Treibt uns das Schüren der Kriegshysterie in einen Krieg gegen Rußland?
Von Alexander Hartmann
Von Alexander Hartmann
Die Aufhebung der Steuerbefreiung für Agrardiesel war der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen brachte, der Funken, der einen Flächenbrand von Protesten entzündet hat. Der schon lange schwelende Unmut über die unsinnige und zerstörerische grüne Politik und über die überhebliche Art, mit der sie von der EU und der Ampelkoalition durchgesetzt wird, bricht sich Bahn in einer Welle von Demonstrationen und Kundgebungen. An den Protesten beteiligten sich auch LKW- und Busfahrer, Lehrer und Ärzte, Handwerker, Bäcker, Gastronomen und andere, die von den verschiedenen Kürzungen betroffen sind (die u.a. der Finanzierung der Verteidigungs- und Klimaschutzbudgets dienen sollen).
Ein Kommentar von Andrea Andromidas
Seit der Wahlkampagne von Javier Milei und dessen Wahlsieg in Argentinien trägt die Österreichische Schule der Volkswirtschaft ein sehr passendes neues Symbol: eine Kettensäge. Damit will der libertäre Javier nun alles abrasieren, was nach Auffassung dieser Wirtschaftsschule als überflüssig betrachtet wird, worunter anscheinend alles fällt, was nicht im Interesse der Besitzenden liegt. Er kündigte an, die Zahl der Ministerien von 19 auf 8 zu reduzieren, weil die private Hand das alles sowieso besser könne und gleichzeitig eine Menge Geld gespart werde. Das passiert gerade im weit entfernten Argentinien.
Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, eine Aussetzung der Schuldenbremse setze eine tatsächliche Notlage voraus, und daher sei die Umwidmung von 60 Mrd.€ an Bundesmitteln, die aufgrund des COVID-Ausnahmezustands unter Umgehung der „Schuldenbremse“ als Bundesschulden aufgenommen, aber nicht genutzt worden waren, zur Nutzung als „Klimarettungsfonds“ nicht statthaft, wird die Bundesregierung von den Folgen der ursprünglichen aus dem Schäuble‘schen Buchhalterdenken der „Schwarzen Null“ geborenen Dummheit eingeholt, überhaupt eine solche Schuldenbremse einzuführen.
Von Alexander Hartmann
„Wir wissen, wie man Wirtschaftswunder macht!“
Die BüSo Hessen wirbt in ihren Wahlwerbesendungen mit dem folgenden Text für die hessische Landtagswahl am 28. Oktober 2018:
während die etablierten Parteien weiterhin verbohrt am Ziel einer nachindustriellen Welt festhalten, in der die Wirtschaft nur noch auf Spekulationen, Dienstleistungen und Energiewende ausgerichtet ist, Produktion in Billiglohnländern stattfindet und ein erheblicher Teil unserer Bevölkerung der Armut ausgeliefert wird, setzt China auf Infrastrukturaufbau und Hochtechnologien wie die Kernfusion und die Magnetbahn...
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Erklärung der BüSo Hessen zur Landtagswahl: Viel Arbeit vor uns - helfen Sie mit!
Wählen Sie die Neue Seidenstraße – wählen Sie die BüSo!
BüSo-Spitzenkandidat Hartmann: Empfehlungen zu vorgeschlagenen Verfassungsänderungen in Hessen
FLUGBLATT: „Wir wissen, wie man Wirtschaftswunder macht!”
BüSo tritt zur hessischen Landtagswahl an
In Afrika ist Frieden ausgebrochen! Was die Massenmedien Ihnen verschweigen
Macht das Treffen zwischen Trump und Putin den Weg frei für das neue Paradigma?
Landtagswahlen: Ein Zukunftsprogramm für Hessen mit der Neuen Seidenstraße
Sagt Ja zum Bau des Westerwald-Taunus-Tunnels!
Mehr über frühere Aktivitäten des hessischen BüSo-Landesverbandes (Wahlen, Kampagnen)
Leitartikel zu strategischen Fragen von Alexander Hartmann in der Wochenzeitung Neue Solidarität
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