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Diese Warnungen aus Rußland können Ihr Leben retten

[i]Die russische Führung machte Anfang März deutlich, daß das Land bereit ist, alle Mittel zur Verteidigung einzusetzen - auch seine strategischen Kernwaffen. Deshalb veröffentlichen wir den folgenden Artikel, der nächste Woche in der [url:"http://www.solidaritaet.com/"]Neuen Solidarität[/url] erscheinen wird.[/i]

[b]Von Rachel Douglas und Nancy Spannaus[/b]

Der Chef des Zentralkommandos der russischen Strategischen Raketentruppen (SRT), Generalmajor Andrej Burbin, gab am 1. März ein seltenes, öffentliches Live-Radiointerview über die Bereitschaft Rußlands, im Falle eines Angriffs auf das Land einen Gegenangriff mit strategischen Kernwaffen zu führen. Das gilt auch für den vieldiskutierten amerikanischen Plan, mit einem plötzlichen, schnellen Schlag (Prompt Global Strike) mit konventionellen Waffen die russischen Vergeltungskapazitäten zu zerstören. Die Botschaft des russischen Generals ist, daß jegliche „utopischen“ Militärpläne für einen „begrenzten Atomkrieg“ oder eine Ausschaltung der russischen Kernwaffen mit konventionellen Waffen illusorisch sind: Jeder solche Versuch würde scheitern, und das unausweichliche Resultat wäre ein Vergeltungsschlag gegen die Vereinigten Staaten mit den ballistischen Interkontinentalraketen der SRT.

Burbins Interview mit dem Militäranalysten und Herausgeber des Journals [i]Nazionalnaja Oborona[/i] (Nationale Verteidigung) Igor Korotschenko war offensichtlich eine bewußte Botschaft, die nicht unbemerkt vorübergehen sollte. Große russische Nachrichtenagenturen und Zeitungen wie [i]Rossijskaja Gaseta[/i] berichteten darüber, Teile des Interviews wurden von [i]Sputnik News[/i], [i]Russia Today[/i] und anderen Medien zitiert. Offenbar wurde auf höchster Ebene entschieden, diese Botschaft über Rußlands militärische Bereitschaft weltweit zu verbreiten.

Unterstrichen wurde dies in den Tagen vor und nach Burbins Rede durch entsprechende weitere Reden und Äußerungen von Außenminister Sergej Lawrow, Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Moskaus Botschafter bei der NATO, Alexander Gruschko. Rußland bekräftigt seine Militärstrategie, weil führende westliche Mächte sie in ihrem Wahn ignorieren möchten. Es ist für das Überleben der Menschheit entscheidend, daß diese Botschaft verstanden wird.

[h2]Burbins Botschaft[/h2]

Die erste Hälfte des Interviews betraf die wissenschaftliche und psychologische Ausbildung der Offiziere der SRT bei der „einsatzbereitesten und wirksamsten Komponente der strategischen nuklearen Triade“, nämlich den landgestützten Interkontinentalraketen. Diese Kräfte „sind in der Lage, ihre Aufgaben innerhalb von Minuten auszuführen“. Angesprochen wurde auch die Kommando- und Kontrollstruktur dieser Kräfte, wie die verschiedenen Kommunikationskanäle zwischen Präsident Putin als Oberkommandeur der Streitkräfte der Russischen Föderation und den SRT.

Korotschenko fragte dann nach der gerade abgeschlossenen, turnusmäßigen Übung der SRT, die einen Monat dauerte. General Burbin sagte, die wichtigste praktische Aufgabe der Übung sei es gewesen, „unsere mobilen Raketeneinheiten aus der Reichweite eines Angriffs zu schaffen“, damit die Fähigkeit zum Vergeltungsschlag erhalten bleibt: „Wir arbeiten daran, die Aufstellungsräume zu ändern und auszuweiten, die Einheiten zu bewegen und so die Überlebensfähigkeit dieser Einheiten zu vergrößern und unseren wahrscheinlichen Gegnern die Aufgabe zu erschweren.“

Korotschenko fragte weiter: „Das Potential für einen Vergeltungsschlag wird also unter allen Umständen sichergestellt? Es ist kein Geheimnis, daß es jetzt das Konzept ,Prompt Global Strike’ gibt, das bedeutet den Einsatz hochpräziser, nichtnuklearer Waffen, um in kritischen Situationen einen entwaffnenden Erstschlag durchzuführen und so unsere Kapazitäten wie beispielsweise die strategischen Raketentruppen auszuschalten.“

Burbin antwortete: „Dieses Problem wird gelöst. Im Rahmen der sich entwickelnden oder sich ändernden Lage haben wir diese Herausforderung durchgearbeitet und können ihr begegnen. Entscheidend ist, daß die SRT ihre Aufgabe unter allen Umständen ausführen können. Insbesondere ist unsere Aufgabe in Friedenszeiten die Abschreckung. Aber wenn es notwendig ist, einen nuklearen Raketenschlag auszuführen, dann wird dieser mit absoluter Sicherheit innerhalb der vorgeschriebenen Frist durchgeführt werden. Unsere Einheiten sind geographisch so verteilt, daß kein globaler Schlag in der Lage ist, die gesamten SRT auszuschalten.“ Auf die Nachfrage, ob dies auch für einen nuklearen Angriff auf Rußland gelte, antwortete Burbin „absolut“.

Burbin betonte weiter, die SRT könnten auch „unter realen Kriegsbedingungen mit versuchter Kommunikationsstörung und dem Einsatz von Sabotageteams“ ihre Aufgabe erfüllen - den Einsatz neuer Technologien, d.h. die verstärkte elektronische und Internetkriegsführung eingeschlossen. Burbin erwähnte die Modernisierung der Raketentruppen mit den Typen Topol-M und Jars; bis 2020 werde man 98% der SRT mit modernen Raketen ausrüsten, also die alten sowjetischen Systeme ersetzen.
Zusammenfassend sagte Burbin: „Die Raketentruppen, die in permanenter Einsatzbereitschaft sind, erfüllen in Friedenszeiten die Aufgabe der strategischen Abschreckung. Dank der SRT leben wir heute ohne Krieg.“

Korotschenko fugte hinzu: „Die Schlußfolgerung für uns alle, für unser Land und für die Welt, ist die, daß Rußlands nuklearer Schild verläßlich ist und daß die militärischen Befehle unter allen denkbaren Umständen ausgeführt werden.“

Im zweiten Teil der Sendung setzte Korotschenko, nachdem der General das Studio verlassen hatte, die Diskussion fort und beantwortete telefonisch Fragen der Zuhörer. Er sagte, in den russischen Streitkräften habe in den letzten zwei Jahren eine Wende stattgefunden, seit General Sergej Schoigu Verteidigungsminister wurde und eine neue, hochkompetente Generation russischer Offiziere hervorgetreten sei. Er betonte:

„Das ist sehr wichtig, wenn Obama uns mit Sanktionen und göttlicher Vergeltung droht und ihm die Hand juckt, den Knopf zu drücken. Die Amerikaner wissen nun, daß, wenn sie den Knopf drücken, ein anderer Knopf als Antwort gedrückt werden wird. Und das sorgt für ein strategisches Gleichgewicht, das uns auf Augenhöhe mit den Amerikanern bringt. Vielleicht sind wir in einigen Bereichen schwach, oder die Liberalen sagen, die Lage hier sei schlecht und die Sanktionen würden uns ersticken, aber ein großes Land, das einen atomaren Schild hat, läßt sich nicht durch Sanktionen ersticken.“

[h2]Lange bestehende Politik[/h2]

General Burbins Erklärungen zur Militärstrategie bekräftigen, was Präsident Wladimir Putin, Premierminister Dmitrij Medwedjew und die Militärführung wiederholt verkündet haben. [i]EIR[/i] hat dies 2012 in der Studie „The British Empire’s Global Showdown“ („Die globale Machtprobe des Britischen Empire“) hervorgehoben. Auch in der [i]Neuen Solidarität[/i] haben wir immer wieder ausführlich über die russischen Warnungen berichtet, daß die Raketenabwehr der USA und der NATO sowie die Verlegung von NATO-Truppen nach Osteuropa das strategische Gleichgewicht bedrohen. Bei etlichen dieser Warnungen wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, daß diese militärische Aufstellung des „Westens“ einen Atomkrieg auslösen könnte.

Präsident Putin bekräftigte in einer öffentlichen Rede am 29.2. 2012, Rußland müsse darauf vorbereitet sein, Angriffe auf das Land abzuwehren. Die Sowjetunion sei auf Hitlers Überfall unzureichend vorbereitet gewesen, so Putin. „Eine Wiederholung der Tragödie von 1941, als die mangelnde Bereitschaft des Staates und der Armee mit gewaltigen Verlusten bezahlt wurde, können wir uns nicht leisten.“

Ein Artikel von zwei russischen Experten in der englischsprachigen Publikation [i]Military Thought[/i] (Nr. 4/2012) beleuchtet das Denken des russischen Militärs über die westliche Militärstrategie gegenüber Rußland - darunter die Annahme, der Westen könne eine neue Waffengeneration einsetzen, um „die Kriegsziele ohne größere Verluste an Leben oder Eigentum für ihren Benutzer zu erreichen“.

Was würde Rußland dagegen tun? Wir zitieren:

„Unter diesen Umständen wird Rußland seine Probleme in den zwischenstaatlichen Beziehungen lösen, indem es Abschreckung jeder Art nutzt - gewaltsam oder friedlich, oder durch nichtmilitärische und indirekte (asymmetrische) Maßnahmen.

Alle Formen und Methoden werden erlaubt sein, um einen gewalttätigen Aggressor abzuschrecken - etwa angesichts der akuten Gefahr eines Angriffs der demonstrative Aufmarsch starker Verteidigungskräfte in dem Gebiet, in dem der Angriff des Aggressors erwartet wird; ein Ultimatum mit der Warnung, daß Rußland (im Kriegsfall) sofort Kernwaffen einsetzen würde und beim Einsatz von Präzisionswaffen zur Zerstörung strategisch entscheidender Ziele auf dem Territorium des Gegners keine Zurückhaltung üben würde; und die Planung und Durchführung einer Informationskampagne zur Irreführung des Gegners über Rußlands Bereitschaft, eine Aggression abzuwehren.“

[h2]Zweigleisige Politik[/h2]

Während in dieser scharfen Weise gewarnt wird, bietet die russische Regierung gleichzeitig immer wieder an, mit der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten für gemeinsame Ziele zusammenzuarbeiten. Das betrifft die Bekämpfung von Terrorismus und Drogenhandel, den Aufbau von Infrastruktur, wie z.B. des Tunnels unter der Beringstraße, und die Zusammenarbeit in der Raumfahrt zum Schutz der Erde vor Asteroideneinschlägen (der Vorschlag der „Strategischen Verteidigung der Erde“ vom Oktober 2011). Aber der Westen ignoriert diese Angebote. Statt dessen wird ganz offen versucht, Rußland zur Aufgabe seiner Souveränität zu nötigen, wenn nicht sogar Rußland als potentiellen Gegner auszuschalten.

Die Rede von Außenminister Sergej Lawrow vor der Diplomatischen Akademie des Außenministeriums am 27. Februar zeigt, wie die russische Führung denkt, und damit den Kontext, in dem diese militärischen Warnungen gesehen werden müssen. Lawrow beklagte die „systematischen Verstöße“ der USA und anderer gegen die Prinzipien der UN-Charta. In der euroatlantischen Region herrsche ein Mangel an Sicherheit und Stabilität wegen der Tendenz des Westens „zur Besetzung geopolitischer Räume und zum Vorrücken nach Osten - sowohl durch die Ausweitung der NATO als auch durch die Umsetzung der Initiative der Östlichen Partnerschaft der EU“. Lawrow sagte: „Die russischen Interessen wurden nicht berücksichtigt und unsere zahlreichen Initiativen, darunter die Ausarbeitung eines Europäischen Sicherheitsabkommens, wurden entweder verschleppt oder zu den Akten gelegt. Diese Politik erreichte ihren Höhepunkt, als es im Februar letzten Jahres zu dem von Washington und Brüssel unterstützten, verfassungswidrigen Putsch und der bewaffneten Machtergreifung in der Ukraine kam.“

Lawrow verurteilte Präsident Obamas neue Schrift zur Nationalen Sicherheitsstrategie. Sie zeige „ein Streben nach globaler Vorherrschaft und eine Bereitschaft, einseitig militärische Gewalt anzuwenden... In diesem 30seitigen Dokument ist mehr als hundertmal die Rede vom exklusiven Recht der Vereinigten Staaten, die berüchtigte ,amerikanische Führung’ auszuüben... Das Weiße Haus scheint die Konsequenzen der Versuche, Hegemonie auf Kosten der Interessen der übrigen Mitglieder der Weltgemeinschaft zu erreichen, vergessen zu haben.“

Der einzige Weg zur Überwindung schwieriger internationaler Probleme seien konzertierte Bemühungen der Nationen, hielt Lawrow dem entgegen. Absolute Priorität für Rußland habe die Integration Eurasiens, angefangen mit der [i]Eurasischen Wirtschaftsunion[/i] als solcher und als „Brücke zwischen den Integrationsstrukturen Europas und der asiatisch-pazifischen Region“. Rußland hat 2015 den Vorsitz der [i]Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit[/i] und BRICS inne, dabei lasse es sich von der „Philosophie kollektiver Bemühungen“ leiten. Beispielhaft dafür seien die BRICS-Projekte „für eine [i]Neue Entwicklungsbank[/i] und einen Devisenreservepool sowie die Koordinierung der Strategie der wirtschaftlichen Partnerschaft und des Zeitplans für die Investitionskooperation“, was der Zusammenarbeit neue Horizonte eröffne.

Präsident Putin sei entschlossen, diese Bemühungen mit einer Zusammenarbeit mit Europa zu kombinieren. Rußlands Wendung nach Osten solle parallel mit besseren Beziehungen zum Westen einhergehen, so Lawrow. Doch dies sei unmöglich „ohne die Bekräftigung des Prinzips der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten und ohne das Aufgeben des Drucks durch Sanktionen und der Versuche, sogenannte ,Farbenrevolutionen’ zu inszenieren oder radikale extremistische Kräfte zu fördern. Wir haben nicht vor, in Selbstisolierung oder Konfrontation zu verfallen. Aber äußerer Druck wird uns auch nicht dazu verleiten, die Grundsätze unserer Politik zu ändern... Washington hat es nicht geschafft, eine weltweite Koalition gegen Rußland zusammenzustellen.“

[h2]Weitere Warnungen[/h2]

Am 2. März, einen Tag nach General Burbins Interview, bekräftigten gleich drei weitere hochrangige russische Vertreter seine dramatische Mahnung, daß Rußland bereit ist, auf eine existentielle Bedrohung mit seiner ganzen strategischen Macht zu antworten.

Wahrscheinlich waren sie sich alle über den jüngsten Aspekt dieser Bedrohung im Klaren. Am gleichen Tag hatte der Kommandeur der 173. US-Luftlandebrigade, Oberst Michael Forster, in der außenpolitischen Denkfabrik [i]CSIS (Center for Strategic and International Studies)[/i] in Washington angekündigt, noch in dieser Woche würden im Rahmen eines sechsmonatigen Ausbildungsprogramms für die (bekanntlich von Nazis durchsetzte) ukrainische Nationalgarde sechs US-Kompanien in die Ukraine verlegt. In der vergangenen Woche hatte der britische Premierminister David Cameron angekündigt, Großbritannien werde Sondereinheiten entsenden, um die ukrainischen Streitkräfte auszubilden.

Dabei hatte Rußlands Botschafter bei der NATO, Alexander Gruschko, in einem Interview mit dem Fernsehsender [i]Rossija-24[/i] gerade erklärt, Moskau werde „alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, militärische, technische und politische eingeschlossen, um eine mögliche Bedrohung durch die NATO-Präsenz in Osteuropa zu neutralisieren“, wie [i]Russia Today[/i] meldete. Das Vorgehen der NATO „beeinträchtigt die regionale und europäische Sicherheit beträchtlich und schafft Risiken für unsere eigene Sicherheit“. Als Beispiele nannte er die intensivierten militärischen Übungen der NATO in Osteuropa, mit etwa 200 Manövern in den östlichen Mitgliedstaaten, vor allem in der Ostsee und dem Schwarzen Meer sowie in Polen und den baltischen Staaten. „Die Entsendung von Ausbildern und das Angebot technischer militärischer Unterstützung spielt der Kriegspartei in Kiew in die Hände und schafft die Grundlage dafür, daß bestimmte Figuren in Kiew glauben, die Krise könne mit militärischen Mitteln gelöst werden“, sagte er.

Gleichzeitig sprachen Verteidigungsminister Sergej Schoigu und der Chef der russischen Kriegsmarine, Admiral Viktor Tschirkow, bei einem öffentlichen Auftritt am 2. März über die Modernisierung der russischen Streitkräfte, einschließlich der strategischen Truppen.

Schoigu berichtete, die Marine werde noch in diesem Jahr zwei weitere raketenbestückte U-Boote der Borei-Klasse erhalten - die [i]Wladimir Monomach[/i], die seit Juni 2014 erprobt werde, und die [i]Alexander Newskij[/i], die mit ballistischen Bulava-Raketen bestückt und dann an die Pazifikflotte übergeben werde. Hinzu kommen noch zwei weitere Allzweck-U-Boote und fünf Kriegsschiffe. Außerdem wird die Luftwaffe in diesem Jahr 13 modernisierte Langstreckenbomber erhalten, und bis 2020 werde die strategische Bomberflotte zu 70 Prozent modernisiert sein. Er kündigte an, die Patrouillenflüge der Bomber würden auf weitere Gebiete ausgeweitet. „Es ist wichtig festzustellen, daß solche Flüge legal sind und daß wir diese Praxis nicht aufgeben werden“, betonte er.

Die russische Marine werde in diesem Jahr 50 neue Schiffe unterschiedlicher Größen und Klassen erhalten, sagte Admiral Tschirkow gegenüber der Nachrichtenagentur [i]Interfax[/i]. Diese Schiffe seien Teil eines unter Präsident Putin begonnenen Wiederaufrüstungsprogramms mit dem Ziel, daß Rußland spätestens 2050 wieder über eine Marine verfüge, die auch weit entfernt vom Heimatland operieren kann - eine Fähigkeit, die das Land nach dem Ende der Sowjetunion verloren hatte. „Die Zeit der Stagnation in der Entwicklung unseres Potentials ist längst vorüber“, wird Tschirkow zitiert. Er kündigte außerdem an, daß Forschungsunternehmen bereits einen neuen Flugzeugträger planen.

[i]Interfax[/i] fügte hinzu: „Die Ausweitung der Seemacht kommt zu einer Zeit, in der Rußland in einer Konfrontation mit dem Westen über die Ukraine steht.“

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