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APEC-Treffen: China schafft neuen „Seidenstraßen-Fonds“ für Entwicklung

Bei einem Treffen mit asiatischen Staats- und Regierungschefs unmittelbar vor dem Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) kündigte Chinas Präsident Xi Jinping am 8.11. an, seine Regierung werde einen „Seidenstraßen-Fonds“ mit einem Volumen von 40 Mrd.$ schaffen. Er soll Investitionen in Infrastruktur, Rohstoffausbeutung, industrielle und finanzielle Kooperation in Asien finanzieren, aber auch nichtasiatischen Ländern offenstehen. Der Fonds ergänzt die 50 Mrd.$, die China in die neue Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) stecken wird, die im Oktober mit 20 weiteren Nationen gegründet wurde, und ist im Kontext der globalen Entwicklungspolitik der BRICS zu sehen.

Präsident Xi hielt eine Rede vor Unternehmern aus den APEC-Staaten und forderte sie auf, dazu beizutragen, daß aus dem „chinesischen Traum“ ein „asiatisch-pazifischer Traum“ wird und legte seine strategische Vision für die Region und die Welt dar. Er bezog sich auch indirekt darauf, daß die US-Politik diese Entwicklung behindert; es gebe „bei der Beschleunigung des regionalen Integrationsprozesses und der verschiedenen vorgeschlagenen Freihandelsarrangements verschiedene Richtungen und Prioritäten, was es für einige schwierig macht, sich zu entscheiden“.

Xi sagte über die Perspektiven der Zusammenarbeit beim Aufbau des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße und der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts: „Die Aussichten unserer Region auf Entwicklung hängen von den Entscheidungen und Maßnahmen ab, die wir heute treffen“. „Wir sind verpflichtet, einen asiatisch-pazifischen Traum unserer Völker zu schaffen und zu verwirklichen. Dieser Traum ist, bei der globalen Entwicklung die Spitze zu bilden und einen größeren Beitrag zum Wohl der Menschheit zu leisten.“

Am Rande des APEC-Treffens unterzeichneten Xi und der russische Präsident Putin neue Wirtschaftsabkommen, u.a. über die Lieferung von Erdgas aus Rußland. Putin traf auch mit dem japanischen Premierminister Abe zusammen, was zur Überwindung der Eiszeit in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern führen könnte.

Der amerikanische Politiker Lyndon LaRouche kommentierte dies mit den Worten: „Die Zukunft der Wirtschaft unseres Planeten hängt von diesem BRICS-Prozeß ab“. „Diese Nationen definieren einen Trend hin zu dem System, das die Welt heute braucht: ein System der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen auf der Grundlage der höheren Interessen der Menschheit.“