Die Eurozone wurde geschaffen, weil das dem System der „systemrelevanten“ Großbanken diente. Die Krise hat gezeigt, daß die Prinzipien, auf deren Grundlage die Eurozone konstruiert wurde, nicht funktionieren - mit katastrophalen Konsequenzen für Länder wie Griechenland.

So wie es die Schweiz gerade getan hat, werden auch Länder in der EU, die ihre Landeswährungen behalten haben, ihre Bindung an den Euro aufgeben.

Wenn es weiter eine gemeinsame europäische Währung geben soll, dann muß sie mit dem neuen Kreditsystem, das im Anschluß an die Glass-Steagall-Reform entstehen sollte, vereinbar sein und dem Bedürfnis der europäischen Nationen dienen, sich zu entwickeln. So brauchen beispielsweise Länder mit großen Infrastrukturdefiziten, wie Griechenland und Portugal, zusätzlich zu ihren eigenen Mitteln ausländische Kredite für den Infrastrukturausbau, anstatt spekulative Immobilienprojekte zu fördern, wie dies in Spanien, Griechenland und anderen Ländern geschehen ist.

Diese Nationen werden wieder ein eigenes gesetzliches Zahlungsmittel in Form eigener Landeswährungen in Umlauf bringen müssen, um die Staatsbediensteten, Projekte, die beauftragten Unternehmen etc. zu bezahlen, und um im Inland Anleihen für Investitionen in die nationale Produktivität auszugeben - und auch um spezielle Steuern und Abgaben zu erheben, um diese nationalen Schulden zu finanzieren.

Es wird sich dann bald zeigen, daß diese Aufgabe sich am effizientesten bewältigen läßt, wenn man den Nationalstaaten ihre souveränen Befugnisse zurückgibt. Mit einer Rückkehr zu Kreditsystemen auf der Grundlage von Nationalbanken kann eine Europäische Infrastruktur-Investitionsbank Kredite für die entsprechenden Infrastruktur- und Industrieprojekte vergeben, um Europa in die Perspektive der Weltlandbrücke der BRICS-Staaten zu integrieren.“

[i]Zu dieser Schlußfolgerung kommen die Autoren des Artikels: „Wir brauchen eine europäische Schuldenkonferenz“, Dean Andromidas und Paul Gallagher. Der Artikel erscheint diese Woche in der [url:"http://www.solidaritaet.com/neuesol/2015/5/schulden.htm"]Neuen Solidarität, Nr. 5, 28.1.2015[/url].[/i]