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Die Kunst der Flanke: Brasilien

Mit ihrer gestrigen Ankündigung, den ehemaligen Präsidenten Lula da Silva als ihren Kabinettschef am 23. März zu vereidigen ist Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff in die Offensive gegen die Versuche der Wall Street und der Londoner City gegangen, sie mit medial aufbereitetem juristischen Vorwand aus dem Amt zu drängen und so die Allianz der BRICS-Nationen mit ihrer Aufbauperspektive zu zerstören.

Der britische Einflußagent, Ambrose Evans-Pritchard, der immer dort zu finden ist, wo es um den Sturz von Regierungen geht, frohlockte schon vor einigen Tagen im [i]Daily Telegraph[/i], daß das Ende von Rousseff nahe sei und damit die BRICS-Allianz in die Bedeutungslosigkeit verfiele. Nun sieht es erst einmal anders aus. Die Regierung Rousseff will jetzt mit der Verwirklichung eines nationalen Notfallplans, der schon im Februar von Lula da Silvas [i]Arbeiterpartei[/i] verabschiedet wurde, massiv in den Aufbau des Landes investieren. Es waren gerade die Kompromisse mit dem neoliberalen Wirtschaftsflügel, strenge Austeritätsmaßnahmen zu beschließen, die das Ansehen der Regierung in der Bevölkerung schmälerten.

Die Finanzoligarchie bedient sich in dieser „regime change“-Operation der Justiz in Person des in [i]Harvard[/i] und im amerikanischen Außenministerium ausgebildeten Richters Sergio Moro. Dieser veranlaßte Anfang des Monats die medienwirksam inszenierte kurzfristige Verhaftung des Altpräsidenten Lula da Silva. Nach Bekanntgabe der Regierungsumbildung ging er noch einen Schritt weiter, indem er abgehörte Telefonate Lula da Silvas, darunter auch Gespräche mit Dilma Rousseff, an die Presse weitergab. Das Vergehen zeugt von Verzweiflung angesichts der Gegenmaßnahmen der Regierung, da so Stimmungsmache in der Bevölkerung gegen die Regierung, ein rechtsstaatliches Verfahren ersetzen soll.

Siehe auch: [url:"node/8532"]Finanzoligarchie setzt auf Regimewechsel in Brasilien[/url]

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