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Der Bankrott der Geopolitik: Neue Allianzen weisen in die Zukunft

Beim Staatsbesuch Präsident Putins vor dem SCO-Gipfel in China pries der chinesische Staatspräsident Xi seinen russischen Amtskollegen Putin als seinen „engsten Freund und Vertrauten“ und verlieh ihm Chinas erste offizielle „Freundschaftsmedaille“.

Bei der anschließenden SCO-Konferenz, dem jährlichen Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit vom 9.-10.6. in Qingdao (Provinz Shangdong), wurde dann ein neues Kapitel in der Geschichte des regionalen Blocks eröffnet, wie SCO-Generalsekretär Alimow sagte. Letztes Jahr wurden Indien und Pakistan als neue Vollmitglieder aufgenommen, neben China, Kasachstan, Kirgistan, Rußland, Tadschikistan und Usbekistan; Afghanistan, Weißrußland, der Iran und die Mongolei haben Beobachterstatus.

Indiens Premierminister Modi und Pakistans Präsident Hussaini saßen bei der Konferenz an einem Tisch. Wie Präsident Putin sagte, sei die SCO das beste Forum, um über die Konflikte, die beide Länder immer noch voneinander trennen, zu diskutieren und sie zu lösen. Am Rande des Gipfels hatte Xi bilaterale Treffen mit Modi sowie mit Hussaini. Auch der iranische Präsident Ruhani war anwesend, sein Land möchte möglichst bald Vollmitglied werden.

Schon jetzt repräsentiert die SCO, die sich vor allem Sicherheits- und Wirtschaftsfragen widmet, fast 40% der Weltbevölkerung und etwa 20% der Weltwirtschaft, mit steigender Tendenz. Xi kündigte an, daß China für Investitionen in die Entwicklung der Mitgliedstaaten einen neuen Fonds über 4,8 Mrd.$ einrichten wird.

Präsident Putin, der in Qiangdao auf Präsident Trumps Forderung vor dem G7-Gipfel angesprochen wurde, Rußland solle wieder mit einbezogen werden, sagte, Rußland arbeite in anderen Gremien wie der SCO und habe keine Eile, sich wieder zu beteiligen. Die SCO repräsentiere mehr Menschen, mehr Landmasse und einen höheren Wirtschaftsausstoß, (gemessen in Kaufkraft) als die G7, auch wenn diese bisher noch ein höheres Pro-Kopf-Einkommen hätten. Im übrigen: „Wir sind nicht aus eigener Entscheidung gegangen, sondern an einem gewissen Punkt weigerten sichunsere Kollegen aus den bekannten Gründen, nach Rußland zu kommen. Bitte, wir würden uns freuen, alle bei uns in Moskau zu sehen.“

Der Geist der SCO wurde beim Staatsbankett am 9.6. deutlich, als sich Präsident Xi ausdrücklich auf Konfuzius bezog, dessen tiefgreifende Konzepte notwendig seien, um der nächsten Stufe der Arbeit der SCO die richtige Orientierung zu geben. Shangdong sei die Heimatprovinz des Konfuzius und die Geburtsstätte des
Konfuzianismus. "Als integraler Bestandteil der chinesischen Zivilisation ist der Konfuzianismus überzeugt, daß ,eine gerechte Sache für das Allgemeinwohl verfolgt werden sollte’. Er tritt ein für Harmonie, Einheit und eine Gemeinschaft aller Nationen. Indem er Einheit und Harmonie betont, hat er vieles mit dem Geist von Shanghai gemeinsam, nämlich gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen, Gleichheit, Konsultation, Respektieren unterschiedlicher Kulturen und Streben nach gemeinsamer Entwicklung. Seine Konzentration auf die Suche nach Gemeinsamkeiten, wobei man Differenzen beiseite läßt und gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit anstrebt, hat international breite Zustimmung und Unterstützung gewonnen.“ (Siehe http://www.xinhuanet.com/english/2018-06/09/c_137242747.htm)

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