Bernanke Bestätigung aufgeschoben

Nach der Niederlage der Demokraten in Massachusetts scheint die Bestätigung von Ben Bernanke ("Helicopter Ben"), dem Vorsitzenden der Federal Reserve, zunehmend unsicherer.  Sein Mandat läuft am 31.1. aus und muß verlängert werden. Der ursprünglich vorgesehene Abstimmungstermin diese Woche wurde verschoben, nachdem er sich mit Mehrheitsführer Harry Reid getroffen hatte.

Mehrere demokratische Senatoren hatten bereits formell Einspruch gegen Bernanke eingelegt und gestern erklärte auch der demokratische Senator Dorgan aus North Dakota in der Senatsdebatet,  er werde gegen Bernanke stimmen.  Der unabhängige Senator Bernie Sander (I-VT.), der üblicherweise mit der Demokratischen Fraktion stimmt, veröffentlichte eine Pressemitteilung, in der er sagte, ein positives Resultat der Wahlniederlage sei, daß viele Demokraten das Ergebnis als Alarmruf verstanden hätten. Seine Kollegen im Senat begännen zu verstehen, daß die Bevölkerung von der Wall Street die Nase voll hätte, und daß Bernanke nicht bestätigt werden sollte.

Die verbliebenen 59 demokratischen Senatoren haben Angst, daß sie als nächste dem Wählerzorn über die Obama-Politik zu Opfer fallen werden. Wie [i]Politico.com[/i]  in ihrer Kongreßkolumne berichtet, sagte beispielsweise die Senatorin Claire McCaskill aus Missouri: "Wenn es hier irgend jemand gibt, der Ihnen nicht sagt, wie viel Sorgen er sich über den Ausgang der kommenden Wahlen macht, dann sollte man denjenigen ohrfeigen." Keiner der bisher von Demokraten gehaltenen neunzehn Sitze seien sicher, berichtet Politico unter Berufung auf Gespräche mit Demokraten. 

Daran wird sich auch nichts ändern, auch wenn Obama gestern mit einer hastig einberufenen Pressekonferenz mit Paul Volcker versuchte, den Eindruck zu erwecken, jetzt etwas gegen die Wall Street zu unternehmen. Die flugs in die Welt gesetzte Lüge, es handele sich um eine Wiederbelebung des "Geistes von Glass-Steagall", also der unter Roosevelt vollzogenen Trennung zwischen Geschäfts- und Investmentbanken, ist ein weiteres Windei, das eine wirkliche Bankrottreorganisation verhindern soll.