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Rußland will „kreative internationale Agenda“, keine Unipolarität

21. November 2018 – In einer Rede vor dem Russian International Affairs Council (RIAC) hat der russische Außenminister Sergej Lawrow am 20. November einige wichtige Fragen der internationalen strategischen Lage angesprochen. Wie aus dem Redetext auf der Webseite des russischen Außenministeriums hervorgeht, attackierte Lawrow darin „den historischen Westen“ wegen dessen heftigen Widerstands „gegen die objektive Zunahme einer gerechteren und demokratischeren polyzentrischen Weltordnung“. Washington und einige andere westliche Hauptstädte „erscheinen unfähig, konstruktiv mit den neuen globalen Zentren wirtschaftlichen und politischen Einflusses zusammenzuwirken,“ warnte er. Statt dessen verhängten sie Restriktionen gegen „Andersdenkende, von militärischer Gewalt und einseitigen Wirtschaftssanktionen bis zu Verteufelung und Verunglimpfung im Geiste des ,Höchstwahrscheinlich'.“

Dieses Verhalten „hat das Völkerrecht erheblich herabgesetzt. Überdies wurden Versuche unternommen, den Rechtsbegriff durch eine auf Regeln beruhende Ordnung zu ersetzen, deren Parameter von wenigen Auserwählten bestimmt werden.“

In diesem Zusammenhang stellte Lawrow fest, daß alle Versuche, die Präsident Trump unternehme, normale Kommunikationskanäle mit Moskau einzurichten, „sofort von jenen blockiert werden, die den destruktiven Umgang mit Rußland weiterführen oder sogar verstärken wollen“ – ein Verhalten, das, so Lawrow, von der Vorgängerregierung unter Barack Obama entwickelt worden sei.

Da Rußland ein „ernstes Hindernis“ für verschiedene „destruktive Unternehmungen“ sei, so Lawrow weiter, werfe man ihm viele „Todsünden“ vor, aber tatsächlich „werden wir wegen unserer unabhängigen Außenpolitik abgestraft.“ Moskau schlage in Reaktion darauf „eine kreative internationale Agenda“ vor und „unterbreitet vereinigende Initiativen, um eine effektive Lösung gemeinsamer dringender Probleme zu finden.“ Dazu zählten „die Einrichtung einer eurasischen Architektur für Frieden, Sicherheit und umfassende Zusammenarbeit... und die Sicherstellung eines Systems gleichberechtigter und unteilbarer Sicherheit im euro-atlantischen Raum.“

Präsident Wladimir Putin, so Lawrow abschließend, habe versichert, daß Rußland „eine friedliebende nachbarliche Außenpolitik weiterführen und für eine konstruktive Zusammenarbeit mit unseren ausländischen Partner offen bleiben wird... in jedem auf gegenseitigem Respekt, Berechenbarkeit und Verhandlungsfähigkeit basierenden Format.“ Das gelte für die Vereinigten Staaten, den Westen insgesamt, für die EU und die NATO, „um so mehr, als viele Länder in Europa die Sinnlosigkeit dieser ihnen auferlegten Konfrontationslinie gegen Rußland erkennen.“

 

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