Indischer Finanzminister: Regierung muß mehr für die Infrastruktur ausgeben

In einer Rede bei einem Infrastrukturseminar in Neu-Delhi sagte der indische Finanzminister Arun Jaitley am 5. Januar, da die indische Wirtschaft mit der Abschwächung der Weltwirtschaft zu kämpfen habe, werde die Regierung Modi das beschleunigte Tempo der öffentlichen Investitionen beibehalten, um ein höheres Wirtschaftswachstum zu erreichen. Das werde nicht leicht sein in einer Weltwirtschaft, die derzeit eine Phase heftiger Schwankungen durchlebe, da es in einem schlechten wirtschaftlichen Umfeld Defizite des privaten Sektors gebe. [i]The Hindu[/i] zitierte Jaitley: „Weltweit ist die Erfahrung, daß wenn es hart auf hart kommt, staatliche Institutionen die Führung übernehmen müssen. Wenn es gut läuft, muß auch der private Sektor eine wichtige Rolle spielen.“

Jaitley wird Ende Februar den Staatshaushalt für 2016-17 vorlegen. Berichten zufolge wird er dabei nur wenig Rücksicht auf das wachsende Staatsdefizit nehmen. Jaitley ließ seine Absichten durchblicken, als er bei dem Seminar sagte: „Wenn Sie einige Jahre zurückblicken, dann wurden einige unserer Infrastruktursegmente gebremst. Ich stelle fest, daß die Gelegenheit, die uns die niedrigen Ölpreise bieten, die Regierung in die Lage versetzt, einen großen Teil der Ersparnisse in verschiedene Bereiche der Infrastruktur zu lenken. Im vergangenen Jahr haben wie einen Anschub in diese Richtung gegeben, und diesen Anschub wollen wir fortsetzen.“ Wie [i]Financial Express[/i] berichtet, hat die Regierung angesichts der schwachen privaten Investitionen im Haushaltsjahr 2015-16 eine Steigerung der Ausgaben für Kapitalinvestitionen um 29 Prozent vorgesehen.

[i]The Hindu[/i] zitiert Jaitley weiter: „Dies bietet uns eine Gelegenheit. Aber wir müssen die intellektuelle Ehrlichkeit haben, unsere Schwächen und Fehler zu analysieren, damit wir in der Lage sind, sie zu beheben.“ Es dauere zwar einige Zeit, bis sich die Infrastrukturinvestitionen in einem allgemeinen Aufschwung zeigten, aber dafür hätten sie auf Jahre hinaus eine große positive Wirkung auf die Wirtschaft.