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Rußland: Ratifizierung der Neuen Entwicklungsbank läuft

Das wichtigste neue Kreditinstrument, auf das sich die BRICS-Gruppe (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) bei ihrem Gipfel in Brasilien im Juli 2014 einigte, war die [i]Neue Entwicklungsbank[/i] (NDB), die Entwicklungsvorhaben ohne die bei IWF und Weltbank üblichen Bedingungen finanzieren soll.

Die Vorbereitungen zur Gründung der Bank haben in den beteiligten Ländern unterschiedliche Stadien erreicht. In Rußland hat die Regierung das Gesetz zur Gründung der NDB am 29. Januar 2015 genehmigt und es wurde am 4. Februar der Duma übermittelt. Dazu hieß es in einem [i]TASS[/i]-Bericht: „Die Vereinbarung sieht die Schaffung eines multilateralen Finanzinstituts - der Neuen Entwicklungsbank - vor, die Infrastrukturprojekte und Projekte nachhaltiger Entwicklung in BRICS-Ländern und Entwicklungsländern finanzieren wird.“

Im Dezember 2014 hatte die Zeitung [i]The Hindu[/i] den indischen Botschafter in China, Ashkok K. Kantha, zitiert, auch in Indien hätten die formalen Prozeduren zur Einrichtung der mit einem Grundkapital von 100 Mrd. Dollar ausgestatteten NDB begonnen und man hoffe dort, daß die anderen BRICS-Länder die Ratifizierung möglich schnell abschlössen.

Da es jederzeit zu einem neuen Absturz des transatlantischen Finanzsystems kommen kann, sind sich die BRICS-Führer bewußt darüber, wie dringend die Schaffung von Alternativen ist.

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