China und Rußland vertiefen wirtschaftliche und strategische Zusammenarbeit mit der Türkei

Am 13.-14. November besuchte der chinesische Außenminister Wang Yi Ankara, am 3. November war Vizepremierminister Wang Yang in die Türkei gereist. Im letzten Jahr trafen Chinas Präsident Xi Jinping und Präsident Erdogan dreimal zusammen.

Bei der Pressekonferenz der beiden Außenminister betonte Wang Yi die strategische Kooperation Chinas mit der Türkei. Gegenwärtig werden eine Reihe von „win-win“-Projekten (Energie, Infrastruktur)im Kontext der türkischen Beteiligung an Chinas Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel verhandelt. Die Türkei ist ein wichtiger Faktor beim Bau des Transportkorridors zwischen Asien und Europa. Für die wirtschaftliche Entwicklung der Türkei ist die Realisierung der Hochgeschwindigkeitsbahn Edirne-Kars wichtig; außerdem hat die Türkei vorgeschlagen, Kars mit Tiflis in Georgien und Baku in Aserbeidschan zu verbinden (Mittlerer Korridor).

Am 5.-6. Dezember wird der türkische Premierminister Binali Yildirim in Begleitung einer großen Wirtschaftsdelegation zu seinem ersten offiziellen Besuch nach Rußland reisen und dort Präsident Putin und Premierminister Medwedew treffen. In den letzten sechs Monaten gab es drei Gipfeltreffen zwischen Präsident Putin und Präsident Erdogan.

Diese Aktivitäten unterscheiden sich deutlich von der gescheiterten EU-Politik, wie beim Besuch von Außenminister Steinmeier gerade sehr deutlich wurde. Außenminister Cavusoglu sagte Steinmeier vor laufenden Kameras, die Türkei sei frustriert wegen der Scheinheiligkeit der EU; die Türkei erwäge jetzt ein Referendum über Ankaras zukünftige Beziehungen zur EU. Dabei spielt neben der Syrien-Politik die Rolle der Gülen-Bewegung beim Putsch in der Türkei eine wichtige Rolle. Bisher war dies komplett heruntergespielt worden. Einen Tag nach Steinmeiers Besuch wurde EU-Komissionsvizepräsident Frans Timmermans in einem belgischen Magazin zitiert, amerikanische Untersuchungen wiesen nun verstärkt auf die Rolle der Gülen-Bewegung beim Putsch; Europa habe wohl die Bedeutung der Ereignisse in der Türkei „unterschätzt“. Was der türkische Präsident dazu gesagt habe, sei kein „völliger Unsinn“.