Rußland und China – Verhandlungspartner für die USA

US-Präsident Donald Trump erzürnt die Kriegsfraktion mit seinen ersten diplomatischen Annäherungen an Rußland und China, womit er sich vom Kurs der letzten 16 Jahre abwendet. Nach seinem Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Putin in der Vorwoche sprach er am letzten Wochenende mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko und kündigte an, parallel mit Kiew und mit Moskau an einer friedlichen Lösung des Ukrainekonflikts zu arbeiten.

Während Trump so dem ukrainischen Farbrevolutions-Putschprojekt von George Soros, Victoria Nuland und dem „Projekt-Demokratie“-Apparat etwas Wind aus den Segeln nahm, machte sein Verteidigungsminister James Mattis deutlich, daß die neue US-Regierung mit China diplomatisch verhandeln wird, bevor sie irgendwelche Militäraktionen im Südchinesischen Meer erwägt. Mattis äußerte dies auf seiner ersten Auslandsreise im Amt nach Japan und Südkorea, bevor er thailändisch-amerikanische Gemeinschaftsmanöver beobachtete. Zudem äußerte er, die USA müßten nicht wegen des Iran am Persischen Golf aufrüsten.

Obwohl dies noch vorläufige Schritte sind, weisen sie auf den dramatischen Kurswechsel in der Sicherheits- und Außenpolitik, im klaren Gegensatz zu Obamas Konfrontationskurs. So wurden, noch vor der Bestätigung von Rex Tillerson als Außenminister etliche hochrangige Beamte des State Department entlassen, darunter Victoria Nuland, die Strippenzieherin des Regimewechsels in der Ukraine und Ehefrau des neokonservativen Ideologen Robert Kagan, die für ihr persönliches Auftreten auf dem Maidan bekannt ist.

Dies löste eine neue Runde von Hetztiraden gegen Trump aus. So schrieb eine frühere Mitarbeiterin in Obamas Außenministerium, Rosa Brooks, es dürfe auf keinen Fall zugelassen werden, daß Trump die gesamten vier Jahre im Amt bleibt. Als Möglichkeiten nannte sie ein Absetzungsverfahren, Absetzung wegen Amtsunfähigkeit und sogar einen Militärputsch.