Nordkorea: Annäherung zwischen China und den USA
2. Mai 2017 • 17:08 Uhr

Die Berichte in den Hauptmedien der USA und Europa in der letzten Woche ließen vermuten, daß die USA kurz davor standen, Nordkorea militärisch anzugreifen, und daß wegen des „irrationalen und unberechenbaren“ US-Präsidenten Donald Trump ein größerer Konflikt bis hin zum Weltkrieg drohte.

Tatsache ist, daß die USA zwar zur Abschreckung ihre Militärkräfte um die Koreanische Halbinsel verstärken, Trump aber seit dem Gipfel am 6.-7.4. in Florida mindestens zweimal mit Chinas Präsident Xi telefoniert hat, um mit koordinierter Diplomatie neue Verhandlungen mit Nordkorea in Gang zu bringen, die auf die Abschaffung aller Kernwaffen auf der Halbinsel abzielen. Trump lobte Xis Kooperation außerordentlich, er mache „einen bewundernswerten Job als Staatschef“. Außerdem äußerte Trump Verständnis für den nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong-un, der nach dem Tod seines Vaters im Alter von nur 27 Jahren die Verantwortung für das Land übernehmen mußte. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg am 1. Mai sagte Präsident Trump sogar, er sei "unter den richtigen Umständen" bereit, Kim Jong Un persönlich zu treffen.

Bei verschiedenen Gelegenheiten haben Trump und sein Außenminister Tillerson erklärt, daß kein Regimewechsel in Pjöngjang auf der Tagesordnung steht. In einem Interview mit National Public Radio (NPR) sagte Tillerson am 28.4.: „Wir streben keinen Regimewechsel an, wir streben nicht an, daß das Regime zusammenbricht, wir streben keine beschleunigte Wiedervereinigung der Halbinsel an.“ Das Ziel sei eine „kernwaffenfreie Koreanische Halbinsel - und auch das steht völlig im Einklang mit den Zielen anderer in der Region“. Die USA wollten Pjöngjang das Vertrauen geben, daß „sie keine Kernwaffen brauchen, um die Existenz ihres Regimes zu sichern“. Die US-Regierung hat der chinesischen Führung vier Bedingungen für direkte Gespräche mit Nordkorea mitgeteilt - die „Vier Neins“, wie es ein Beobachter nannte.

Diese Gespräche sind seit Jahren unterbrochen, nachdem die Regierung Bush das Abkommen zwischen Washington und Pjöngjang über nukleare Abrüstung aus dem Jahr 1995 aufgab und die Regierung Obama unter der irreführenden Bezeichnung „strategische Geduld“ auf Sanktionen statt Verhandlungen setzte. Diese „Vier Neins“ sind: keine Kernwaffentests mehr, keine Entwicklung ballistischer Raketen, keine Arbeiten an einem Kernsprengkopf und kein Export moderner Raketentechnik.

China unterstützt diese Ziele, vor allem die Errichtung einer kernwaffenfreien Koreanischen Halbinsel. Beijing fordert die Aussetzung der nordkoreanischen Kernwaffentests wie auch der südkoreanisch-amerikanischen Militärmanöver. Gleichzeitig betont Beijing, es habe die nötigen Militärkapazitäten, um jeden anzugreifen, der Chinas rote Linien der eigenen Landesverteidigung überschreite.