Kurz vor der Ankunft des chinesischen Präsidenten Xi Jinping am 5. Mai in Paris hielt es die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, die sich in Neuseeland aufhielt, für angebracht, antichinesische Töne anzuschlagen. Dabei schloss sie nicht aus, dass die deutsche Fregatte Baden-Württemberg bei ihrem bevorstehenden Einsatz im Pazifik die Straße von Taiwan durchqueren könnte. Damit würde sie das „Recht auf friedliche Durchfahrt“ unterstreichen, sagte sie.
Die Durchquerung der Taiwanstraße wird von China als Provokation aufgefasst werden. Während Deutschland es bisher sorgfältig vermieden hat, Militärschiffe durch die Meerenge zu schicken, schließt es sich nun den USA, Großbritannien und Frankreich an, die eine militärische Präsenz in der Taiwanstraße zwischen der Insel und dem Festland unterhalten. Baerbock kritisierte zudem die staatliche Subventionspraxis Chinas und schloss Gegenmaßnahmen nicht aus.
Manche Leute verstehen sich als Elephant im Porzellanladen. Wem nützt ihre Politik? Nicht ihrem Wahlvolk, das hatte die Dame ja schon gesagt.
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