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Treffen zwischen Abe und Putin: Frieden durch Entwicklung

Bei den Gesprächen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Moskau am 27.-28.4. hatte die Verbesserung der bilateralen Beziehungen ebenso hohe Priorität wie das jüngste Aufflammen der Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel. Abe betonte nach den Gesprächen am 29.4. erneut: „Rußlands sinnvolle Beteiligung ist für die Lösung globaler Probleme notwendig. Ich werde den Dialog mit Putin fortsetzen, und wir werden gemeinsam daran arbeiten.“

Abe und Putin haben eine enge Arbeitsbeziehung aufgebaut und kooperieren bei der wirtschaftlichen Entwicklung Ostsibiriens, die sich mit Chinas Gürtel- und Straßen-Inititative, an der Japan und vor allem Rußland stark beteiligt sind, nahtlos ergänzt.

Auch für das Problem Korea liegt die Lösung darin, den Norden, der an Rußland und China grenzt, ebenso wie Südkorea in die Dynamik der Neuen Seidenstraße einzubinden. Zur Überwindung der aktuellen Krise riefen Putin und Abe dazu auf, die 2009 ausgesetzten Sechsergespräche (Nord- und Südkorea, Rußland, China, USA und Japan) möglichst bald wieder aufzunehmen. „Wir rufen alle an den regionalen Angelegenheiten beteiligten Staaten auf, sich militärischer Rhetorik zu enthalten und einen ruhigen und konstruktiven Dialog anzustreben“, sagte Putin nach seinen Gesprächen mit Abe vor Journalisten. Abe stimmte dem zu und erklärte, beide Länder „rufen Nordkorea auf, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats vollständig zu erfüllen und sich weiterer Provokationen zu enthalten“.

Ein weiteres Thema waren die Fortschritte auf dem Weg zu einem Friedensvertrag zwischen Rußland und Japan, wobei die Kurilen-Inseln den kritischen Punkt darstellen. Japan beansprucht vier der südlichsten Inseln („Nördliche Territorien“ genannt), Rußland hält jedoch seit dem Zweiten Weltkrieg alle Inseln besetzt. Putin und Abe setzen auf eine Lösung im Sinne des „Neuen Paradigmas“, d.h. auf eine gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung der Inseln im gegenseitigen Interesse. Im Gespräch sind u.a. eine sog. „Energie-Autobahn“ von der russischen Insel Sachalin nach Hokkaido sowie Verkehrsinfrastruktur, um die Inseln mit Rußland und Japan zu verbinden.

Weitere Gemeinschaftsprojekte betreffen Fischerei, Medizin, Tourismus; außerdem sollen demnächst Charterflüge für Japaner von Hokkaido aus auf die Inseln starten, damit sie dort Gräber der Vorfahren besuchen können. Insgesamt gibt es Fortschritte bei der Umsetzung von mehr als 80 Gemeinschaftsvorhaben, die bei Putins Japanbesuch im vergangenen Dezember schriftlich fixiert worden waren.

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