Ich habe meine Kandidatur für die Bürgerrechtsbewegung Solidarität erklärt, weil sie weit und breit die einzige Partei ist, die für eine strategische Neuausrichtung Deutschlands kämpft. Das heißt, sich endlich von den geopolitischen Denkmustern zu befreien, die Rußland als Bedrohung, China als gefährlichen Konkurrenten und die islamischen Länder als Sicherheitsbedrohung sehen. Als ob Deutschland, das wirtschaftlich stark vom globalen Im- und Export abhängt, sich seine Partner arrogant nach eigenen Wertmaßstäben aussuchen könnte.
Die Mehrheit der Länder der Welt formiert sich in atemberaubender Geschwindigkeit zu einem neuen Paradigma, nennen wir es die BRICS-Staaten, die Bewegung der neuen Seidenstraße oder einen neuen blockfreien Globalen Süden. Sie kämpfen für friedliche Koexistenz, rasche Industrialisierung, Ernährungssicherheit, Armutsbekämpfung, schnelle Hebung des allgemeinen Lebensstandards. Diese endlich selbstbewußt aufstrebende globale Mehrheit ist der natürliche Verbündete Deutschlands.
Das heißt natürlich nicht, die europäischen und transatlantischen Bande zu zerreißen. Aber auch hier gilt: Gleichberechtigung statt Vasallentreue gegenüber der NATO und den Interessen der Londoner Finanzelite.
Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität setzt sich auch für eine Renaissance der klassischen deutschen Kultur ein. Auf ihr konnten individuelle Kreativität und der daraus resultierende Erfinder-, Entdecker- und Forschergeist gedeihen. Das große Ansehen als Land der Ingenieure und der Hochtechnologie ist im Zuge der absurden neoliberalen Reformen und der technologie- und wachstumsfeindlichen Ökologie-Bewegung zu Bruch gegangen. Und das inhaltlich und materiell mittelmäßige Bildungssystem läßt unter diesen Umständen keine Wiederbelebung des einst so berühmten Paradigmas als Land der Dichter und Denker zu.
Deshalb kommt für mich wirtschaftspolitisch wie kulturpolitisch derzeit nur die Bürgerrechtsbewegung Solidarität mit ihrem Lösungsprogramm in Frage. Es setzt an den entscheidenden Punkten einer Finanz- und Wirtschaftsreform und einer kulturellen Renaissance an.
Ich bitte die Wählerinnen und Wähler, sich nicht kurzsichtig für das kleinere Übel zu entscheiden, sondern eine strategische und historische Wende für Deutschland mitzugestalten. Wählen Sie deshalb, wo immer möglich, die Bürgerrechtsbewegung Solidarität.
Stephan Ossenkopp ist stellvertretender Vorsitzeder der BüSo. Er kandidiert auf Platz 2 der BüSo-Landesliste Berlin und als Direktkandidat in Pankow.
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