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Obamas Verantwortung für Kriege, Terrorismus und Flüchtlingsströme – was tut Berlin?

Neben Jürgen Todenhöfer in der Sendung [i]Maischberger[/i] hat jetzt auch die chilenische Rechtsprofessorin und frühere Diplomatin Luz Maria de Stefano Zuloaga de Lenkait in einem ausgezeichneten Beitrag für [url:"http://www.scharf-links.de/44.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=52809&cHash=b7c..."]Scharf Links Online Times[/url] ausführlich die Aussagen von ex-DIA-Chef Michael Flynn dargestellt. Daraus geht eindeutig hervor, daß die Obama-Administration bewußt das Erstarken der IS befördert hat. Sie greift die deutschen Medien und die Bundesregierung an, die diese Tatsachen verschweigen und sich weigern, mit der Interventionspolitik der USA und NATO zu brechen. Dies sei aber die einzige Möglichkeit, die gegenwärtige Spirale von Gewalt, Chaos und menschlichem Leid zu stoppen.

In ihrem Artikel mit der Überschrift: "Kriegerische Interventionspolitik des Westens als Ursache für Chaos im Orient und Flüchtlingsströme" heißt es u.a.:

„… Ein Blick auf die Tatsachen: Die meisten Flüchtlinge kommen aus Ländern, die in den letzten 20 Jahren Schauplätze von Kriegen waren, das ehemalige Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Syrien, Äthiopien, Somalia.

Kennzeichnend für fast alle Kriege in den genannten Staaten sind völkerrechtswidrige Militärinterventionen, zumeist der USA und ihrer Bündnispartner. Diese Kriege sind Hauptursache für die großen Fluchtbewegungen der Gegenwart. Jede Redaktion sollte diese Tatsachen nicht länger ignorieren, denn sie sind feststellbar und bekannt. Diese Kriege bedeuteten Tod, Verarmung, Anarchie, Zerfall von Gesellschaften, religiös motivierte Massaker und Massenflucht. Nie gelang es, stabile Demokratien einzuführen oder gar Menschenrechte zu sichern. Zahllose politische Sendungen haben es bisher nicht geschafft, den Krieg zu verurteilen. Handeln sie auf Anweisung? Schon der Titel der Maischberger-Sendung war falsch: Nicht religiöse Fanatiker, nicht machthungrige Diktatoren haben das Chaos im Nahost verursacht, sondern westliche Demokratien oder sogenannte westliche demokratische Regierungen.

Angela Merkel ist aufgerufen, militärische Abenteuer zu unterbinden und Deutschland aus dem kriegerischen Militärbündnis NATO heraus zu nehmen. Die NATO sollte zu einer Konversionsagentur für Abrüstung umgewandelt werden. In diesem Sinne ist ein klares Wort an den US-Partner erforderlich. Die Verteidigungsministerin sollte mit diesem Auftrag nach Washington reisen und die internationale Presse dafür benutzen.

Die USA selbst muss es erkennen, dass sie sich mit ihrer militärisch ausgerichteten Politik in eine Sackgasse nach der anderen manövrierten, jedes Mal, als sie den richtigen Weg Diplomatie verlassen hatten. Unmenschliche Sanktionen gegen Syrien sind endlich aufzuheben. Die syrische Bevölkerung weiter zu verarmen und zu bekriegen ist inakzeptabel kriminell.

Wenn auch aus dem Iran oder der Ukraine Flüchtlingsströme einsetzen würden, wäre das allein schon wegen des Bevölkerungsreichtums dieser Länder eine Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes. …“

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