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Bombardierung des Jemen kann Destabilisierung des ganzen Nahen Ostens auslösen

Die Russische Föderation hat am 13.1.24 eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zur Bombardierung des Jemen durch anglo-amerikanische Streitkräfte am 11. Januar beantragt. Diese wurde nicht durch den UN-Sicherheitsrat autorisiert und ist daher völkerrechtswidrig.  Unter Bezug auf die am 11. Januar vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa,  in ihrer Pressekonferenz am 12. Januar, dass diese zwar die Angriffe der Huthis auf Schiffe im Roten Meer verurteile, aber keine militärische Aktion autorisiere. Sie verurteilte den Angriff auf den Jemen als „weiteren Beweis dafür, wie die Anglo-Amerikaner die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verdrehen und internationales Recht missachten, um die Situation in der Region zu eskalieren und ihre zerstörerische Agenda voranzutreiben“, berichtete TASS.

Russland hatte sich bei der Abstimmung über diese Resolution des UN-Sicherheitsrates am 11. Januar der Stimme enthalten, weil es befürchtete, dass die Aktivitäten der USA im UN-Sicherheitsrat „nur ein Vorwand für eine weitere Eskalation der Situation in der Region“ seien. Diese Sorge habe sich als berechtigt erwiesen, sagte Frau Sacharowa und verwies auf die Geschichte der USA, Entscheidungen der Vereinten Nationen zu manipulieren, um militärische Interventionen wie die NATO-Bombardierung Libyens 2011 und die Invasion des Irak 2003 zu rechtfertigen. Nun „könnte eine massive militärische Eskalation in der Region des Roten Meeres alle positiven Ansätze zunichte machen, die sich kürzlich im Versöhnungsprozess im Jemen abgezeichnet haben, und eine Destabilisierung des gesamten Nahen Ostens auslösen“.

Viele andere Länder äußerten ähnliche Bedenken. China (das sich bei der Abstimmung über die Resolution ebenfalls der Stimme enthalten hatte) rief „die betroffenen Parteien auf, Ruhe zu bewahren und Zurückhaltung zu üben, um eine Ausweitung des Konflikts zu verhindern“, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning. „China ruft die betroffenen Parteien auf, eine konstruktive und verantwortungsvolle Rolle zu spielen, um das Rote Meer friedlich und stabil zu halten, was den gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft dient“.

Auch das Außenministerium von Oman hat die amerikanisch-britischen Luftangriffe auf mehrere Städte in der Republik Jemen verurteilt. Das Ministerium erklärte, es verfolge mit großer Sorge die Militäraktionen befreundeter Länder, während Israel seinen brutalen Krieg und die Belagerung des Gazastreifens ohne Rechenschaftspflicht oder Bestrafung fortsetze. Oman hat wiederholt vor einer Ausweitung des Konflikts in der Region gewarnt, die auf die anhaltenden israelischen Tötungen, Misshandlungen, Zerstörungen und Hungersnöte im Gazastreifen und anderen besetzten palästinensischen Gebieten zurückzuführen ist“.

Die Organisation Insan für Menschenrechte und Frieden in Deutschland verurteilte in einer Presseerklärung die militärischen Angriffe auf den Jemen durch US-amerikanische und britische Streitkräfte. Darin heisst es u.a. "Der Jemen gehört zu den Ländern, die unter jahrelangen Konflikten gelitten haben, und diese gewalttätigen Sicherheitsangriffe trugen zum Leiden des jemenitischen Volkes bei und verschärfen die humanitäre Krise im Land. Die Organisation verurteilt nachdrücklich jeden Angriff auf Zivilisten und kritische Infrastrukturen im Jemen. Das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte müssen respektiert werden, und die an den Angriffen beteiligten Parteien müssen alle möglichen Maßnahmen ergreifen, um die Zivilbevölkerung zu schützen ...".

 

Hier finden Sie mehr Informationen zum Jemen (einschliesslich seiner Bedeutung für die Neue Seidenstraße)

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