Mit einer überwältigenden Mehrheit von 143 zu 9 Stimmen bei 25 Enthaltungen hat die 10. Dringlichkeitssitzung der UN-Generalversammlung am 10. Mai einen Resolutionsentwurf angenommen, der feststellt, „dass der Staat Palästina nach den Regeln der Charta für eine Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen qualifiziert ist“. Die Sondersitzung empfiehlt dem 15-köpfigen UN-Sicherheitsrat, die Angelegenheit „mit einem positiven Ergebnis“ zu überprüfen.
Am 18. April hatten die Vereinigten Staaten ihr Veto gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrates eingelegt, die von Algerien im Namen der Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen eingebracht und von 12 weiteren Mitgliedsstaaten unterstützt worden war.
Die jetzige Resolution wurde von den Vereinigten Arabischen Emiraten (UAE), dem derzeitigen Vorsitzenden der arabischen Gruppe in der UNO, vorbereitet und von 70 weiteren Ländern unterstützt, wie die New York Times berichtete. Bei der Vorstellung der Resolution sagte der UAE-Botschafter Mohamed Abushahab, dass „die große Mehrheit der Länder in diesem Saal sich der Legitimität der palästinensischen Kandidatur und der Rechtmäßigkeit ihrer Sache voll bewusst ist, die heute heftigen Versuchen ausgesetzt ist, sie zu unterdrücken und bedeutungslos zu machen“.
Zu den Ländern, die mit „Nein“ gestimmt haben, gehören die USA, Israel, Argentinien, Ungarn, die Tschechische Republik, Palau, Nauru, Mikronesien und Papua-Neuguinea.
Auch wenn die UN-Generalversammlung nicht befugt ist, den Palästinensern die Mitgliedschaft zu gewähren, stimmte sie für eine Aufwertung der palästinensischen „Rechte und Privilegien“, die mit Beginn der neuen Sitzungsperiode am 10. September in Kraft treten, wie UN News berichtete. Zu diesen gehört, dass die Palästinenser in alphabetischer Reihenfolge unter den Mitgliedstaaten sitzen und Erklärungen im Namen einer Gruppe abgeben können; dass sie Vorschläge und Änderungsanträge einreichen und einbringen können. Ebenso haben die Mitglieder der palästinensischen Delegation das Recht, zu Mitgliedern des Plenums und der Hauptausschüsse der Generalversammlung gewählt zu werden.
Die USA haben gegen die heutige Resolution gestimmt. Der stellvertretende ständige US-Vertreter Robert Wood sagte gestern, dass ein Veto der USA wahrscheinlich sei, wenn die aktuelle Resolution dem Sicherheitsrat vorgelegt würde. Der beste Weg zur Vollmitgliedschaft der Palästinenser in den Vereinten Nationen führe über Verhandlungen mit Israel. [Dazu erübrigt sich jeder weitere Kommentar.]
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