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Asien geht auf Distanz zu Obamas Kriegskurs gegen China

Da europäische Länder Barack Obamas kriminelle „Regimewechsel“ in Südwestasien immer mehr ablehnen, flog der US-Präsident am 16. November zu den Gipfeltreffen von APEC, ASEAN und EAS (Ostasiengipfel) nach Manila und anschließend Kuala Lumpur in der Hoffnung, mit seiner Konfrontationspolitik gegenüber China in Asien erfolgreicher zu sein.

Doch schon zu Beginn des Monats hatten die ASEAN-Verteidigungsminister (südostasiatische Nationen, USA, China u.a.) die von Obamas Verteidigungsminister Ash Carter betriebene Forderung, in ihrem Schlußkommuniqué Chinas „Aggression“ im Südchinesischen Meer zu verurteilen, rundweg abgelehnt. Der Streit hatte zur Folge, daß ungewöhnlicherweise gar kein gemeinsames Kommuniqué zustande kam.

Trotzdem besichtigte Obama letzte Woche in Manila einen ausgedienten Kutter der US-Küstenmarine, den man den Philippinen überlassen hatte, erklärte ihn für „kampfbereit“ (!) und schimpfte, China müsse damit aufhören, im Südchinesischen Meer Inseln auszubauen. Aber auch beim ASEAN-Gipfel wurde das Thema nicht aufgegriffen, weil die asiatischen Länder weitaus mehr an der Beteiligung an Chinas Programm der Neuen Seidenstraße als am Konflikt mit ihrem Nachbarn interessiert sind.

Noch wichtiger ist, daß der philippinische Senat nur eine Woche zuvor gegen das Vorhaben von Präsident Noynoy Aquino gestimmt hatte, US-Militärbasen in dem Land zuzulassen, obwohl die Verfassung fremde Militärbasen auf den Philippinen verbietet. Aquino wollte dieses Verbot mit dem Trick umgehen, die US-Soldaten als „Gäste“ der philippinischen Streitkräfte einzustufen und das Ganze als „Exekutivvereinbarung“ deklarieren, die keiner Zustimmung des Senats bedürfe. Doch der Senat entschied mit 15:1 Stimmen, daß es sich um einen Vertrag handele, dem der Senat zustimmen muß - was unwahrscheinlich ist.

Obama wirft China vor, das Südchinesische Meer zu „militarisieren“, indem es einige kleine Inseln aufschüttet und ein paar Leuchttürme und Landeplätze baut. Der Vorwurf ist absurd, wenn man dies mit seinen eigenen Plänen vergleicht, die Philippinen mit modernsten Luft-, See- und Landwaffen und Soldaten vollzustopfen - darunter ein Stützpunkt direkt am Südchinesischen Meer und einer auf der Insel Palawan.

Obama kündigte trotz allem an, beim ASEAN-Gipfel in Malaysia seine Vorwürfe gegen China einzubringen, mußte jedoch feststellen, daß in dem Entwurf des Gastgeberlandes für das gemeinsame Kommuniqué das Südchinesische Meer gar nicht erwähnt ist. Offenbar sieht es ganz danach aus, daß Obamas Säbelrasseln in Asien ähnlich abgewiesen wird wie letzte Woche beim G20-Gipfel in der Türkei.

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