Australien, Kanada, Großbritannien und Portugal erkennen Palästina an

Die Regierungen Australiens, Kanadas und Großbritanniens haben am 21.9.25 den unabhängigen und souveränen Staat Palästina anerkannt. Australiens Premierminister Anthony Albanese und Außenministerin Penny Wong gaben in einer gemeinsamen Erklärung bekannt: „Die heutige Anerkennung Palästinas durch Australien, zusammen mit Kanada und Großbritannien, ist Teil einer koordinierten internationalen Bemühung, neue Impulse für eine Zwei-Staaten-Lösung zu schaffen, beginnend mit einem Waffenstillstand in Gaza und der Freilassung der Geiseln, die bei den Gräueltaten vom 7. Oktober 2023 genommen wurden.“

Portugal hat Palästina separat anerkannt. Dies sei „die Erfüllung einer grundlegenden, konsequenten und weithin akzeptierten Politik“, erklärte Außenminister Paulo Rangel gegenüber Reportern in New York.

Inzwischen erkennen 151 der 193 UN-Mitgliedstaaten – 78 Prozent – den Staat Palästina an. Viele Länder der Globalen Mehrheit haben Palästina bereits Ende der 1980er Jahre anerkannt. Die am 22. September verkündeten Anerkennungen sind ein wichtiger Fortschritt.

Helga Zepp-LaRouche forderte in einer Erklärung sechs „Konkrete Maßnahmen für eine neue Ära”, die von der UN-Generalversammlung verabschiedet werden sollen. Nummer 6 lautet: „Gemäß der Resolution 377 ,Uniting for Peace’ sollte eine UN-Schutzmacht nach Gaza und in das Westjordanland entsandt werden.“ Sie zitiert dazu Prof. Jeffrey Sachs: „Normalerweise wäre es Aufgabe des UN-Sicherheitsrats, eine Schutzmacht zu entsenden, aber in diesem Fall werden die USA den Sicherheitsrat mit ihrem Veto blockieren. Es gibt einen anderen Weg.“  Hinzu müsse ein Plan für den wirtschaftlichen Wiederaufbau der gesamten Region kommen, der reichlich Energie und Süßwasser erfordert. Lyndon LaRouches Oasenplan von 1975 wäre dafür ein gutes Modell. Ein solcher übergeordneter Plan würde die konkreten Voraussetzungen für das Gedeihen eines palästinensischen Staates schaffen.