Paulo Nogueira Batista ist ein hochangesehener brasilianischer Wirtschaftswissenschaftler und war von 2015-17 Vizepräsident der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS. In einer scharfzüngigen Rede beim Dialog des Waldai-Klubs im russischen Sotschi am 3. Oktober wiederholte er seinen Vorschlag zur Schaffung einer an die BRICS gebundenen neuen Währung für die Vergabe von Entwicklungskrediten und sprach über die Fehler und Gründe für die jahrelange Untätigkeit der NDB und ihres Reservefonds Contingent Reserve Arrangement (CRA).
Batista sagte: „Da man dem US-Dollar (und dem Euro) nicht mehr uneingeschränkt vertrauen kann, ist es nur natürlich, daß die Entdollarisierung fortschreiten sollte, wahrscheinlich schrittweise. Eine BRICS-Währung könnte ein wichtiger Schritt in diese Richtung sein.“ Die neue Währung könnte eine von NDB und CRA verwendete Rechnungseinheit namens „R5“ sein, die sich aus den fünf BRICS-Währungen zusammensetzt [Real, Rubel, Rupie, Renminbi und Rand - deshalb R5]. Er rekapitulierte einige Hauptpunkte seines Vorschlags: „1. Der R5 oder R5+ muß keine physische Währung sein, er kann digital sein. 2. Die neue Währung würde die Währungen der BRICS-Länder nicht ersetzen, sondern neben ihnen zirkulieren und hauptsächlich für internationale Transaktionen verwendet werden. 3. Die Zentralbanken der BRICS-Staaten würden wie bisher bestehenbleiben und alle Funktionen einer Währungsbehörde erfüllen. 4. Es müßte eine Emissionsbank geschaffen werden, die für Ausgabe und Umlauf der neuen Währung zuständig wäre.“
Zu der zentralen Frage, wie die neue Währung gedeckt sein könnte, sagte er: „...nicht durch Gold oder andere Rohstoffe, da deren Preise instabil sind. Ein Ansatz wäre, den R5+ durch Anleihen zu besichern, die von den BRICS-Ländern garantiert werden. Die NDB könnte dann Darlehen und Anleihen in R5+ ausgeben.“
Wir fügen hinzu: Der Ansatz, eine neue Währung durch die Ausgabe von Krediten für produktive Investitionen zu stützen, ist die einzige praktikable Alternative zum derzeitigen, von London gesteuerten spekulativen Dollarsystem.
In seiner Rede vor dem Waldai-Club am 3.10. hob Paulo Nogueira Batista auch die strategische Bedeutung des politischen Kampfes in Rußland um die Rolle der Zentralbank hervor. Warum seien die Fortschritte bei der NDB wie auch bei der CRA so langsam? „Nachdem ich mich intensiv an den zweijährigen Verhandlungen beteiligt habe, die zum CRA führten, kann ich Ihnen sagen, daß der Hauptgrund für den mangelnden Fortschritt der heftige Widerstand unserer Zentralbanken ist, mit Ausnahme der chinesischen Zentralbank. Die brasilianische Zentralbank ist wahrscheinlich die schlimmste... Kann man der russischen Zentralbank begreiflich machen, daß die CRA angesichts der Veränderungen im geopolitischen Kontext jetzt potentiell noch wichtiger ist als zu der Zeit, als wir sie konzipierten?“
Nogueira kritisierte auch scharf das zur Leitung der NDB berufene Personal, insbesondere den Vertreter Brasiliens während der neoliberalen Regierung Bolsonaro sowie den derzeitigen russischen Vizepräsidenten. Doch „Brasilien hat nun Dilma Rousseff, eine ehemalige Präsidentin Brasiliens, zur Präsidentin der Institution gemacht. Sie hat aber weniger als zwei Jahre Zeit, um die Bank zu sanieren. Das ist nicht genug Zeit. Die Zukunft der NDB liegt also weitgehend in den Händen Rußlands, denn Rußland kann ab Juli 2025 einen neuen Präsidenten für fünf Jahre ernennen. Ich bin zuversichtlich, daß Rußland diesmal eine starke Persönlichkeit für diese Aufgabe entsenden kann, jemanden mit hohem politischem Ansehen, der technisch versiert ist und eine klare Vorstellung von den geopolitischen Zielen hat, die die BRICS zur Gründung der NDB veranlaßt haben.“
Eine große Herausforderung für die NDB sei die Entdollarisierung. Wenn diese Probleme richtig angegangen werden, könne die NDB „immer noch eine Bank der Entwicklungsländer, von Entwicklungsländern und für Entwicklungsländer werden, um Abraham Lincoln zu paraphrasieren... Wir haben das Glück, daß 2024 Rußland und 2025 Brasilien den Vorsitz der BRICS-Staaten innehaben - eben die beiden Länder, die am meisten an der Schaffung einer gemeinsamen Währung oder Referenzwährung interessiert zu sein scheinen.“
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