Liebe Mitbürger,
ich trete bei der Bundestagswahl im September in Wiesbaden (Wahlkreis 179) als Kandidat der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) an. Ich bin seit 2007 Landesvorsitzender der BüSo in Hessen und Chefredakteur der Wochenzeitung Neue Solidarität.
Es ist nicht das erste Mal, daß ich als Kandidat der BüSo antrete - tatsächlich kandidierte ich seit 1998 bei allen Landtags- und Bundestagswahlen, bei Wahlen zum Europaparlament, zur Stadtverordnetenversammlung und auch zweimal bei der Wahl des Wiesbadener Oberbürgermeisters.
Ich werde immer wieder gefragt: „Warum tust Du Dir das an, Du wirst doch sowieso nicht gewählt!“ Aber wer diese Frage stellt, hat die wahre Bedeutung von Wahlen und Wahlkämpfen nicht begriffen. Parteien sind nicht bloß Ämtervermittlungsvereine! Aufgabe der Parteien ist es vielmehr, an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Gemeint ist damit: An der Willensbildung der Wähler.
Der eigentliche Zweck von Wahlkämpfen ist es also, Denkprozesse in den Köpfen der Wählerinnen und Wähler in Gang zu setzen, die diese in die Lage versetzen, zu kompetenten politischen Entscheidungen zu gelangen. Die Entscheidung darüber, welchem Kandidaten man die Stimme gibt, ist dann erst der zweite Schritt.
Natürlich wird mancher argumentieren: Dafür haben wir ja die Massenmedien! Das mag so in der Theorie so sein. Aber in der Praxis haben die meisten etablierten Medien nur wenig Respekt vor den Wählern (und also auch vor der Demokratie); sie versuchen vielmehr, die Bevölkerung mit emotionalen Berichten über Neben- und Scheinthemen von den wirklich wichtigen Fragen abzulenken und sie so im Interesse der Eliten zu manipulieren.
Um zu kompetenten politischen Entscheidungen zu gelangen, müssen also Wege gefunden werden, wie man diese Blockade durchbrechen und die wirklich wichtigen Fragen so auf die Tagesordnung setzen kann, daß eine solche Debatte unter den Bürgern über diese Fragen in Gang kommt, bis auch die „etablierten“ Parteien und Medien sich nicht mehr um diese Themen herumdrücken können. Genau das ist das Ziel meines Wahlkampfs.
- Die von völlig einseitigen Medienberichten getragene Konfrontationspolitik des Westens gegenüber Rußland und China beschwört die Gefahr militärischer Konflikte bis hin zum Atomkrieg herauf. Der Bürger muß sich also Gedanken darüber machen, ob die Gründe für diese Konfrontationshaltung einen solchen Konflikt tatsächlich rechtfertigen, oder es nicht viel klüger ist, die Provokationen einzustellen und mit Rußland und China zu kooperieren.
- Da ist die Gefahr eines Finanzkrachs und/oder einer Hyperinflation, die heraufbeschworen wird durch die Politik der Zentralbanken, die Universalbanken, die immer größere Finanzblasen aufgetürmt haben, die jetzt vor dem Platzen stehen, um jeden Preis solvent zu halten. Der Bürger muß sich also Gedanken darüber machen, ob es nicht klüger ist, die Spekulationsgeschäfte von den normalen Bankgeschäften zu trennen, und den Berg an wertlosen Papieren geordnet aus der Welt zu schaffen, anstatt immer größere Schuldenberge aufzuhäufen und das Geld zu entwerten.
- Der Versuch der Davoser Eliten, mit Hilfe einer künstlich geschürten Klimahysterie einen Billionen-teuren „Green Deal“ in Gang zu setzen, droht die produktive (CO2-erzeugende) Wirtschaft weitgehend stillzulegen und damit die Existenzgrundlage unseres Landes zu zerstören. Der Bürger muß sich also Gedanken darüber machen, ob die Folgen einer leichten globalen Erwärmung - die sich in der bekannten Geschichte der Menschheit eher positiv ausgewirkt hat - tatsächlich solche dramatischen Eingriffe in unser Wirtschaftsleben rechtfertigen.
- Jahrzehntelang wurde viel zu wenig in die Infrastruktur investiert - nun zeigen sich die Folgen, wie beispielsweise im Ausfall der Salzbachtalbrücke in Wiesbaden oder in den vom Hochwasser getroffenen Gebieten in der Eifel und im Rheinland. Der Bürger muß sich also fragen, ob es sinnvoll ist, sich derart den Launen der Natur auszuliefern?
- Die COVID-Pandemie hat tiefgreifende Folgen für unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben. Es ist klar, daß uns immer neue Varianten des Virus bedrohen werden, solange wir nicht überall auf der Welt gut funktionierende Gesundheitssysteme haben, mit denen die weitere Verbreitung dieser und anderer Krankheiten tatsächlich unterbunden werden kann. Der Bürger muß sich also fragen, was die Voraussetzungen für den Aufbau eines solchen globalen Gesundheitssystems sind und wie sie geschaffen werden können.
- Um zu kompetenten politischen Mehrheitsentscheidungen zu gelangen, brauchen wir vor allem eines: mündige Bürger. Aber wir haben eine Massenkultur, die die Menschen infantilisiert und ihren Blick nur auf den eigenen Bauchnabel lenkt und in immer kleinere Interessengruppen aufspaltet. Der Bürger muß sich also fragen, ob es nicht klüger ist, eine Massenkultur zu fördern, die den Blick auf das Gemeinwohl und die gemeinsamen Interessen der Menschheit lenkt.
Diese Gedanken anzuregen und diese Debatte anzustoßen, ist der Zweck meines Wahlkampfs. Deshalb bemißt sich der Erfolg meines Wahlkampfs nicht an der Zahl meiner Wähler, sondern an der Zahl derer, die anfangen, ihre bisherigen Ansichten zu hinterfragen.
Alexander Hartmann
Kontakt: hessen@bueso.de oder telefonisch: 0611 7169 744
Mehr zu Programm und Aktivitäten der BüSo im Wahlkampf finden Sie hier.
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